Bundestag

Die Altersversorgung vieler Frauen ist mangelhaft. Jutta Eckenbach schlägt drei konkrete Punkte vor, die in der kommenden Rentendiskussion eine Rolle spielen müssen: 1. Die „große Witwenrente“ kann zu einem permanenten Rentenanwartsplitting während der bestehenden Ehe weiterentwickelt werden. Dies würde die Versorgungslücken nicht erst im Falle von Scheidung und Versorgungsausgleich sichtbar machen. Freiwillige Einzahlungen könnten die Lücken schon frühzeitig schließen. 2. Ein System „flexibler...

Jeder und Jede soll ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können – egal, ob man eine Behinderung hat oder nicht. Dafür braucht es unter anderem Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensprüfung und bei den Leistungen der Eingliederungshilfe. Ein erster Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz, das dieses gesetzlich regeln soll, wurde inzwischen veröffentlicht und wird zurzeit intensiv beraten. Auch die SPD-Bundestagsfraktion möchte über den Gesetzentwurf informieren und...

Von Arndt Peltner Washington, D.C. - Wenn man den Artikeln und den Berichten in den deutschen Medien folgen will, wenn man das glaubt, was man in den sozialen Netzwerken zu lesen bekommt, dann steht es nicht gut um die transatlantischen Beziehungen. Doch dem ist nicht so. Die tiefe Freundschaft und Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland besteht nach wie vor. Das liegt vor allem an den vielen direkten Kontakten auf allen Ebenen zwischen Berlin und Washington, zwischen Abgeordneten des...

Politik trifft Wirtschaft – so das Ziel des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat vom 9. bis 13. Mai an diesem Know-how-Transfer teilgenommen und Wirtschaftsjuniorin Christiane Riedel von den Hüttenwerken Krupp Mannesmann einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb gegeben. „Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft im Dialog sind“, sagt Bärbel Bas. „Nur so können wir uns darüber austauschen, welche...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe empfing 40 Mitglieder des Verbandes Wohneigentum Gemeinschaft Unna-Lünern-Stockum in Berlin. Unter der Leitung des Vorsitzenden Heinz Pinnow erlebte die Gruppe ein spannendes Programm in der Hauptstadt. Pinnow hatte im letzten Jahr als Teilnehmer an einer durch Hüppes Wahlkreisbüro organisierten Berlin-Fahrt teilgenommen. Es hat ihm so gut gefallen, dass er nun für den Verband eine ganz ähnliche Veranstaltung auf die Beine stellte. Rund um das...

Hinter den Kulissen des Deutschen Bundestags Am Donnerstag, 28. April, empfing die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in Berlin die junge Schülerin Hilke Vogt aus Essen Steele, die einen Tag lang Bekanntschaft mit der Arbeitswelt und den Abläufen im Deutschen Bundestag machte. Neben dem Treffen mit der Abgeordneten nahm die Schülerin auch noch an dem offiziellen Girls´ Day Programm der CDU / CSU Fraktion im Deutschen Bundestag teil. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach...

Der Girls‘ Day am 28. April ist ein Berufsorientierungstag für Mädchen. Auch in diesem Jahr hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Girls‘ Day beteiligt. Mit dabei war die 17-jährige Schülerin Katharina-Sophie Basenau aus Bergerhausen, die Matthias Hauer MdB (CDU) für den Girls‘ Day nach Berlin eingeladen hatte. Sie hatte sich unter mehreren Bewerberinnen aus Essen durchgesetzt. Ihre Reisekosten übernahm der Abgeordnete selbst. „Es gibt in der Politik sehr spannende Einsatzgebiete – ob als...

Die Grünen im Bundestag fordern laut der heutigen Ausgabe der WAZ in einem offenen Brief an den Bundeslandwirtschaftsminister, kurz vor dem internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche, eine Änderung des Tierschutzgesetzes. Sie bemängeln die Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinien, die Anzeige- und Prüfverfahren zur Genehmigung von Tierversuchen, sowie die uneingeschränkte Genehmigung von schwerstbelastenden Tierversuchen und fordern, die Erforschung von Alternativmethoden zu stärken....

Einmal hautnah Bundespolitik erleben, das war der Wunsch des Unnaer Realschülers Dominik Haar. In einem zweiwöchigen Praktikum beim heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe wurde ihm dieser nun erfüllt. Besonderen Einblick bekam Haar in die Gesundheitspolitik, die auch das Arbeitsgebiet von Hubert Hüppe ist. Hüppe nahm den 16-Jährigen in die Sitzungen der Arbeitsgruppe sowie des Ausschusses Gesundheit und zur öffentlichen Anhörung zum Thema Krankenhausfinanzierung mit. „Ich konnte in...

Guten Tag, Berlin! Mit 50 Teilnehmern aus seinem Wahlkreis fuhr der Bundestagsabgeordnete Michael Thews in die Hauptstadt und gab hier einen Einblick in seine Arbeit. Die Gruppe informierte sich bei einem Gespräch mit dem Abgeordneten über das Thema Nachhaltigkeit. Außerdem stand ein Besuch des Hauses der Wannseekonferenz auf dem Programm. Weitere Stationen waren das Wirtschaftsministerium, die NRW Landesvertretung und der Fernsehturm. Natürlich besuchte die Gruppe auch das Reichstagsgebäude...

Ab dem morgigen Donnerstag, 21. April, bis zum kommenden Samstag, 23. April, steht das Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Vorplatz der StadtGalerie in Witten. Am 21. und 22. April hat es von 9 bis 18 Uhr und am 23. April von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Das Infomobil ist zurzeit bundesweit unterwegs, um den Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen und ihnen die Möglichkeit zu geben, eigene Fragen zu stellen. Im Angebot sind außerdem viele kostenlose...

„Offener Brief“ Für die Ratssitzung am 28.04.2016 in Herten. Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „Richtlinien im Kommunalwahlgesetz“ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bei der Kommunalwahl 2004, 2009 und 2014 wurde Herr Dr. Ulrich P. … mit einem Kosenamen „Uli“ behördlich zur Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Bei der verstorbenen Frau Ulrike S. … (02.04.2016) wurde von der Hertener Behörde im Personalausweis eindeutig ein Fehler von einem/er...

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist zurzeit bundesweit unterwegs, um den Besucherinnen und Besuchern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu vermitteln. Abgeordnete der besuchten Wahlkreise berichten über ihre persönlichen Erfahrungen im Parlament und stehen den Besucherinnen und Besuchern ebenso Rede und Antwort wie die Honorarkräfte des Deutschen Bundestages. Das Infomobil macht in Dortmund vom 7. bis 9.4.2016 in Hörde am Phoenix-See Halt. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete...

Dortmund - Montag, 15 Uhr. Eine lange Schlange vor dem weißen Truck an der Reinoldikirche. Teenager und Eltern mit Kindern stehen dort. Bis einige merken: Es finden gar keine Castings statt. Es ist ja nur der Bundestag, der sich vorstellt. Viele Jugendliche verlassen enttäuscht die Schlange. Doch einige Jugendliche meinen, es trotzdem versuchen zu wollen. So wie Kevin: "Vielleicht kann ich es ja auch als Sänger in den Bundestag schaffen. Gangsta-Rap habe ich ja einsa drauf." Oder Marianne sagt:...

„Mit den Pflegestärkungsgesetzen haben wir die Leistungen für die Menschen deutlich ausgeweitet. Umso besser, dass wir mit so vielen Interessierten über die praktischen Auswirkungen unserer Politik ins Gespräch gekommen sind“, so das Fazit der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas nach der gut besuchten Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung „Für eine gute und menschenwürdige Pflege“ am vergangenen Donnerstagabend im AWO-Seniorenzentrum auf der Karl-Jarres-Straße. Rund 80 Interessierte waren...