Siegfried Räbiger aus Oberhausen

Die Fabrikpreise sind gering. Listenpreise können Mondpreise sein. Es geht um viel Geld. Die umgarnten Ärzte und Parlamentarier übersehen, dass die Lobbyisten gar nicht vom Anteil an den Preisen reden, sondern vom Anteil an den Herstellungskosten. Diese machen bei Medikamenten nur einen kleinen Bruchteil des Preises aus und werden bei der Festsetzung der Preise nicht einmal berücksichtigt. Aufwändig sind Forschung und Entwicklung eines Medikaments. Diese Kosten sind jedoch auf den Totalumsatz...

Der Euroraum wird in diesem und im kommenden Jahr in einer hartnäckigen Rezessionen verharren. Allein in den zwei Volkswirtschaften (Deutschland, Österreich und Frankreich) wird der Privatkonsum positiv sein, sie werden 2013 mit 0,6 bzw. 0,1 Punkten positive Vorzeichen haben. Es ist doch so schwach, dass davon nur wenig Impulse für den Euroraum ausgehen können. Der Konsum im Euro-Raum wird im Durchschnitt für 2012 mit -0.4 ; 2013 mit -0,3 Punkte prognostiziert. Die Inflation von jeweils 2...

Endlich kann auch die SPD Basis mitbestimmen !!. Werden die zahlenden Mitglieder aktiv und die Chance wahrnehmen sich einzumischen. Durch die vier Kandidaten wird das gesamte Spektrum der Sozialdemokratie abgedeckt. Sonntag sind alle SPD Genossen in Oberhausen und Dinslaken von 09:00 – 13:00 Uhr aufgerufen den/die Genossin als Bundestagskandidatin (vor)zu wählen, soweit nicht schon durch Briefwahl geschehen. Montag, 26.11.2012, werden wir erfahren, gibt die Partei der Basis eine Chance. Werden...

Trotz der Steuerzuwächse von 5,7 Prozent mehr als 2011, besteht weiter eine strukturelle Unterfinanzierung der öffentlichen Hand. Dies sind immer noch Spuren der Krise. Vergessen wird: Die Prognosen 2008 sahen für 2012 noch rund 39 Milliarden Euro mehr voraus. Die 2008/2009 eingeführten Steuersenkungen schmälern nach wie vor die Staatseinnahmen. Die wirtschaftliche Abkühlung in den kommenden Jahren wird das Steueraufkommen spürbar schwächen. Dazu kommt: die vermeintlich fetten Jahre als...

Es soll ein Deal werden. Viel Geld, wenige Fragen und möglichst keine Fragen von den eigenen Parteifreunden. Für die Vergangenheit sollen die Schweizer Banken vorab einen Milliardenbetrag aus ihren Gewinnen nach Berlin überweisen, dies noch vor der Bundestagswahl. Deshalb die Eile und auch die Pressenotiz der hiesigen CDU Bundestagsabgeordneten. Wolfgang Schäuble möchte schnellsten mit der Schweiz vereinbaren, deutsche Steuersünder zu packen, die Vermögen in der Alpenrepublik verstecken. Sie...

Warum Mauern die Politiker. Unglaublich, aber wahr: Abgeordnetenbestechung ist in Deutschland nicht strafbar - genau wie in Syrien und Saudi Arabien! Der Kampf gegen Abgeordnetenbestechung beschäftigt den Rechtsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit neun Sachverständigen am Mittwoch, 17. Oktober 2012. Dazu haben SPD (17/8613), Die Linke (17/1412) und Bündnis 90/Die Grünen (17/5933) jeweils eigene Gesetzentwürfe eingebracht. Die Sitzung wurde geleitet von Siegfried Kauder (CDU/CSU)....

Mit aktueller Post (13.10.2012) an alle Mitglieder im SPD -Unterbezirk Oberhausen und Stadtverband Dinslaken gingen vier DIN A 4 Kandidatenbriefe zu. Ihre Kandidatur haben bis zum 21.Sept.2012 eingebracht: Henrike Greven ver.di Bezirksgeschäftführerin; Maximilian Janetzki, Vorsitzender der JUSO Dirk Vöpel, Bezirkbürgermeister Eyüp Yildiz. Die "unbekannten" Kandidaten stellen sich vom 23.-31. Oktober in vier Veranstaltungen parteiintern vor. Die Urnenwahl ist am 25.11.2012 oder Briefwahl vorher....

Laut WAZ vom 9.10.2012 von Helmut Hetzel und Jutta Bublies wird in den Niederlanden für eine Stunden Spazieren gehen mit 50 € üblich abgerechnet. Der Artikel ist in der Onlineausgabe nicht aufzufinden. Frau Ursula Lenz Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen kennt keine deutsche Einrichtung, die sich so entlohnen lässt, kritisiert gleichzeitig die zunehmende Inanspruchnahme der Angehörigen. In Deutschland ist alles politisch geregelt und es kann nicht sein, was...

Ist die Gesellschaft, sind wir krank, wenn mindestens 200.000 illegale Osteuropäer für die Pflege daheim genutzt werden? Die Angehörigen der Pflegebedürftigen sparen, wie es die Mehrheit der Gesellschaft wünscht. Die Altenheime werden verteufelt. Das Argument ambulant vor stationär ist im Pflegeversicherungsgesetz aus 1994 (SGB XI) bereits festgelegt. Ab 1996 gilt es für die Einrichtungen, damals reichten die Bettplätze für die Nachfrage. Heute nur, wenn mehrheitlich das schlechte Gewissen der...

Wer am eigenen Leib (Geldbeutel) seine Entscheidung spürt, wird sozial verantwortlich handeln! Abgeordnete, bezahlt wie Beamte, sorgen sich um die Sicherung des Rentenniveaus, sparen sich selbst aus! Zwei Forderungen sind vordringlich: 1. Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze mit dem Ziel der Vergrößerung der Einzahler mit einer Obergrenze der möglichen jährlichen Renten Entgeltpunkte. 2. Die geforderte Absenkung des Rentenniveaus muss in dem Maße erfolgen, wie Beamte mit betroffen werden. Bei...

Jeder Dritte, der in Oberhausen seinen Arbeitsplatz verliert, rutscht direkt in Hartz IV. Normalerweise haben Beschäftigte, die ihren Arbeitsplatz verlieren, Anspruch auf das aus Sozialbeiträgen finanzierte Arbeitslosengeld I. „Doch ein großer Teil der Arbeitslosen fällt durch die Maschen des Sozialversicherungssystems und verarmt“, so der DGB. Denn wer arbeitslos wird und in den vergangenen zwei Jahren nicht mindestens 12 Monate in einem sozialversicherten Beschäftigungsverhältnis stand,...

Kita-Ausbau offenbart fehlenden Brandschutz. Die Stadt beachtet rein formal das Baurecht. Die Schutzrechte der Mitarbeiter werden seit Jahren ignoriert, wenn die Räume ohne Flucht- und Rettungsmöglichkeit genutzt wurden und werden. Liegt es am fehlenden Bewusstsein des Arbeitgebers die Schutzrechte (freiwillig) den Mitarbeitern gewaehren zu müssen. Liegt es an fehlender Information einen preiswerten Brandschutz zu implementieren? Eine Aussentreppe benötigt Türen in der Gebaudehuelle und kann...

Warum wurden beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden zum Europäischem Stabilitätsmechanismus und Fiskalpakt eingereicht? Ein allgemeiner Einstieg. www.sat1nrw.de/Archiv/Fiskalpakt/441d6455 Einblick zum Ablauf vor Gericht zur Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag über die Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht ein Erfahrungsbericht des Geschäftsführende Vorstand Roman Huber "Mehr Demokratie" seine Eindrücke von der mündlichen Verhandlung vor dem...

Die Krise im Euroraum, die strikte Sparpolitik und die damit verbundene Rezession in zahlreichen EU-Ländern halten die deutsche Konjunktur in diesem und im kommenden Jahr fest im Griff. Daher durchläuft die deutsche Wirtschaft 2012 und 2013 eine Stagnation. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst in diesem Jahr um durchschnittlich 0,6 Prozent, im kommenden Jahr nur noch um 0,3 Prozent. Die schwache wirtschaftliche Entwicklung setzt auch der Erholung am deutschen Arbeitsmarkt ein Ende: Die...

In Griechenland und Italien regieren ehemaliger Bänker oder Großindustrielle. Nun haben sich alle gerettet, übrig bleiben die Kleinunternehmer und Arbeitnehmer. Die Lohn- und Rentenkürzungen waren zu groß, nun will (muss) man wegen des Druck auf den Straßen zurückrudern. Die Griechische Regierung spielt auf Zeit. Der angesagte und vorgenommene Schuldenschnitt zu Lasten der Eurostaaten war zu gering. Nun geht es wie im Elfmeterschießen, der Torwart (Finanzminister) wird noch gesucht. Die Pleite...

Der tiefgreifende Umbau des Geldsystems soll aus der Schuldenkrise führen. Ein konkreter Vorschlag wurde auf einer Tagung in der Schweiz vorgestellt. Woher kommt unser Geld? Die Bundesbank bringt das Bargeld in Umlauf (die Schweizer Nationalbank 2011: 39,16 Mrd. € ). Dazu zirkuliert – und das ist leider kein Allgemeinwissen - auch eine gigantische Geldmenge als elektronisches Buchgeld (Giralgeld). Es wird von den Geschäftsbanken geschaffen (2011: 406 Mrd. CHF oder 338,3 Mrd. €). Sie...

Die Forderung, des Amtsarztes Dr. Karbach, bei einer Klinikeinweisung eine automatischen Kontrolle auf Multi-Resistente Erreger (MRE) vorzunehmen, darf nicht ungehört bleiben und an Testkosten scheitern. Infizierte hoffen auf Gesundung, in jedem Fall verlängert sich die Dauer des Aufenthalts. Kann eine Einsicht der Klinikverantwortlichen an den Kosten scheitern. Apelle an die Vernunft sind gescheitert. Jeder Patient oder Besucher im Krankenhaus kann der nächste MRE-Träger sein. Ein...

Eurex, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Börse, wird am Montag, 16 April, neue Futures auf langfristige französische Staatsanleihen (Euro-OAT-Futures, Obligations Assimi-lables du Trésor) ausgeben. Hinter den Zertifikaten steht die Idee, dass sich die Qualität der französischen Schulden im Vergleich zu deutschen, verschlechtern werden. In den Futures kann ein neues Spekulationsinstrument gegen Frankreichs Staatsschulden gesehen werden. Es ist ein neues Mittel, um auf dem Rücken des...

am 9.4.2012 stirbt eine 84jährige Frau im Altenheim in Duisburg Wahnheimerort, obwohl die Rauchmelder Alarm geschlagen hatten. Am 16.8.2010 starb eine Person im Altenheim in Duisburg Rumeln. Die Pressemeldungen schreiben nur die bekannten Fakten. Spätere Ermittlungsergebnisse werden nicht veröffentlicht. Rauchmelder auf den Fluren reagieren zu spät; der Qualm muss erst durch die geforderte rauchdichte Zimmertür quellen. Die ersten 10 Minuten eines Brandes sind ausschlaggebend. Gefordert werden...