Bundestag

Für den einen war es mehr als nur ein achtbares Ergebnis, der andere musste ein vorzeitiges "Aus" und eine nicht von allen erwartete Niederlage hinnehmen. Gemeint sind Matthias Reintjes und Christoph Gerwers von den Christdemokarten. Beide hatten sich auf der Mitgliederversammlung der CDU als Kandidat für den kommenden Bundestag beworben. Es waren am Ende "nur" 14 Stimmen, die das Pendel in Richtung des Gochers Stefan Rouenhoff ausschlagen ließ. Dass es so knapp würde, damit hätte an diesem...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lud 50 Bürgerinnen und Bürger aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten zu einer viertägigen Reise nach Berlin ein, wo sie ein spannendes Programm erwartete. Die Mitreisenden besuchten unter anderem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und nutzten die Gelegenheit, mit Referenten des Hauses zu diskutieren. Führungen an historischen Schauplätzen machten abermals deutlich, welch große Errungenschaft die europäische Einigung ist. So besuchte die Gruppe...

Digitalisierung vor Datenschutz Wer den Roman „Black Out“ Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg gelesen hat, weiß um die Brisanz von Smart Meter. Die Vernetzung und Abhängigkeit zentraler Stromversorgung. Der Bundestag hat, von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt, in der 179. Sitzung vom 23.06.2016 um 21:00 Uhr das umstrittene Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Mit den Stimmen von Union und SPD gegen die Stimmen der Opposition beschlossen...

Heimvorteil ausgenutzt und Titelverteidigung angestrebt: Kerstin Radomski (42) ist seit 2013 im Bundestag und möchte ihren Titel als Bundestagsabgeordnete verteidigen, wie der Kreisvorsitzende der CDU Krefeld und Versammlungsleiter der Delegiertenversammlung in Krefeld-Traar, Marc Blondin, treffenderweise zur aktuellen EM im Fußballerdeutsch ausdrückte. Für sie sprachen sich 90,5 Prozent der Wahlkreisvertreterversammlung (zuständig für Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn) für eine...

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 24. Juni, in namentlicher Abstimmung das Fracking-Gesetz verabschiedet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering erklärt dazu: „Mit dem jetzt vorliegenden Gesetz haben wir den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und einen Rechtsrahmen geschaffen, der dem Schutz von Trinkwasser und Gesundheit den absoluten Vorrang einräumt.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes sagt dazu: „Endlich hat die Union ihre Blockade aufgegeben. Ich bin froh über...

Mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Dr. Stefan Thierse sowie 24 StudentInnen des Masterstudiengangs "Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung" der NRW School of Governance diskutierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas am Mittwoch im Deutschen Bundestag über aktuelle Politik. Die Gruppe war von Montag bis Donnerstag auf Exkursion in Berlin. Im Reichstagsgebäude nahmen die PolitikwissenschaftlerInnen nicht nur im SPD-Fraktionssaal Platz, sondern bekamen von der...

Kreis. Von 08. bis 11. Juni hielt sich auf Einladung des Bundespresseamtes und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag eine Gruppe von 50 ehrenamtlich tätigen Personen aus dem heimischen Wahlkreis in Berlin auf. Die Gruppe besuchte unter anderem das Schloss Cecilienhof in Potsdam, wo 1945 die Konferenz der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges stattfand. Die Besichtigung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi) stand ebenso auf dem...

Jutta Eckenbach (CDU): „Am Donnerstag wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Rechtsvereinfachung im Sozialgesetzbuch II (SGB II) verabschiedet. Es ist uns gelungen, die Arbeitsförderung auszuweiten auf Menschen, die es auf dem Arbeitsmarkt besonders schwer haben.“ Zukünftig ist die öffentliche Förderung von Arbeitsgelegenheiten nicht mehr auf zwei Förderjahre in einem Fünfjahreszeitraum begrenzt, sondern es kann in begründeten Fällen ein drittes Förderjahr bewilligt werden. Außerdem können...

Essener auf politischer Entdeckungstour in Berlin Vom 19. bis 23. Juni besuchten 50 Essener und Essenerinnen auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach Berlin. Ihre Reise orientierte sich an politischen und historischen Punkten. Die Bundestagsabgeordnete freute sich, die Gruppe aus dem Essener Norden und Osten an ihrem Arbeitsplatz in Berlin begrüßen zu können. Zusätzlich besichtigten Gäste den Reichstag, das Bundeskanzleramt und das Verteidigungsministerium. So erlebten...

Die SPD-Bundesfraktion hat sich durchgesetzt: Am gestrigen Dienstag haben die Koalitionsfraktionen beschlossen, unkonventionelles Fracking zu verbieten. Weitere wesentliche Punkte des Gesetzes zur Regulierung von Fracking umfassen die ausdrückliche Zustimmungspflicht betroffener Bundesländer bei Forschungsvorhaben im Bereich von Fracking sowie hohe Umweltauflagen bei der Erdgasförderung (dem sog. konventionellen Fracking). Das Gesetz wird voraussichtlich am Freitag im Deutschen Bundestag...

Der Kampf gegen das Gänsereiten in Bochum Wattenscheid scheint ein endloser zu sein! Meine Petition auf dem Online-Portal zählt inzwischen über 100.000 Unterstützer, unsere Landesregierung sieht jedoch keinen Anlass, gegen das mittelaltertümliche Spektakel einzuschreiten. Der Petitionsausschuss des Landtags NRW lehnt einen Gesetzeserlass zum Verbot von ögffentlichen und nicht öffentlichen Darstellungen mit (toten) Tieren in Gegenwart von Kindern ab, auch wenn er das Kopfabreissen vor...

Der SPD-Unterbezirk Hagen hat in seiner Vorstandssitzung am 20. Juni die personellen Weichen für das Superwahljahr 2017 gestellt: einstimmig nominierte der SPD-Vorstand seine beiden langjährigen Abgeordneten Wolfgang Jörg MdL für die Landtagswahl und René Röspel MdB für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Mit diesem starken Votum des heimischen SPD-Vorstands im Rücken gehen die beiden Abgeordneten nun ihrer endgültigen Kandidatennominierung durch jeweilige Wahlkreiskonferenzen in der zweiten...

Dass man als Bundestagsabgeordneter mehr machen muss, als nur im Bundestag zu sitzen und über Gesetze abzustimmen, das wusste Helge Meiritz als Student der Politikwissenschaften bereits vor seinem Praktikum beim heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe in Berlin. Trotzdem entdeckte er auch viel Neues bei seinem dreiwöchigen Aufenthalt. „Es war sehr interessant zu sehen, wie die Arbeit im Büro funktioniert, wo es nicht nur um die Organisation von Terminen, sondern auch vorrangig um die...

Am Mittwoch, 15.06.2016, lädt die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach in der Zeit von 12.00 bis 13.30 Uhr zu einer offenen Telefonsprechstunde. Alle Interessierten, insbesondere aus dem Essener Norden und Osten, können Jutta Eckenbach gerne unter der Telefonnummer 0201 80673868 anrufen. Hierzu Jutta Eckenbach: „Ich freue mich auf viele interessante Gespräche mit den Bürgern. Die Sorgen, Wünsche und Fragen liegen mir am Herzen. So erfahre ich, in welchen Bereichen Veränderungen in unserer...

Vier spannende Tage liegen hinter der Schülerin Janine Grubert aus Unna, in denen sie im Rahmen des Programms „Jugend und Parlament“ den Platz von Hubert Hüppe, Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB), einnehmen durfte. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich in die Rolle der Bundestagsabgeordneten versetzt und den parlamentarischen Alltag sowie den Gang der Gesetzesinitiativen nachgestellt. Nach einer kurzen Kennenlernrunde wurden die Rollen per Losverfahren verteilt. „Ich...

Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nehmen vom 4. bis 7. Juni am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil – darunter auch der 20-jährige Essener Felix Paul. Matthias Hauer MdB hatte den Studenten aus Kray für das Programm nominiert. In den vier Tagen schlüpfen die 315 Teilnehmer in die Rolle fiktiver Bundestagsabgeordneter und stellen die Arbeit des Parlaments nach. Um 6.20 Uhr Frühstück, um 9 Uhr Landesgruppensitzung, danach Fraktionssitzung, später ein...

Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen in Essen ist es richtig, jetzt einen besonderen Fokus auf den Wohnungsneubau zu setzen. Zielsetzung hierbei ist preiswerten bzw. öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen. Hierzu die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach: „Der alleinige Ruf nach kommunaler Unterstützung bringt Essen nicht viel weiter. Die Wohnungsbaugesellschaften werden das Problem im Einzelnen nicht lösen können, denn 80 Prozent des Essener Wohnraums liegen in privater...

Drei Projekte aus dem Essener Norden und Osten sind Preisträger im bundesweiten Innovationswettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2016 Die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank haben die diesjährigen Preisträger des bundesweiten Innovationswettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ bekannt gegeben. Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach freut sich, gleich drei Bewerbern aus dem Wahlkreis Essen II in diesem Jahr zum Titel des...