Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Arbeitsmarkt unverändert

Im April hat sich die Arbeitslosenquote in Oberhausen nicht verändert. Das teilt die Agentur für Arbeit mit. Danach beträgt si auch weiterhin 11,9 Prozent. Im April des vergangenen Jahres lag die Arbeitslosenquote minimal niedriger, bei 11,5 Prozent. Insgesamt waren im Berichtsmonat 12.674 Oberhausener arbeitslos gemeldet, zwei Personen mehr als im vergangenen Monat und 285 Menschen mehr als im Vorjahr. Bei der Agentur für Arbeit Oberhausen (Versicherungsbereich) haben die Arbeitsvermittler...

  • Oberhausen
  • 07.05.12

An einem Strang ziehen

Die Demonstration gegen die nationalistische Gesinnung von PRO NRW lief friedlich ab. Doch während sich die Spitzenpolitiker in NRW in dieser Woche insgesamt fair und sachlich gegenüberstanden, haben sich in Oberhausen die Spitzenkandidaten Stefan Zimkeit (SPD) und Wilhelm Hausmann (CDU) gerade über das Thema der Bekämpfung des Rechtsradikalismus kräftig in die Haare gekriegt. Völlig überflüssig. Streiten sollen sich die Herren über Wirtschaft und Finanzen, über Bildung oder sonstwie. Aber...

  • Oberhausen
  • 04.05.12
38 Bilder

Gegen Rechts

„Oberhausen stellt sich quer“ lautete das Motto eines Kulturfestes, zu dem das Oberhausener Bündnis für Demokratie und Toleranz gemeinsam mit der Moschee-Gemeinde am 2. Mai vor der Ayasofya-Moschee an der Duisburger Straße eingeladen hatte, gleichzeitig ein zeichen gegen eine zeitgleich terminierte Kundgebung der Partei „pro NRW“. Organisator des Kulturfestes waren die Moscheegemeinde und das Antifaschistische Bündnis, Oberhausen für Demokratie und Toleranz, das sich aus Vertretern aus Kirchen,...

  • Oberhausen
  • 02.05.12
  • 1

Kommentar: Bedenken ernst nehmen

Von MARC KEITERLING Geht es um religiöse Zentren außerhalb des christlichen Abendlands ist bei der Kommentierung Fingerspitzengefühl gefragt. Zu schnell werden fremdenfeindliche Tendenzen vermutet. Gleichzeitig müssen die Bedenken der Anwohner auf der Fahnhorststraße ernst genommen werden. Vier islamisch geprägte Einrichtungen in einem eher kleinen Gebiet schüren die Ängste vor einer Entfremdung in der eigenen Straße. Hinzu kommt eine problematische Parksituation. Beschwichtigungen sind da...

  • Oberhausen
  • 27.04.12
Parkplätze sind auf der Fahnhorststraße ein rares Gut. Die Situation wird sich eher noch verschärfen. Foto: Peter Hadasch

Dialog eingeleitet

Emotional ging es zu in der Aktuellen Stunde der Bezirksvertretung Osterfeld am vergangenen Dienstag. Auslöser war die bevorstehende Ansiedlung der Bosnisch-Islamischen Kulturgemeinschaft in einem ehemaligen Bäckereifertigungsbetrieb an der Fahnhorststraße. Drei islamische Häuser, Moscheen oder Kulturzentren sind an dieser Straße bereits beheimatet. Einige Hausbesitzer fühlen sich nun angesichts der vierten Ansiedlung „überfahren“, wie es ein Betroffener während der Bezirksvertretung...

  • Oberhausen
  • 27.04.12
Ministerin erneut gerügt | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

E-Zigarette: Weitere Klatsche für Ministerin

Das Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigaretten. In einer Pressemitteilung des OVG heißt es: Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.12
  • 12

Keim-Test für alle Patienten auch in Oberhausen

Die Forderung, des Amtsarztes Dr. Karbach, bei einer Klinikeinweisung eine automatischen Kontrolle auf Multi-Resistente Erreger (MRE) vorzunehmen, darf nicht ungehört bleiben und an Testkosten scheitern. Infizierte hoffen auf Gesundung, in jedem Fall verlängert sich die Dauer des Aufenthalts. Kann eine Einsicht der Klinikverantwortlichen an den Kosten scheitern. Apelle an die Vernunft sind gescheitert. Jeder Patient oder Besucher im Krankenhaus kann der nächste MRE-Träger sein. Ein...

  • Oberhausen
  • 21.04.12
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Ein Bonbon für die Ökologie

Wo einst im Erlengrund sich ein Klärteich ausbreitete, befindet sich jetzt ein Vorzeige-Gewerbegebiet, der „Grüne Gewerbepark“. Der Grüne Gewerbepark im Erlengrund im Oberhausener Norden ist ein gutes Beispiel für den Strukturwandel im Ruhrgebiet. Das ursprünglich der Emschergenossenschaft gehörende Gelände an der Erlenstraße war als Klärteich Bestandteil der ehemaligen Kläranlage Handbach. Genutzt wurde es vor der Baureifmachung und Erschließung größtenteils als Grabeland (Kleingärten) und...

  • Oberhausen
  • 20.04.12
16.04.2012
2 Bilder

Noch hat sich nichts getan!

Noch hat sich nichts getan! Am 02.04.2012 wurde im Kaisergarten das neue Klettergerüst eingeweiht. Vielen Eltern ist aufgefallen, dass für kleinere Kinder eine Möglichkeit fehlt sich beim Überqueren der Taue festzuhalten. Die anwesenden Politiker wurden auf das Problem aufmerksam gemacht und wollten sich darum kümmern. Ich persönlich, hoffe bald. Zumal die Stimmen vieler Eltern lauter werden und auch größere Kinder Probleme beim Klettern auf dem Gerät haben. Liebe lokalkompass Leser wie denken...

  • Oberhausen
  • 16.04.12

Eurorettung, spekuliert die Deutsche Börse auf Frankreichs Staatspleite

Eurex, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Börse, wird am Montag, 16 April, neue Futures auf langfristige französische Staatsanleihen (Euro-OAT-Futures, Obligations Assimi-lables du Trésor) ausgeben. Hinter den Zertifikaten steht die Idee, dass sich die Qualität der französischen Schulden im Vergleich zu deutschen, verschlechtern werden. In den Futures kann ein neues Spekulationsinstrument gegen Frankreichs Staatsschulden gesehen werden. Es ist ein neues Mittel, um auf dem Rücken des...

  • Oberhausen
  • 15.04.12
  • 1

Verheerender Vergleich

Zwei Ruhrgebietsstädte im Vergleich, eine ähnliche Ausgangslage. Oberhausen und Hamm. Das ARD-Magazin Kontraste hat recherchiert, ausgelöst durch die Soli-Ost-Debatte einiger Ruhrgebiets-Oberbürgermeister, darunter auch Klaus Wehling. Das Ergebnis stellt eine schallende Ohrfeige für die Oberhausener Stadtspitze dar. Hamm hat 491 Millionen Euro Schulden, Oberhausen 1,85 Millarden. Hamm hat auf Logistik gesetzt, hat eine schlanke, effektive Verwaltung, eine funktionierende Innenstadt mit einem...

  • Oberhausen
  • 13.04.12
  • 3

Hafturlaub schon nach fünf Jahren

Ach, wie einfältig war ich doch. Ich habe glatt gedacht, dass, wenn ein Richter das Urteil „Lebenslänglich“ spricht, der Täter auch bis ans Ende seiner Tage hinter Gittern sitzt. Aber Pustekuchen. Es gibt die Möglichkeit der vorzeitigen Begnadigung. Das geht nach 15 Jahren. Bei besonderer Schwere der Tat dauert es entsprechend länger. Hafturlaub bisher nach zehn Jahren Doch aufgepasst: nach einer gewissen Zeit steht dem Verurteilten „Urlaub“ zu. Hafturlaub. Das wird bisher aber erst frühestens...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.04.12
  • 7
Engagierte Katharinenschüler

Zu: Idee droht zu scheitern

Die ganze Aktion dient leider teilweise der Profilierungsucht einiger Mitbürger des öffentlichen Lebens. Die Mitarbeiter der WBO sollten vielleicht nicht nur den gemeldeten Müll entsorgen, sondern auch mit offenen Augen durch die Straßen fahren und von sich aus ihren Dienststellen sofort Dreckstellen und wilde Müllkippen melden. Denn Müll zieht Müll an. Beispiel 1: Auf dem Gelände an der Osterfelder-Straße zwischen der Superspielhalle und dem Hotel liegen immer noch die umgekippten Plakatwände...

  • Oberhausen
  • 11.04.12
  • 5

84-jährige stirbt bei Brand im Altenheim

am 9.4.2012 stirbt eine 84jährige Frau im Altenheim in Duisburg Wahnheimerort, obwohl die Rauchmelder Alarm geschlagen hatten. Am 16.8.2010 starb eine Person im Altenheim in Duisburg Rumeln. Die Pressemeldungen schreiben nur die bekannten Fakten. Spätere Ermittlungsergebnisse werden nicht veröffentlicht. Rauchmelder auf den Fluren reagieren zu spät; der Qualm muss erst durch die geforderte rauchdichte Zimmertür quellen. Die ersten 10 Minuten eines Brandes sind ausschlaggebend. Gefordert werden...

  • Oberhausen
  • 10.04.12

Exklusive Meinung

„Die Entwicklung des Stahlwerksgeländes zum zukunftsträchtigen O.Vision-Gesundheitspark war praktisch in trockenen Tüchern, als die CDU-Rüttgers-Regierung die Förderzusagen gekippt hat.“ Diese Einschätzung von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer ist nicht nur exklusiv, sie ist abenteuerlich. Dreschers Vision war längst von der Düsseldorfer SPD-Regierung aufgegeben, Wehlings Light-Version scheiterte ebenfalls, erst dann kam das Ende durch die Rüttgers-Regierung. Und es folgte der Akt, den...

  • Oberhausen
  • 04.04.12
2 Bilder

Einweihung des neuen Spielplatz im Kaisergarten

Einweihung des neuen Spielplatz im Kaisergarten Am Montag, den 02.04.2012 wurde der neue Spielplatz im Kaisergarten an der Rehberger-Brücke eingeweiht. Die anwesende Presse und der WDR befragten dazu auch Eltern was sie von dem neuen Spielplatz halten. Ein attraktives Klettergerüst fordert Kinder zum Toben und Klettern auf. Jedoch für die Kleineren fehlt, so die Meinung einiger Eltern, eine weitere Querstange zum Festhalten. Darauf aufmerksam gemacht worden, nahm sich Herr Stefan Zimkeit (SPD)...

  • Oberhausen
  • 04.04.12

Belebung am Arbeitsmarkt

Der März hat auch in diesem Jahr für eine Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt gesorgt. Insgesamt waren 110 Oberhausener weniger arbeitslos als im letzten Monat. Auch in den letzten Jahren konnte die Arbeitslosigkeit von Februar auf März verringert werden. Nur im Jahr 2009 war dies nicht der Fall. Im Krisenjahr gab es einen Anstieg um 246 Personen. Aktuell liegt die Arbeitslosenquote in Oberhausen bei 11,9 Prozent. Im März 2011 betrug die Quote allerdings nur 11,5 Prozent. Insgesamt waren im...

  • Oberhausen
  • 30.03.12

Bettensteuer: Teufelskreis droht

Der Düsseldorfer Stärkungspakt fordert seinen Tribut. Nun kommt das Thema „Tourismus- beziehungsweise Bettensteuer“ wieder auf den Tisch. 2010 war dies schon einmal der Fall und wurde abgeschmettert. Es geht darum, eines der nicht gerade zahlreichen blühenden Pflänzlein in dieser Stadt weiter wachsen zu lassen. Ohne Frage: Tourismus bietet für Oberhausen eine Perspektive und Arbeitsplätze. Die Tourismusmanager sind natürlich wenig begeistert von einer Steuer, die Hoteliers fürchten um ihren...

  • Oberhausen
  • 30.03.12
Foto: privat

DIE LINKE. schickt Wagner ins Rennen

Die Wahlversammlung der LINKEN aus Oberhausen II (Sterkrade) und Wesel I (Dinslaken) schicken erneut den 31jährigen Sascha H. Wagner ins Rennen für den Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Geschäftsführer der Weseler Kreislinken wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt. Wagner der schon im Jahr 2009 von seiner Partei nominiert wurde freut sich auf den Wahlkampf: "Wir werden eine kurze, heisse Wahlkampfphase haben in der wir mit Volldampf voraus durchstarten werden," frotzelt Wagner...

  • Dinslaken
  • 30.03.12
  • 1

Streik: Am Dienstag sind Flughäfen betroffen!

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

  • Velbert
  • 26.03.12
  • 2
3 Bilder

Billige Konsum ist viel zu teuer - Greenpeace fordert zu bewussterem Konsum auf

Der ungezügelte Konsum bei uns hat unmittelbar Auswirkungen auf Dritte, auf Tiere und auf ganze Naturareale. So gehen z.B. die wirklichen ökologischen und gesellschaftlichen Kosten der Produktion oft nicht in die Berechnung mit ein. Kosten, die Dritte zu tragen haben, also die so genannten „externen Kosten“ sind in unseren Handelspreisen nicht enthalten, was maßgeblich verantwortlich dafür ist, dass der Markt als Regulator nicht richtig funktioniert. Durch billige Preise können oft nur deshalb...

  • Oberhausen
  • 26.03.12
Foto: Unternehmerverband
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Unternehmerverband und Arbeitsagentur betonen Notwendigkeit der praktischen Berufsvorbereitung / Berufe-Parcours an der Hauptschule St. Michael

Unternehmerverband und Arbeitsagentur betonen Notwendigkeit der praktischen Berufsvorbereitung Anlässlich eines Berufe-Parcours an der Hauptschule St. Michael machten sich führende Vertreter von Unternehmerverband und Arbeitsagentur ein Bild von der umfangreichen Projektarbeit Um die Bedeutung der praktischen Berufsvorbereitung für Schüler und Unternehmen zu unterstreichen, besuchten der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbandsgruppe, Wolfgang Schmitz, und der Geschäftsführer Operativ der...

  • Oberhausen
  • 23.03.12
Fotos: Peter Hadasch
3 Bilder

Gegen rechten Terror

In den vergangenen Wochen und Monaten haben die rassistisch motivierten Morde der rechtsextremen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ für Trauer und Entsetzen gesorgt. Die Arbeiterwohlfahrt (Awo) nimmt mit Sorge zur Kenntnis, dass Ressentiments und Vorurteile gegenüber Menschen mit tatsächlichem oder zugeschriebenem Migrationshintergrund nicht nur am rechten Rand der Gesellschaft vorkommen. Die Awo Oberhausen und das Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation Oberhausen...

  • Oberhausen
  • 23.03.12
  • 1

Raubserie gestoppt

In den letzten Monaten registrierte die Oberhausener Polizei eine ungewöhnliche Häufung von Raubüberfällen auf Spielhallen. Erste Ermittlungsansätze der Beamten wiesen daraufhin hin, dass einige der Überfälle ein Teil einer Serie waren. Bei den weiteren intensiven Nachforschungen geriet schnell ein junges Paar (22 Jahre/21 Jahre) aus Oberhausen in den Fokus der Polizisten. Nun begann die akribische Kleinarbeit. Die Mitarbeiter des Raubkommissariates 12 sammelten weiter emsig Beweise und fügten...

  • Oberhausen
  • 21.03.12

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