Bundestag

„Ein spannendes Jahr liegt vor uns“, freut sich Jan Scholte-Reh, SPD-Vorsitzender in Hünxe. In ihrer ersten Vorstandssitzung stellten die Hünxer Sozialdemokraten ein strammes Arbeitsprogramm auf. So wolle man weitere inhaltliche Formate mit interessierten Bürgern veranstalten und diese in die politische Arbeit einbinden. Einen besonderen Fokus werde man auf die Nachwuchsförderung legen. Daneben sind noch weitere kleinere Aktionen geplant. Einen Schwerpunkt werde der Wahlkampf einnehmen. „Mit...

Menden. Der Bundestagsabgeordente und "Parlamentarische Staatssekretär" beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, war Gastredner beim Jahresempfang der Mendener CDU. Bereits seit 2002 im Bundestag gab der Münsterländer einen Einblick in die vielen Facetten seiner politischen Arbeit. „Wir müssen analysieren, wo stehen wir, wo wollen wir hin?“, hat er die Wahlen im September schon im Hinterkopf. „Wir haben viele Reformen gemacht. Nicht alle sind beliebt, aber manche haben doch anscheinend...

Mit rund 100 interessierten Gästen haben die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, Ralf Kapschack und Mahmut Özdemir sowie Willi Germuth (Arbeitnehmervertreter im Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Rheinland) gestern im Kleinen Prinz über die Zukunft der Altersvorsorge diskutiert. Das Thema der Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung war „Für eine gerechte und sichere Rente“. Die SPD-Bundestagsabgeordneten plädierten für die Einführung einer Solidarrente und die Stabilisierung des...

Sie haben Fragen oder Anregungen? Am 9. Februar bietet Matthias Hauer MdB die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, bekräftigt Matthias Hauer. Bürgersprechstunde...

Heute hat der Deutsche Bundestag die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll mit 513 der 572 abgegebenen Stimmen zu seiner Vizepräsidentin gewählt. Noll tritt die Nachfolge des im November verstorbenen Vizepräsidenten Peter Hintze an. „Es ist für mich eine große Ehre, dass ich heute in dieses wichtige Amt gewählt wurde. Ich habe nie damit gerechnet, eines Tages Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages zu sein. Das Wahlergebnis zeigt, dass mir meine Kolleginnen und Kollegen vertrauen. Das gibt...

Auch Essen profitiert von dem Ausbau der Kinderbetreuung! Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 umgesetzt werden soll. Geplant sind 242.969.021 Euro allein für die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Im Unterschied zu den bisherigen Programmen umfasst der neue Beschluss nicht nur Plätze für Kinder unter drei Jahren, sondern auch für...

Die Apotheken im Kreis Unna begrüßen den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu verbieten. Kreis Unna. „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Oktober, das ausländischen Versandhändlern ein Unterlaufen der Arzneimittelpreisbindung erlaubt, hat eine extreme Schieflage im Wettbewerb erzeugt. Ein umgehendes Versandhandelsverbot ist die konsequente Lösung, die es jetzt braucht, um wieder faire...

Die CDU Bundestagsabgeordnete Silvia Jörrißen ist auf die tolle Arbeit des Vereins NetzwerkFrau aus Lünen aufmerksam geworden und besuchte die Frauen am Montag, um sich über die Projekte des NetzwerkFrau zu informieren. Bei der 1. Vorsitzenden Nina Horstmann-Craig tauschte man sich dann in einer lockeren Gesprächsrunde aus. Das NetzwerkFrau wurde 2004 von Frauen in selbstständiger Tätigkeit und Frauen in Führungspositionen in Lünen ins Leben gerufen. In der Anfangsphase stand die Vernetzung,...

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert händigte der CDU-Bundestagsabgeordneten Michaela Noll gestern, 14. Dezember, in Berlin das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus, das Bundespräsident Gauck ihr in Anerkennung ihrer parlamentarischen Tätigkeit im Deutschen Bundestag und ihres weitgehenden gesellschaftspolitischen Engagements verliehen hat. „Es ist für mich eine große Ehre, mit dem Verdienstkreuz ausgezeichnet zu werden. Stellt es mich doch in...

Jutta Eckenbach MdB informierte die Essener psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (AG PlaKo) über die Weiterentwicklung der Teilhabe, gerade auch im Bereich der psychosozialen Erkrankungen. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seiner letzten Sitzungswoche beschlossen. Im Frohnhauser Lighthouse hat die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Grundzüge und die wichtigsten Weiterentwicklungen des Bundesteilhabegesetzes vorgestellt und anschließend mit dem...

In Begleitung des Kreisvorsitzenden der Senioren Union Franz Schooltink und seinem Stellvertreter Wolfgang Pitz, war der CDU-Bundestagskandidat Stefan Rouenhoff zu einem Besuch im Beratungszentrum des Caritasverbandes Kleve. Vorstand Rainer Borsch und die Fachbereichsleitungen Alexia Meyer (Pflege und Gesundheit), Gerd Engler (Soziale Hilfen) und Helmut van Kempen (Jugend und Familie) haben den Verband und seine vielfältigen Angebote ausführlich vorgestellt. In der anschließenden Diskussion...

Die hiesige Bundestagsabgeordnete wurde mit einem richtig guten Ergebnis zum dritten Mal in den Bundesvorstand gewählt. Sabine Weiss wurde auf dem Bundesparteitag in Essen wieder in den Bundesvorstand der CDU gewählt. „Ich freue mich über das tolle Wahlergebnis. Der Bundesparteitag war ein wichtiges Aufbruchsignal für die im nächsten Jahr anstehenden Wahlkämpfe“, so Sabine Weiss. Die hiesige Bundestagsabgeordnete wurde nun bereits zum dritten Mal in Folge in dieses wichtige Entscheidungsgremium...

Vom 30. November bis 2. Dezember besuchten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Duisburg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas Berlin. Mit dabei waren u.a. Mitglieder der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) Rheinhausen-Bergheim und des Bundesverbandes Führungskräfte Deutscher Bahnen (BFBahnen) NRW. Im Plenarsaal des Deutschen Bundestages konnte die Gruppe zuerst die Debatte zum Bundesverkehrswegeplan verfolgen. Auch beim anschließenden...

Vier Tage lang erkundeten Thorben Braune (33) und Daniel Milewski (32) im Rahmen des Nachwuchsprogramms „20 für 20“ der SPD Kreis Wesel die Bundeshauptstadt. Die zwei Jungpolitiker aus der Gemeinde Hünxe erhielten so einen interessanten Einblick in das politische Berlin. Die Reise gelang auf Einladung durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Ulrich Krüger aus Voerde. Bereits direkt nach der Ankunft in Berlin ging es ins Bundeswirtschaftsministerium zu einer anregenden Diskussionsrunde mit...

Anfang Dezember haben die GRÜNEN NRW ihre Liste zur Bundestagswahl im September 2017 gewählt. Die beiden Sprecher*innen der GRÜNEN in Essen konnten sich dabei unter den ersten 20 Plätzen prominent platzieren. Die Wiederwahl von Kai Gehring MdB gilt damit als sicher, mit Gönül Eğlence gibt es eine realistische Chance auf ein zweites Essener Grünen-Mandat im Deutschen Bundestag. Kai Gehring, Mitglied im Bundestag seit 2005 und bundesweit anerkannter Bildungs- und Forschungsexperte, setzte sich...

Schlechte Nachrichten für Gladbeck, Bottrop und Essen: Politiker setzten sich über Bedenken und Alternativen hinweg Das Aktionsbündnis A52 war gestern JETZT: Wege für morgen!, in dem vor allem Initiativen aus Bottrop, Essen und Gladbeck aktiv sind, bedauert, dass die Große Koalition in Berlin die vielen umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Vorschläge ignoriert hat. Am 2. Dezember stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für das neue Fernstraßenausbaugesetz. Dazu erklärt Aktionsbündnis-Sprecher...

Gesundheits- und Familienpolitikerinnen der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten am Mittwoch das Thema Kindesmissbrauch mit zwei Fachleuten aus Duisburg. Der ehemalige Leiter des Kommissariats für Gewaltdelikte in Duisburg, Heinz Sprenger und der Mediziner Dr. Ralf Kownatzki stellten im Rahmen eines Fachgespräches in Berlin das deutschlandweit einzigartige Frühwarnsystem RISKID vor. Initiiert hatte das Gespräch die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Sie sagt: „RISKID leistet seit Jahren einen...

50 Bürgerinnen und Bürger aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten machten sich am vergangenen Sonntag auf zu einer viertägigen Reise nach Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes hatte die Gruppe eingeladen und ein spannendes Programm für sie zusammengestellt. Die Mitreisenden besuchten unter anderem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und nutzten die Gelegenheit, mit Referenten des Hauses zu diskutieren. Führungen im Deutschen Historischen Museum und in der Zitadelle Spandau,...

PPP-Stipendiatin Mirjam Brinkmann aus Hamminkeln als Praktikantin bei Sabine Weiss MdB Die 22-Jährige Mirjam Brinkmann aus Mehrhoog war vor sechs Jahren das erste Patenkind von Sabine Weiss, das im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages ein Jahr in den USA verbringen durfte. Im Zuge ihres Studiums absolvierte sie nun ein Praktikum im Bundestagsbüro von Sabine Weiss in Berlin. In den sechs Wochen im Bundestag durfte sie, gewappnet mit Hausausweis des...

Die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Wesel I wird damit für ihren langjährigen Einsatz auf den Philippinen geehrt Sabine Weiss wurde für Ihr Engagement für den Verein Pangasinan mit dem „Kaanib ng Bayan“ Preis ausgezeichnet. Nominiert wurde sie für diesen Preis von der philippinischen Botschafterin in Berlin. Seit nunmehr 23 Jahren unterhält die CDU-Bundestagsabgeordnete ein privates Hilfsprojekt auf den Philippinen, das sich für die Menschen in dem Dorf Palapar Norte engagiert. Sabine...