Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Sylvia Pantel (MdB, Mitte) stand dem Lokalkompass Düsseldorf am Dienstag Rede und Antwort. | Foto: Ingo Lammert
4 Bilder

"Jeder Tag ist Wahlkampf": Interview mit der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel

Im September 2013 wurde Sylvia Pantel direkt in den Bundestag für den Wahlkreis Düsseldorf-Süd gewählt. Am 29. Juni nominierte die Vertreterversammlung der CDU Düsseldorf die Politikerin aus Wersten erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Am Dienstag hat Sylvia Pantel den Lokalkompass Düsseldorf besucht. Hier sprach sie über ihre politische Arbeit, ihre aktuellen Projekte und Ziele. Seit drei Jahren vertreten Sie die Interessen der Bürger im Deutschen Bundestag. Worauf sind...

  • Düsseldorf
  • 13.10.16
Politik

Duisburger MdB Bas und Özdemir: Bundestag verlängert Förderzeitraum für finanzschwache Kommunen um zwei Jahre

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir informieren, dass der Deutsche Bundestag den Förderzeitraum für das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz um zwei Jahre verlängert hat: "Diese Gesetzesänderung ist ein wichtiges Zeichen, dass der Bund die Kommunen bei ihren Herausforderungen unterstützt. Städte wie Duisburg haben mit unglaublichen Kraftanstrengungen hauptsächlich dazu beigetragen, die ankommenden Flüchtlinge zu versorgen und unterzubringen." Der Bund gewährt den...

  • Duisburg
  • 05.10.16
Politik
(v.l.n.r.) Bundessprecher des THW Frank Schulze, Kreisbeauftragter für den Kreis Wesel Michael Jensen, Ortsbeauftragter des THW OV Moers Kai Feige, Sabine Weiss MdB, Kerstin Radomski MdB und Siggi Ehrmann MdB.

MdB trifft THW – Weseler Abgeordnete treffen THW aus der Heimat in Berlin

Die Bundestagsabgeordneten für den Kreis Wesel Sabine Weiss (CDU), Kerstin Radomski (CDU) und Siggi Ehrmann (SPD) begrüßten hochrangige Funktionsträger des THW aus Moers und dem Kreis Wesel im Deutschen Bundestag in Berlin. Der Kreisbeauftragte für den Kreis Wesel Michael Jansen und Kai Feige, Ortsbeauftragter des Ortsverbands Moers, sprachen mit den Abgeordneten über das Entwicklungskonzept und die vielfältigen Aufgaben des THW, das neben seinen Kernaufgaben auch in diesem Jahr mit der...

  • Dinslaken
  • 29.09.16
Politik

Gemeinsame Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB und Sybille Pfeiffer MdB

Parteitaktische Spiele auf dem Rücken von Flüchtlingen und Bedürftigen SPD stoppt Bekämpfung von Fluchtursachen Die SPD blockiert im Haushaltsausschuss die Bewilligung von fast 500 Millionen Euro für dringend notwendige Hilfen zugunsten von Flüchtlingen im Nahen Osten und in Afrika, die das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung noch in diesem Jahr bereitstellen soll. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und...

  • Dinslaken
  • 29.09.16
Politik
Petra Hinz | Foto: privat

Hinz: Keine Ermittlungen

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die Behörde...

  • Essen-West
  • 28.09.16
  • 3
Politik

Thorsten trifft: Elisabeth Winkelmeier-Becker „Nein heißt nein“ - Diskussion über sexuelle Selbstbestimmung

Am Sonntag empfing Thorsten Hoffmann, Elisabeth Winkelmeier-Becker, zu einer offenen Gesprächsrunde in Dortmund. Die rechtspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach zum Thema sexuelle Selbstbestimmung, die besonders durch die Vorkommnisse in der Silvesternach in Köln geprägt war. Dazu gab es im Anschluss eine rege Diskussion und Fragen zur Kinderehe und dem Umgang mit Vergewaltigungen und sexualisierter Gewalt. Hoffmann:...

  • Dortmund-City
  • 27.09.16
Politik
Matthias Hauer, MdB, CDU

"Mehr Rechte für Girokonto-Kunden": Drei Fragen an...Matthias Hauer (MdB, CDU)

Seit dem 18. September ist es leichter für jeden Girokonto-Inhaber, seine Bank zu wechseln. Was genau ändert sich? Wir befragten dazu den Essener CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer, der für seine Fraktion im Finanzausschuss unter anderem für das dazugehörige Gesetz zuständig war. 1. Herr Hauer, was genau ändert sich? Seit dem 18. September müssen Banken und Sparkassen Ihnen helfen, wenn Sie mit Ihrem Girokonto zu einem anderen Institut wechseln wollen. Früher gehörte es zum Kontowechsel...

  • Essen-Ruhr
  • 27.09.16
Politik

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB: Bekenntnis der Länder zur Verantwortung für die Kommunen reicht nicht aus – Den Worten im Bundesrat müssen dringend Taten folgen

Der Bundesrat diskutiert am heutigen Freitag einen Entschließungsantrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Bremen zur Abwehr wachsender finanzieller und sozialer Ungleichheiten zwischen den Kommunen im Bundesgebiet. Dazu erklärt die hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sabine Weiss: Die Debatte des Bundesrates ist ein richtiges und wichtiges Signal an die Kommunen: Die Länder sind für die Kommunen verantwortlich. Da ist es nur richtig, dass endlich auch im...

  • Dinslaken
  • 23.09.16
Politik
Janine Grubert und Hubert Hüppe im Fahrstuhl des Reichstagsgebäudes. | Foto: privat
2 Bilder

Janine Grubert aus Unna schnupperte zwei Wochen ins Berliner Büro von Hubert Hüppe

Zwei spannende Wochen als Praktikantin im Deutschen Bundestag liegen hinter Janine Grubert. Nachdem sie bereits beim diesjährigen Planspiel des Bundestags „Jugend und Parlament“ das Abgeordnetensein geübt hatte, bewarb sie sich direkt beim heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe für ein Praktikum, um auch die wirkliche Arbeit eines Abgeordneten besser kennen zu lernen. In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause begleitete die 19-Jährige Hüppe auf Schritt und Tritt. Besonders...

  • Unna
  • 18.09.16
Politik
Emil Zander

Matthias Hauer (CDU): Rechte von Bankkunden gestärkt – Kontowechsel ab jetzt schneller und unkomplizierter möglich

Ab dem 18. September wird der Kontowechsel für Bankkunden leichter. Grundlage dafür ist das Zahlungskontengesetz, für das Matthias Hauer MdB (CDU) als Berichterstatter der Unionsfraktion im Finanzausschuss verantwortlich war. „Alle Kreditinstitute sind nun dazu verpflichtet, ihre Kunden beim Kontowechsel zu unterstützen“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Es wird nicht mehr notwendig sein, Daueraufträge mühselig einzeln beim neuen Institut einzurichten oder Lastschriftempfänger...

  • Essen-Süd
  • 16.09.16
  • 1
Politik

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB: Mehr Menschen in Arbeit bringen

Sabine Weiss freut sich, dass der Kreis Wesel von der Ausweitung des Programms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ zum Januar 2017 profitiert Mit Beginn des nächsten Jahres wird die Langzeitarbeitslosenförderung im Programm „Soziale Teilhabe“ ausgebaut. Damit erhalten mehr Menschen, die es besonders schwer haben auf dem ersten Arbeitsmarkt, die Möglichkeit, dort Fuß zu fassen. „Dieses Programm unterstützt und ergänzt die Bemühungen, die wir insbesondere mit der SGB II – Reform unternommen haben,...

  • Dinslaken
  • 14.09.16
Politik
MdB Wolfgang Bosbach
6 Bilder

Der unbequeme Geist der CDU Wolfgang Bosbach

war gestern zu Gast bei der CDU Ortsunion Cappenberg. Andreas Wißmann, Vorsitzender der Ortsunion Cappenberg konnte Wolfgang Bosbach und Sylvia Jörrißen beide Mitglieder des Bundestags, für eine Podiumsdiskussion gewinnen. Mehr als 120 Mitglieder und Freunde der CDU hatten sich sich zu dieser Veranstaltung im Haus Kreutzkamp in Cappenberg eingefunden. Moderiert wurde die Veranstaltung von Thorsten Garber, Chefredakteur des Wirtschaftsmagazin „return“. Sylvia Jörrißen und Wolfgang Bosbach legten...

  • Lünen
  • 13.09.16
  • 2
  • 2
Politik
v.l. Dr. Annette Koewius, Michaela Noll  Foto: PR
2 Bilder

Wahljahr 2017: Ohne Frauen ist kein Staat zu machen

Frauen Union Kreis Mettmann empfiehlt starke Frauen für die Landtags- und Bundestagswahl Im kommenden Jahr steht neben der Landtagswahl auch die Bundestagswahl an. Nun hat die Frauen Union (FU) im Kreis Mettmann in der Vorstandssitzung am 24. August für die anstehenden CDU-Kandidatenaufstellungen für die Land- und Bundestagswahl die Kandidatinnen Annette Braun-Kohl, Claudia Schlottmann, Mechthild Stock und die derzeitige Bundestagsabgeordnete Michaela Noll empfohlen. Allerdings benötigen die...

  • Velbert
  • 09.09.16
Politik
Die zehnte Klasse der Hellweg Realschule und Oliver Kaczmarek vor der markanten Kuppel des Bundestages. | Foto: privat

Zehnte Klasse der Hellweg Realschule zu Besuch bei Kaczmarek in Berlin

In der Hauptstadt trafen 26 Schülerinnen und Schüler der Hellweg Realschule den heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek, der ihre Stadt im Parlament vertritt. Bei ihrem Besuch im Parlament hatten die jungen Menschen auch Gelegenheit zur Teilnahme an einer Plenarsitzung. Von der Besuchertribüne konnten sie aus nächster Nähe die „Elefantenrunde“ der Verhandlungen um den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 mitverfolgen. In dieser wird der Etat des Bundeskanzleramtes beraten und es reden alle...

  • Unna
  • 09.09.16
Politik

Duisburger MdB Bas und Özdemir: "NachwuchsjournalistInnen gesucht: Drei Tage live aus Berlin berichten beim Planspiel Zukunftsdialog 2016!

Zum vierten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion vom 16. bis 18. Oktober das Planspiel Zukunftsdialog durch. 100 Jugendliche lernen die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Auch ein Duisburger Teilnehmer schlüpft in die Rolle der Abgeordneten und erarbeitet eigene Anträge zu politischen Themen. Begleitet wird das Planspiel von einer vierköpfigen Redaktion mit NachwuchsjournalistInnen und die SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen auf. Die...

  • Duisburg
  • 06.09.16
Politik
2 Bilder

SPD Hünxe bot spannende Diskussionen beim Zukunftscafé

„Gerne öfter!“ befinden die Gäste des ersten Hünxer Zukunftscafé unter dem Motto „Aufbruch SPD“. Zusammen mit den Jusos Kreis Wesel luden die Hünxer Sozialdemokraten zum Meinungsaustausch in die Gaststätte Rühl in Bruckhausen ein. Im Mittelpunkt der Diskussionsveranstaltung standen unter anderen die Themen „Soziale Gerechtigkeit“ und „Zusammenleben in Deutschland“. Zu den aktuellen Themen sozialdemokratischer Politik wurde abwechselnd an vier Tischen bei freundlichem Ambiente und Snacks...

  • Hünxe
  • 05.09.16
Politik

Bärbel Bas: „AWO-Mehrgenerationenhaus für Förderung ausgewählt.“

„Am 1. Januar 2017 startet das neue Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020). Das AWO-Haus in Wanheimerort hat eine entscheidende Hürde genommen und ist wieder für eine Förderung durch das Bundesfamilienministerium ausgewählt. Das ist eine sehr gute Nachricht für Duisburg“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. „Mehrgenerationenhäuser sind wichtige Begegnungsorte für Jung und Alt, deshalb hat die SPD dieses Konzept von Anfang an unterstützt. Das AWO-Mehrgenerationenhaus in...

  • Duisburg
  • 02.09.16
Politik

Gymnasium Langenberg zu Gast im Deutschen Bundestag

Schüler aus dem Sowi-Kurs der Jahrgangsstufe 12 des Gymnasiums Langenberg waren auf Einladung von Kerstin Griese zu Besuch im Bundestag. Nach einem Vortrag über die Arbeitsweise und die Funktion des Parlaments hatten sie zahlreiche Fragen an die Velberter Bundestagsabgeordnete. Zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, der Bedrohung durch Rechtspopulismus und Rechtsextremismus bis zur „Ehe für alle“ sprachen die Schüler zahlreiche Themen an. Kerstin Griese sieht im europaweiten...

  • Velbert
  • 01.09.16
Politik
Von links nach rechts: Bundestagskandidat Olaf in der Beek, Landtagskandidaten Léon Beck (Bochum I), Dr. Volker Behr (Bochum II)
4 Bilder

FDP Bochum hat Kandidaten für die Wahlen 2017 bestimmt.

In der Beek kandidiert für den Bundestag, Léon Beck und Dr. Volker Behr für den Landtag. Am vergangenen Wochenende ist die FDP Bochum zu Kreiswahlversammlungen für die Landtags- und Bundestagswahl zusammen gekommen. Auf den Kreiswahlversammlungen wurden die personellen Weichen für die vollständig auf Bochumer Stadtgebiet liegenden Wahlkreise gestellt. Der Kreisvorsitzende der FDP Bochum, Olaf in der Beek (49), wurde zum Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 140: Bochum I gewählt. "Was im...

  • Bochum
  • 29.08.16
  • 1
Überregionales
Bild: Deutscher Bundestag

Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst: Bewerbungen für Deutsch-Amerikanisches Austauschprogramm noch bis Mitte September möglich

Ein Jahr mit einem Stipendium in den USA leben, studieren und arbeiten - diese einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Mit diesem Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 fast 25.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Während des Jahres übernehmen Bundestagsabgeordnete die Patenschaft für die Jugendlichen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag möchte...

  • Iserlohn
  • 26.08.16
Politik
Petra Hinz | Foto: privat

Das Ende einer Karriere

Das war eine zähes Ende einer politischen Karriere: Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen, hat nun - so bestätigt es der Essener SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty gegenüber den Medien - ihren formellen Verzicht auf das Bundestagsmandat zum 31. August und den Austritt aus der SPD zum 5. September erklärt. "Ich brauche dringend Ruhe, habe alle geforderten Konsequenzen gezogen. Es reicht", wird Petra Hinz in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung zitiert. Diese Schritte...

  • Essen-West
  • 23.08.16
  • 12
  • 1
Politik
Bucheinband  ISBN-978-3-9817400-1-1 Hardcover corredtiv.org/pflege | Foto: Ivo Mayr
3 Bilder

Beratung durch Pflegestützpunkte

Noch schnell ein drittes Pflege-Änderungsgesetz vor den Bundestagswahlen 2017. Zur Beruhigung kritischer Bürger und als Placebo für die Wahlentscheidung. Der Unmut über die fehlende Leistung im Pflegefall und rechtzeitiger Beratung wächst. Wer bietet eine „Unabhängige“ Beratung und wie müsste diese aussehen? Das zweite Pflegeänderungsgesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Ein neuer Pflegedürftigkeitsbegriff und damit einhergehend die neue Begutachtungsmethode und die Einstufung in Pflegegrade...

  • Düsseldorf
  • 22.08.16
Politik
Petra Hinz, die Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen: Sie gab sich bürgernah, hatte aber über Jahrzehnte eine Lebenslüge im Gepäck. | Foto: privat

Kommentar: Petra Hinz und die Posse der SPD

Die Essener SPD schafft es aktuell, die peinliche Nummer mit ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Essener Westen erneut in die bundesweiten Medien zu bringen. In der Saure-Gurken-Zeit mitten im Sommerloch ein gefundenes Fressen. Wir erinnern uns: Die Abgeordnete hatte eingestanden, ihren Lebenslauf gefälscht zu haben: Rechtsanwältin, wie von ihr als Beruf angegeben, sei sie nie gewesen. Auch habe sie kein Abitur. So weit, so schlecht. Das sorgte schon mal für mächtigen Wirbel. Und:...

  • Essen-West
  • 02.08.16
  • 6
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.