Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Bas und Özdemir: „CDU/CSU lassen finanzschwache Städte im Stich.“

Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass Städte und Gemeinden ab 2018 um weitere 5 Milliarden Euro entlastet werden. Das hat der Deutsche Bundestag heute entschieden. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sagen: „Diese Entlastung für die Kommunen ist grundsätzlich eine gute Nachricht, aber das Geld kommt leider nicht zielgenau und vordergründig bei finanzschwachen Städten wie Duisburg an. Bis zum Schluss hat unsere SPD-Fraktion für einen gerechteren...

  • Duisburg
  • 24.11.16
Politik
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Olaf in der Beek kandidiert auf Platz 22 der Landesliste für der Bundestag.

Léon Beck erzielt viertbestes Ergebnis bei der Sammelwahl und kandidiert damit auf Platz 40 der FDP-Liste für den Landtag. Am Wochenende ist die FDP NRW in Neuss zu einem Landesparteitag und zu zwei Landeswahlversammlungen zusammengekommen. Dabei stellten die Freien Demokraten auch ihre NRW-Liste für den Bundestag auf. Olaf in der Beek. Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 140 - Bochum I, wurde mit 66,48 % auf Platz 22 der Landesliste gewählt. "Kleine und...

  • Bochum
  • 22.11.16
  • 2
Überregionales
Die Vertreter der IGBCE-Ortsgruppe Unna. | Foto: privat
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Vertreter von Vereinen aus dem Kreis Unna in Berlin

50 Bürgerinnen und Bürger besuchten auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Unter den Besuchern waren der Wirtinnen-Verein Bönen, die MS-Gruppe Kamen, Vertreter des Leichtathletikteams Unna, der IGBCE-Ortsgruppe Unna und des Berliner Tors Methler. Das dreitägige Programm beinhaltete einen Besuch des Bundesrates, ein Gespräch im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und natürlich den Besuch...

  • Unna
  • 19.11.16
Politik

Bas und Özdemir: Mehr Langzeitarbeitslose in Duisburg erhalten Chance auf Teilhabe am Arbeitsmarkt

„Das Jobcenter Duisburg erhält ab 2017 Fördermittel des Bundes für die Integration von insgesamt 410 Langzeitarbeitslosen aus dem Programm ‚Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt‘, teilen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir mit. Ziel des 2015 vom Bundesarbeitsministerium aufgelegten Programmes ist die Schaffung von Teilhabe für sehr arbeitsmarktferne Menschen. Im Mittelpunkt stehen Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen und Bedarfsgemeinschaften mit Kindern. Durch die...

  • Duisburg
  • 17.11.16
Politik
Am Montag eröffnete der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering, gemeinsam mit Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Dorstener Rathaus. | Foto: Stadt Dorsten
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Politische Bildung im Dorstener Rathaus: Sven Volmering MdB eröffnet Wanderausstellung des Deutschen Bundestages

Dorsten. Am Montag, 14. November, eröffnete der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering, gemeinsam mit Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff (CDU) die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Dorstener Rathaus. In seiner Eröffnungsrede, vor Schülern der Q1 des Gymnasium Petrinum wies Volmering auf die Relevanz politischer Bildung hin. In der heutigen Zeit sei es für Jugendliche wichtiger denn je, die Welt dezidiert betrachten zu können, so der Christdemokrat. Sven Volmering hierzu:...

  • Dorsten
  • 15.11.16
Überregionales
Foto: Kerstin Griese, Uwe Drescher, Nathalie Roskothen, Günter Barchmann, Claudia Ranft, Sybille Boeck, Detlef Grunert.

Werkstatträte im Bundestag

Kerstin Griese hat die Werkstatträte aus Velbert und Ratingen im Bundestag begrüßt. Insgesamt trafen sich über 200 Vertreter der Werkstätten für Menschen mit Behinderung aus dem ganzen Bundesgebiet auf einer Konferenz der SPD-Fraktion. Die Werkstatträte des Kreises Mettmann wurden von Sybille Boeck und Detlef Grunert begleitet. Sie zeigten sich von der Möglichkeit begeistert, im Bundestag mit den Abgeordneten zu diskutieren. „Wir wollen mit den Werkstatträten ins Gespräch kommen, um ihre...

  • Velbert
  • 11.11.16
Politik
Jutta Eckenbach (vierte v. re.) begrüßt die Mitglieder von Ana-Tolia in Berlin.
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Katernberger Frauenverein „Ana-Tolia e. V.“ im Reichstag zu Besuch!

Bundestagsabgeordnete Eckenbach setzt Dialog mit türkischem Frauenverein fort: In ihrer Sitzungswoche in Berlin begrüßte Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten, einige Mitglieder von „Ana-Tolia“, die zu Gast in Berlin waren. Die Angebote des Vereins unterstützen Frauen in unterschiedlichen Lebensphasen und geben die Möglichkeit zum Austausch und zur Umsetzung eigener Ideen. Ein erstes Treffen zwischen Eckenbach und Ana-Tolia gab es schon vor einiger Zeit in...

  • Essen-Nord
  • 11.11.16
  • 1
Politik

Bundestag fördert Denkmalpflege

Jüdische Gemeinde Essen erhält Bundesmittel zur Sanierung in Essen Huttrop In seiner heutigen Sitzung bewilligte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 24.000 Euro für die Restaurierung der Toranlage an der Trauerhalle auf dem Jüdischen Friedhof Schulzstraße (Huttrop). Jutta Eckenbach: „Sehr gern bin ich der Aufforderung zur Unterstützung durch den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde, Herr Budnizkij, nachgekommen und freue mich, dass die Mitglieder des Haushaltsausschusses sich der...

  • Essen-Nord
  • 11.11.16
  • 1
Überregionales
50 Bürgerinnen und Bürger besuchten auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Foto: privat

Nach der Trump Wahl: Vertreter aus dem Kreis Unna zu Besuch in Berlin

Kreis Unna. Diese Woche besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Unter den Besuchern waren der Wirtinnen-Verein Bönen, die MS-Gruppe Kamen, Vertreter des Leichtathletikteams Unna, der IGBCE-Ortsgruppe Unna und des Berliner Tors Methler. Das dreitägige Programm beinhaltete einen Besuch des Bundesrates, ein Gespräch im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen...

  • Kamen
  • 11.11.16
Politik

Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB: 95.000 Euro für die evangelische Kirche in Götterswickerhamm

Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag gibt grünes Licht für den Erhalt der historischen Schinkelkirche Gute Nachrichten gab es heute für die evangelische Kirche in Götterswickerhamm aus dem Haushaltsausschuss. Der Bund stellt 95.000 Euro für den Erhalt der Kirche bereit. „Das sind gute Nachrichten für die Kirchengemeinde. Die evangelische Kirche in Götterswickerhamm ist nicht nur ein wunderschöner Ort des Glaubens, sondern auch ein Kulturdenkmal von nationaler Bedeutung“, so Sabine Weiss...

  • Dinslaken
  • 11.11.16
Politik

Gemeinsame Pressemitteilung von Sabine Weiss MdB und Dr. Hans-Ulrich Kürger MdB

50.000 Euro für schnelles Internet in Hamminkeln“ Sabine Weiss MdB und Dr. Hans-Ulrich Krüger MdB begrüßen die Bundesförderung für den Breitbandausbau in ihrem Wahlkreis Vertreter der Stadt Hamminkeln haben am 9.11.2016 einen Förderbescheid vom Parlamentarischen Staatssekretär, Enak Ferlemann, im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur entgegengenommen. Mit dem Geld aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes sollen Beraterleistungen für die Planung und Durchführung von...

  • Dinslaken
  • 11.11.16
Politik

Weitere drei Millionen Euro vom Bund für Essen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“

Geld vom Bund für Essen: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Nacht zum heutigen Freitag drei Millionen Euro zur Förderung von Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Dazu erklären der zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss, Christian Hirte MdB, und der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer: „Essen hat sich in den vergangenen Jahren erfolgreich von einer Kohle- und Stahlstadt zur grünsten Stadt in Nordrhein-Westfalen...

  • Essen-Süd
  • 11.11.16
  • 3
  • 2
Politik
Jürgen Preuß will für die SPD in den Deutschen Bundestag. | Foto: SPD Kamp-Lintfort

Hünxe/Schermbeck: Jürgen Preuß stellte sich vor

Jürgen Preuß will für die SPD in den Bundestag und wirbt daher um Unterstützung der Genossinnen und Genossen beiderseits des Rheins im Kreis Wesel, so auch bei den SPD-Ortsvereinen Hünxe und Schermbeck. Diese luden den 53-jährigen Kamp-Lintforter zu einer Vorstellungsrunde nach Hünxe ein. In der gut besuchten Diskussionsveranstaltung in der Hünxer Gaststätte Nuyken erzählte Preuß über sich, dessen Erfahrungen und, wichtiger noch, dessen Motivation für den Deutschen Bundestag zu kandidieren....

  • Hünxe
  • 03.11.16
Politik

Berlin Exkursion mit Markus Kurth MdB

Die kommunalpolitische Vereinigung GAR NRW – Grüne Alternative in den Räten NRW e. V. – bietet gemeinsam mit dem Dortmunder Wahlkreisbüro von Markus Kurth, MdB eine Berlin-Exkursion der besonderen Art an. Für Kurzentschlossene sind noch wenige Plätze frei. Die Reisegruppe startet am Mittwoch, den 9.11.2016 morgens von Düsseldorf (Zustieg möglich) und fährt am 11.11.2016 wieder nach NRW zurück. Bei einem Informationsgespräch mit dem Dortmunder Bundestagsabgeordneten Kurth sowie im...

  • Dortmund-City
  • 02.11.16
Politik

Besuchergruppe aus Duisburg zu Gast bei Bärbel Bas in Berlin

Vom 26. bis 29. Oktober besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Mit dabei waren u.a. Mitglieder des Bürgerverein Wanheimerort, der Medienszene Duisburg e.V., der Rainbow Zebras und der Stadtgarde. Zusammen mit Bärbel Bas besuchte die Gruppe das Reichstagsgebäude. Im SPD-Fraktionssaal gab Bas einen Einblick in ihre Arbeit als Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin. Sie diskutierte mit...

  • Duisburg
  • 31.10.16
  • 1
Politik
Die 40 Essenerinnen und Essener zu Besuch bei der Bundestagsabgeordneten Eckenbach in Berlin

Von Currywurst bis Reichstag - Berlin ist eine Reise wert!

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßt Essener Gruppe in Berlin Davon überzeugten sich 40 Bürgerinnen und Bürger aus Essen, die die Metropole mit Herz und Flair besuchten. Ihre in Kooperation mit Lucky Luke Tours organisierte Reise hielt für sie außergewöhnliche politische und geschichtliche Programmpunkte bereit. Die Highlights für die Reisenden im Alter von 14 bis 85 Jahren waren unter anderem der Besuch des politischen Kabaretts Distel mit dem Programm “Das ist der Gipfel”, das...

  • Essen-Nord
  • 27.10.16
  • 1
Politik

Leiharbeit und Werkverträge werden reguliert - Gerdes: „Wichtiger Schritt, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag den Gesetzentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Das Gesetz wird am 1. April 2017 in Kraft treten. „Damit haben wir einen wichtigen Schritt getan, um Lohndumping in Betrieben zu verhindern“, sagt der Bottroper Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. Als wichtigste Neuerung bezeichnet der SPD-Politiker die Einführung des Prinzips Equal Pay: Stammbelegschaft und Leiharbeiter müssen künftig nach neuen Monaten gleich bezahlt werden....

  • Bottrop
  • 25.10.16
  • 3
Politik
Dagmar Freitag © Frank Ossenbrink

Dagmar Freitag übernimmt Vorsitz der Parlamentariergruppe USA

Dagmar Freitag ist neue Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA. Auf Vorschlag des bisherigen Vorsitzenden Peer Steinbrück, der sein Bundestagsmandat Ende September 2016 niedergelegt hat, wurde die heimische Abgeordnete zu seiner Nachfolgerin gewählt. Ziel der Parlamentariergruppen im Bundestag ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten der Partnerstaaten zu führen. In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen...

  • Iserlohn
  • 25.10.16
Politik

Neue Einblicke für Volkswirtschafts-Studenten Serge Esterlein aus Unna in Berlin

Zwei Monate begleitete Serge Esterlein den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Praktikant in seinem Hauptstadtbüro. In den vier vergangenen Sitzungswochen nahm der Volkswirtschafts-Student der Ruhr-Universität Bochum an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teil, besuchte das Plenum des Deutschen Bundestags und konnte in zahlreichen Gesprächen vertiefte Einblicke in das politische System der Bundesrepublik Deutschland nehmen. Die SPD-Bundestagsfraktion bietet Praktikanten in den...

  • Unna
  • 22.10.16
  • 1
Politik

Presseerklärung von Sabine Weiss MdB

Sabine Weiss: „Die heute beschlossene Flexi-Rente ermöglicht und belohnt längeres Arbeiten Heute hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Flexi-Rente beschlossen. Dadurch lässt sich der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand nun fließender und individueller gestalten. Dazu erklärt die hiesige Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss: „Wir arbeiten an einem modernen Rentensystem. Die Flexi-Rente ist ein erster wichtiger Baustein in diesem Modernisierungsprozess. Sie...

  • Dinslaken
  • 21.10.16
Politik
Zehra Aktas, Birgül Sarigül, Frederik Brack, Marcel Lysien und Cederic Munera bei der Führung durch den Bundestag mit Peter Beyer MdB

Jugendrat Heiligenhaus zu Gast bei Peter Beyer MdB in Berlin

Auf dem Stadtfest in Heiligenhaus wurde Peter Beyer MdB von Mitgliedern des Jugendrates Heiligenhaus angesprochen, ob nicht ein Besuch bei ihrem Bundestagsabgeordneten in Berlin möglich sei. „Die Idee, Jugendliche aktiv in die Gestaltung der Politik vor Ort einzubinden und deren Wünsche und Vorschläge zu hören, fand ich sehr begrüßens- und unterstützenswert“, so Beyer (CDU). Also folgte eine Einladung in den Bundestag im Rahmen einer Reise nach Berlin, der nun fünf Mitglieder des Jugendrates...

  • Velbert
  • 20.10.16
Politik

Bärbel Bas und Mahmut Özdemir: „Endlich klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge“

„Endlich beschließen wir das Gesetz zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen und schaffen klare Regeln“, erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Das so genannte Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wird morgen in 2./3. Lesung abschließend im Deutschen Bundestag beraten und soll am 1. April 2017 in Kraft treten. Bas und Özdemir betonen wie die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, dass sie mit Sorge die wachsende Zahl der Menschen in Leiharbeit...

  • Duisburg
  • 20.10.16
Politik

"Windmühlen"-Team im Bundestag

Fröndenberg/Berlin. Drei spannende Tage in Berlin erlebten die Mitglieder des Jungendtreffs „Windmühle“ aus Fröndenberg. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe hatte die Jugendlichen aus der kreiseigene Stadtteileinrichtung auf dem Mühlenberg zu einer Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt eingeladen. Auf dem vollgepackten Programm standen vor allem Politik und Geschichte im Vordergrund, aber natürlich war auch Spaß angesagt. Sehr beeindruckt waren die Jugendlichen von der...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 14.10.16
  • 1
Politik
Sylvia Pantel (MdB, Mitte) stand dem Lokalkompass Düsseldorf am Dienstag Rede und Antwort. | Foto: Ingo Lammert
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"Jeder Tag ist Wahlkampf": Interview mit der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel

Im September 2013 wurde Sylvia Pantel direkt in den Bundestag für den Wahlkreis Düsseldorf-Süd gewählt. Am 29. Juni nominierte die Vertreterversammlung der CDU Düsseldorf die Politikerin aus Wersten erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Am Dienstag hat Sylvia Pantel den Lokalkompass Düsseldorf besucht. Hier sprach sie über ihre politische Arbeit, ihre aktuellen Projekte und Ziele. Seit drei Jahren vertreten Sie die Interessen der Bürger im Deutschen Bundestag. Worauf sind...

  • Düsseldorf
  • 13.10.16
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