Bundestag

CDU Werden nominiert Jennifer Nadolny und Matthias Hauer für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 2017 finden die Bundestagswahlen und in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zum Landtag statt. Der Südwahlkreis war teilweise der einzige Landtagswahlkreis im Ruhrgebiet, der von der CDU gewonnen wurde. Er bestand bisher aus Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen, Stadtwald, der Ruhrhalbinsel und dem Bezirk IX. Die Zahl der dort registrierten Wähler lag aber inzwischen um 25,6 Prozent über dem...

Am 29. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden in Heisingen, Fabian Schrumpf, sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde vor dem Heisinger Markt ein. Haben Sie Fragen zur aktuellen Politik in Essen oder im Bund? Oder wollen Sie ein bestimmtes Anliegen besprechen? Von 16.30 bis 18 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Heisingen persönlich mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten austauschen. Neben Matthias...

Zu Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Die CDU Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt, dass nun 25 Kindertagesstätten aus dem Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119) an diesem Bundesprogramm teilnehmen. Mit diesem vom Bund finanzierten Förderungsprogramm unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertagesstätten. Dabei gab das...

Der Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes ist Mitglied des ersten offiziellen Fanklubs des FC Schalke 04 im Deutschen Bundestag. Gerald Asamoah besuchte die „Kuppelknappen“ im Reichstagsgebäude, um ihnen eine Urkunde über die Aufnahme in den Schalker Fan-Club Verband zu überreichen. Ein Foto von der Übergabe hängt seit Freitag im Gladbecker Jammerkrug – der Wirt ist ebenfalls Schalker. Königsblaue Kuppelknappen Die „Kuppelknappen“ verbindet die fraktionsübergreifende Begeisterung für den FC...

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten des Essener Nordens, Dirk Heidenblut, fuhr der Projektkurs "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" des Gymnasiums Essen Nord-Ost im Mai in die Bundeshauptstadt. Neben Besuchen diverser Museen (unter anderem des Mauermuseums) und Sehenswürdigkeiten stand eine Führung durch den Bundestag auf dem Programm. Durch viele Eindrücke bereichtert, kehrte der Kurs aus Berlin ins Ruhrgebiet zurück - verbunden mit herzlichem Dank an Dirk Heidenblut MdB, ohne...

In Berlin gibt es immer wieder Neues zu sehen und zu erleben. Gelegenheit dazu hatte jetzt eine Reisegruppe aus dem Wahlkreis der heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser. Die Gruppe setzte sich zusammen aus Bürgern und Bürgerinnen der Städte Iserlohn, Hemer, Menden und Altena. Dabei erlebten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht nur die aufwendig produzierte Lichtshow zum Parlamentarismus an den Gebäuden des Bundestages, sondern sahen bei einer Stadtrundfahrt auch die...

50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg besuchten von 10. bis 13.07. auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas die Hauptstadt. Mit dabei waren u.a. engagierte Mitglieder der Turnerschaft Duisburg-Rahm, der AWO Rumeln-Kaldenhausen oder von TuRa 88. Zusammen mit Bärbel Bas besuchte die Gruppe den Deutschen Bundestag. Bas berichtete von ihrer Arbeit als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion und diskutierte mit der Gruppe über aktuelle...

Der Deutsche Bundestag hat Sexualstraftatbestände neu geregelt. Besonders Frauen seien nun besser vor körperlichen Übergriffen geschützt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering begrüßt die Neuordnung des Sexualstrafrechts. „Die Übergriffe in Köln in der Silvesternacht haben die Lücken im deutschen Sexualstrafrecht deutlich aufgezeigt. Um vor allem Frauen vor sexuellen Übergriffen besser zu schützen, haben wir nun eine wichtige Reform verabschiedet. ‚Nein‘ heißt ganz eindeutig ‚Nein‘! Wenn...

Mit einer Antwortquote von 100% hat die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag auch in diesem Jahr die Bestnote „Sehr gut“ im Antwort-Check der Internetplattform Abgeordnetenwatch erhalten. Jedes Jahr zur Sommerpause rechnet das Internetportal das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten auf Bürgeranfragen in Schulnoten um. Mit 30 Antworten auf 30 Bürgeranfragen liegt Dagmar Freitag auf der Liste der Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen weit vorne. Verglichen mit den anderen...

„Die Förderung für die Duisburg CityCom GmbH mit 50.000 Euro ist ein wichtiger Schritt zum flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets in Duisburg“, sagen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir nach der offiziellen Übergabe der Förderbescheide im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur heute Nachmittag. Im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau nimmt der Bund insgesamt 2,7 Milliarden Euro in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem...

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

Unter dem Motto „Aufbruch SPD“ diskutierte der Hünxer SPD-Vorstand über die programmatische Ausrichtung der deutschen und europäischen Sozialdemokratie. Als Grundlage diente ein Positionspapier (www.aufbruch-spd.eu) mehrerer SPD-Abgeordneten aus Bund und Ländern. Das Positionspapier stellt einen inhaltlichen Rundumschlag sozialdemokratischer Ideen dar. Denn trotz anfänglicher Erfolge in der Großen Koalition in Berlin, wie Mindestlohn, Rente 63 oder KindergeldPlus, gelinge es der SPD nicht, ihr...