Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sozialpolitik
Erfolgreicher Start für Sozialkonferenz

Oberhausens erste Sozialkonferenz ist nun mit mehr als 60 teilnehmenden Fachleuten aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft über die Bühne gegangen. Ziel dieser Konferenz war und ist eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation und die strategische Ausrichtung kommunaler Sozialpolitik. Niemanden alleine lassen Die Auftaktveranstaltung stand unter dem Motto „Alleinerziehend, aber nicht allein“. Neben Fachvorträgen und Workshops stand noch eine Podiumsdiskussion auf dem Programm. Die...

  • Oberhausen
  • 30.03.23
Düsseldorf: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bundesweite Warnstreiks angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. | Foto: Archiv

Düsseldorf: Streikankündigung am 27. März
Mit vielen Flugausfällen rechnen

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat bundesweite Warnstreiks angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Montag, 27. März, niederzulegen. Die 24-stündigen Streiks beginnen, je nach Bereich und Beschäftigtengruppe, am Montag um 0:00 Uhr, 3:00 Uhr beziehungsweise um 6:00 Uhr. Für Montag sind regulär rund 330 Starts und Landungen geplant. Der Streik wird zu vielen Flugstreichungen...

  • Düsseldorf
  • 24.03.23

BUND Oberhausen
Mobilitätswende statt neuer Autobahnen – verkehrspolitische Aktionen und Positionen des BUND NRW

Naturzerstörung durch Autobahnbau, Lärm, Feinstaub, CO2-Emissionen: Der stetig wachsende Verkehr führt zu vielen Problemen – die uns alle angehen! In Oberhausen soll das Autobahnkreuz A2/A3/A516 ausgebaut werden. 5000 Bäume des Sterkrader Waldes sollen dafür geopfert werden. Wie können wir diesen klimaschädigenden Planungen entgegenwirken und was können wir für eine klimagerechte Mobilität tun? Die Weichen für mehr Mobilität und weniger Verkehr müssen endlich gestellt, das Geld in die richtigen...

  • Oberhausen
  • 18.03.23
  • 2
Düsseldorf: Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Freitag, 17. März, von 0 Uhr bis 23.59 Uhr niederzulegen. | Foto: Archiv

Düsseldorf: Warnstreik am Flughafen
Streikankündigung für Freitag, 17. März:

Die Gewerkschaften komba und Verdi haben erneut Warnstreiks an mehreren Flughäfen angekündigt. Betroffen ist auch der Düsseldorfer Airport. Die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und der Luftsicherheit sind aufgerufen, die Arbeit am Freitag, 17. März, von 0 Uhr bis 23.59 Uhr niederzulegen. Auf Basis der Ende Februar getroffenen Notdienstvereinbarungen mit den Gewerkschaften wird der Flughafen Düsseldorf einen Notbetrieb aufrechterhalten. Gemeinsam mit den Airline-Partnern wird ein deutlich...

  • Düsseldorf
  • 15.03.23
  • 1
Ukrainische Künstler stellen noch bis Freitag, 3. März, im Unterhaus an der Friedrich-Karl-Straße 44 ihre Werke aus. Zur Eröffnung der Ausstellung waren Desbina Kallinikidou vom Büro für Interkultur der Stadt (2.v.l.) und Kulturdezernent Apostolos Tsalastras (3.v.r.) anwesend. | Foto: Tom Thöne/Stadt Oberhausen

Auswirkungen auf Oberhausen
Ukraine-Krieg begann vor einem Jahr

Über dem Rathaus an der Schwartzstraße wehte vergangenen Freitag, 24. Februar, wieder die ukrainische Flagge: Ein Jahr nach dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine setzte die Stadtverwaltung damit ein sichtbares Zeichen ihrer Solidarität – mit den Menschen in der Partnerstadt Saporishja und der ganzen Ukraine, aber auch mit denen, die vor dem Grauen des Krieges geflohen sind und in Oberhausen Zuflucht gefunden haben. Wie sich die Situation auf Oberhausen auswirkt, zeigt die...

  • Oberhausen
  • 27.02.23
5 Bilder

Reichsbürger in Bottrop und NRW
Veranstaltungen im Chillten Hotel

Bottrop wird zunehmend zu einem kleinen “Hotspot” von Personen der extrem rechten Reichsbürger*innen Szene in NRW. Schon seit einiger Zeit finden im Chillten Hotel in Bottrop Veranstaltungen der Reichsbürger*innen-Gruppe “Königreich Deutschland” (KRD) mit ca. 30 Teilnehmenden aus NRW und darüber hinaus statt. Abb. 1 (im Anhang) Zur Einordnung des „Königreich Deutschland“ in NRW ein aktueller Artikel in der Düsseldorfer Zeitung Terz: https://terz.org/2023/02/reichsbuerger-innen.html...

  • Oberhausen
  • 23.02.23
Foto: Symbolbild

Kundgebung auf dem Saporoshje Platz
Jugendorganisationen rufen zur Solidarität mit der Ukraine auf

Die Jugendorganisationen von CDU, SPD und Grüne, Junge Union, Jusos und Grüne Jugend, rufen für Freitag, 24. Februar, ab 18 Uhr zur gemeinsamen Kundgebung mit dem Deutsch-ukrainischen Integrationsverein auf dem Saporoshje-Platz auf. Anlass ist der erste Jahrestag des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine und der daraus resultierende, andauernde Krieg, am 24. Februar 2022. Es sind auch weitere Organisationen - unter anderem die Friedensinitiative Oberhausen - auf dem...

  • Oberhausen
  • 22.02.23

Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes:
Das Bündnis freut sich über Baumpflanzung

Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes freut sich sehr über die Aktion der Pfarrei St. Pankratius, die 240 Jungbäume im Sterkrader Wald gepflanzt hat als richtiges und wichtiges Zeichen für die Bedeutung des Waldes in Zeiten des Klimawandels. Die Baumpflanzung im Rahmen der Fastenaktion des katholischen Hilfswerks Misereor ist ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz. Eine ökologische Aufwertung des Sterkrader Waldes ist sehr zu begrüßen. Mit den Jungbäumen sprießen auch unsere...

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  • 19.02.23
  • 1

Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Ornithologische Exkursion im Sterkrader Wald am 04. März 2023

Im März beginnen die Balzaktivitäten vieler Vogelarten. Aufmerksame Waldbesucher können in den Morgenstunden ein vielstimmiges Vogelkonzert hören. Sowohl einheimische Brutvögel als auch Durchzügler können unter fachkundiger Anleitung beobachtet und ihre Stimmen gehört werden. Im Artenschutzrechlichen Fachbeitrag für den Aus- und Umbau des Autobahnkreuzes Oberhausen werden viele planungsrelevante Vogelarten genannt, z.B. Kleinspecht, Mittelspecht und Schwarzspecht, Mäusebussard und Habicht,...

  • Oberhausen
  • 13.02.23
  • 1
Wenn es nach dem Willen der Oberhausener Kulturpolitiker geht, soll das alte Rathaus in Sterkrade neues Domizil der städtischen Musikschule werden. | Foto: Kerstin Bögeholz/FFS
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Aktueller Standort unpassend
Umsiedlung der städtischen Musikschule Thema im Kulturausschuss

 „Wir erwarten nun endlich detaillierte Planungen und eine zügige Umsetzung." Eine Forderung, der sich der Kulturausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion in der kommenden Sitzung widmen muss. Schon seit Jahren fordern Oberhausener Kulturpolitiker den Umzug der städtischen Musikschule von ihrem jetzigen Domizil "Im Lipperfeld" ins alte Rathaus nach Sterkrade. Umgebung und Platzgründe sind zwei Argumente für den Umzug, die Belebung der Sterkrader Innenstadt ein weiteres. „Den letzten Sachstand zu...

  • Oberhausen
  • 13.02.23

Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Stellungnahme zur Erklärung der CDU zum Ausbau der Autobahnen rund um Oberhausen

Mit Bedauern und Verwunderung haben wir die Verlautbarungen der CDU Oberhausen am 07.02.2023 in der WAZ Oberhausen in Bezug auf den Ausbau der Autobahnen rund um Oberhausen zur Kenntnis genommen. Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes setzt sich seit 2020 für die Überprüfung der Ausbaupläne für das Autobahnkreuz Oberhausen ein und hat dazu auch schon viele Aktionen und Waldbegehungen durchgeführt, zu denen Mitglieder aller Oberhausener demokratischen Parteien eingeladen waren und auch...

  • Oberhausen
  • 08.02.23
  • 1
Sally Perel | Foto: Stadt Oberhausen

Er überlebte den Holocaust
Stadt trauert um Ehrenring-Träger Sally Perel

Die Stadt Oberhausen trauert um Salomon „Sally“ Perel: Der Holocaust-Überlebende und Ehrenring-Träger der Stadt Oberhausen starb nach Angaben der Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem am Donnerstag, 2. Februar, in seinem Haus in Israel, im Alter von 97 Jahren. Sally Perel hatte in seiner 1992 auf Deutsch veröffentlichten, weltbekannten Autobiografie „Ich war Hitlerjunge Salomon“ niedergeschrieben, wie er als Jude die Verfolgung der Nationalsozialisten überlebte.  „Wir trauern um Sally Perel“,...

  • Oberhausen
  • 06.02.23
Wölfe, aufgenommen im Wildpark Anholter Schweiz. | Foto: LK-Archiv
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Alle Jahre wieder: Diskussion um den Wolf
Angelika Eckel (BUND Kreisgruppe Wesel): "Der Wolf hilft uns bei der Umsetzung der Klimaziele!"

Am 26. Januar war der WDR mit seinem Format „Stadtgespräch“ zu Gast im Schützenhaus in Hünxe im Gebiet des sogenannten „Schermbecker Rudels“. Thema des Stadtgesprächs war die Frage „Der Wolf in NRW: Noch fremd oder schon heimisch?“Schwerpunkt des Abends war fast ausschließlich die Koexistenz von Wolf und Weidetierhaltung, insbesondere bei steigender Wolfspopulation in Deutschland. Angelika Eckel von der BUND Kreisgruppe Wesel: „Mich erinnerte die Veranstaltung in großen Teilen an die...

  • Wesel
  • 28.01.23
  • 1
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Gäste beim Stadtempfang lauschen der Rede des Oberbürgermeisters | Foto: Tom Thöne/Stadt Oberhausen
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Jahresempfang des Oberbürgermeisters
Optimismus ist Pflicht

„Optimismus ist Pflicht!“ unter diesem mitreißenden Appell begrüßte Oberbürgermeister Daniel Schranz kürzlich nach mehrjähriger Corona-Pause knapp 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft und der Stadtgesellschaft in der Luise-Albertz-Halle zum Jahresempfang. Einen besonderen Dank schickte das Stadtoberhaupt an die vielen engagierten Bürger in Oberhausen und verwies auch - nicht ohne Stolz - auf besonders gute Wirtschaftsdaten: In  Oberhausen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten...

  • Oberhausen
  • 19.01.23
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Blick in die Geschichte
Vor 100 Jahren begann die belgische Besatzung Schmachtendorfs

Alle Einigungsversuche des Jahres 1922 waren erfolglos geblieben: Trotz rapide voranschreitender Hyperinflation in Deutschland hielten die belgischen und französischen Alliierten an ihren im Versailler Vertrag beschlossenen Reparationsforderungen und ihrer Sicht, dass Deutschland diesen nicht genügend nachkäme, fest und marschierten im Januar – trotz scharfer Proteste aus London, die diese Besetzung für ungesetzlich hielten – ins Ruhrgebiet ein, um ihren Forderungen auch sichtbaren Ausdruck zu...

  • Oberhausen
  • 15.01.23
  • 1
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(Symbolbild) | Foto: Anita Müller

Wohnberatung Oberhausen informiert
KfW stellt weitere Fördermittel zur Verfügung

Die Fördermittel der KfW Bank, für Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren an und in Wohngebäuden, werden auch 2023 mit voraussichtlich 75 Millionen Euro wieder zur Verfügung gestellt. Aufgrund der erfahrungsgemäß hohen Nachfrage empfiehlt die Stadt Oberhausen allen Bürgern schnell zu reagieren, sobald die Fördertöpfe freigegeben werden und zeitnah den entsprechenden Antrag zu stellen. Informationen finden Interessierte auf den Seiten der KFW Bank unter folgendem Link: Barrierereduzierung –...

  • Oberhausen
  • 09.01.23

GRÜNE Oberhausen
Grußwort zum Jahreswechsel 2022/23

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener, die Krisen reißen nicht ab. Corona war längst noch nicht vorbei, da griff vor fast einem Jahr Russland die Ukraine militärisch an. Ein Krieg, der sich ganz nah anfühlt, vor allem durch unsere Partnerstadt Saporischschja. In Oberhausen zeigte sich sofort Mitgefühl und Hilfsbereitschaft. Tausende Menschen sind seitdem aus diesem Kriegsgebiet zu uns gelangt. Oberhausen hat alles dafür getan, dass sie hier wohnen und leben können. An dieser Stelle muss der...

  • Oberhausen
  • 05.01.23
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Die Spitzen von Partei und Fraktion: Kreisvorsitzender Wilhelm Hausmann und die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt, Simone-Tatjana Stehr | Foto: CDU

Grußwort der CDU zum Jahreswechsel
Positiver Blick nach vorn

Nicht nur für die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters ist es Tradition, zu einem Jahreswechsel das Wort an die Bürger zu richten. Auch Parteien haben dieses Instrument für sich entdeckt, um gegebenenfalls die Vergangenheit noch einmal Revue passieren zu lassen und/oder einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Die CDU blickt positiv nach vorn. Hier das ungekürzte Grußwort der Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt, Simone-Tatjana Stehr und des Kreisvorsitzenden Wilhelm Hausmann: "Hinter...

  • Oberhausen
  • 05.01.23
Foto: Symbolbild
2 Bilder

Rückblick und Ausblick
Grußwort des Oberbürgermeisters zum Jahreswechsel

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns. Und auch, wenn wir das Etikett „herausfordernd“ in der jüngeren Vergangenheit immer wieder verwenden mussten, ist der Einschnitt 2022 politisch besonders tief: ein Krieg in Europa – damit hatten vor zwölf Monaten nur die wenigsten gerechnet. 77 Jahre nach Ende des zweiten Weltkrieges, mehr als 30 Jahre nach Ende des Kalten Krieges und Jahrzehnte nach Ende der Balkankriege war Frieden in Europa für die...

  • Oberhausen
  • 31.12.22
Foto: ©JK-Media Julien Krasniqi

Aktuelles um Lützerath
Lützerath bleibt!

Der Energieversorgungskonzern RWE, der laut Greenpeace Studie "dreckigste Kohle-Konzern Europas",ist gerade dabei das Dorf Lützerath im Kreis Heinsberg abzubaggern, um mit der dortigen Kohle Profit machen zu können. Seit Monaten stehen die Bagger vor Ort bereit und im Januar 2023 ist es soweit; Das Dorf soll geräumt und dem Erdboden gleich gemacht werden. Wenn RWE so fortfährt wie geplant, wird die 1,5 Grad Grenze des Pariser Klimaabkommens bei weitem nicht eingehalten werden können. Hiergegen...

  • Oberhausen
  • 30.12.22
Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
3 Bilder

Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
  • 3
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Quartier
Schaffung altersgerechter Städte und Gemeinden ist notwendig

Jetzt in der Weihnachtszeit fällt die Einsamkeit auf. Wer noch eine Familie hat ist eingespannt. Bereits jede(r) Zweite(r) ist Singel. Altersfreundliche Städte und Gemeinden, zielen darauf ab, zunehmend altersfreundlicher zu werden, indem sie: Veränderung anregen, indem gezeigt wird, was getan werden kann und wie es getan werden kann; Städte und Gemeinden weltweit verbinden, um den Austausch von Informationen, Wissen und Erfahrungen zu erleichtern; und Unterstützung von Städten und Gemeinden...

  • Oberhausen
  • 25.12.22
Oberbürgermeister Daniel Schranz (4. v.r.) übergab mit Feuerwehrdezernent Michael Jehn (4. v.l.), Feuerwehrchef Jürgen Jendrian (3. v.l.) und Feuerwehr-Technik-Fachbereichsleiter Jörg Brandenburg (l.) die beiden Krankenwagen an Viktoriia Agientaieva von der Stadt Saporishja (3.v.r.) und Fahrer Oleksii Koteliuk. Mit dabei: Marc Grunenberg vom Büro für Interkultur, das auf Seiten der Stadt mit der Feuerwehr die Hilfe koordiniert, und Übersetzerin Nataliia Ivanisova (r.) mit ihrem Sohn. | Foto: Stadt Oberhausen / Tom Thöne

Stadt Oberhausen spendet an Partnerstadt
Zwei Krankenwagen für Saporishja

Die Unterstützung der Stadt Oberhausen für ihre ukrainische Partnerstadt Saporishja läuft derzeit auf Hochtouren. So haben Oberbürgermeister Daniel Schranz und Feuerwehrdezernent Michael Jehn jetzt zwei ausgemusterte Krankenwagen der Oberhausener Feuerwehr an Verantwortliche aus der Partnerstadt übergeben. „Wir können uns das Leid unserer Freundinnen und Freunde im Krieg kaum vorstellen. Deshalb sind wir froh, dass wir den Menschen in unserer Partnerstadt neben anderen Hilfsgütern mit der...

  • Oberhausen
  • 21.12.22
Museumsdirektorin Dr. Christine Vogt, Bereichsleiter IT Boris van Benthem sowie Strategiedezernent Ralf Güldenzopf (r.) freuen sich über das Netzangebot. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne
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Förderprogramm „WiFi4EU“
Kostenloses WLAN im Schloss Oberhausen

Die Stadt Oberhausen bietet seit Sommer 2022 allen Besuchern ein kostenloses WLAN im Bereich der Ludwiggalerie Schloss Oberhausen. Ermöglicht wurde der Netzaufbau durch das Förderprogramm „WiFi4EU“ der Europäischen Union. Für die Initiative stellte die Europäischen Union insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Nach einer erfolgreichen Bewerbung, profitierte auch die Stadt Oberhausen von einem Gutschein in Höhe von 15.000 Euro. Mit der Kombination von Museum, Standesamt, Freizeitangeboten und...

  • Oberhausen
  • 21.12.22

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