Oberhausen - Politik

Die Begrüßung der Stadtverordneten vor dem Ratssaal war lautstark: Bürger und Mitarbeiter der Stoag hatten sich vor der Tür zum Ratssaal versammelt, um mit Rasseln und Trillerpfeifen gegen die Sparpläne und die Umfirmierung der Stoag von einer AG in eine GmbH zu demonstrieren. Letztlich sind am vergangenen Montag die Kürzungsvorschläge und auch der Rechtsformwechsel vom Stadtrat abgesegnet worden. Über vier Stunden rangen die Ratsmitglieder um die Verabschiedung des Sparpakets. Am Ende waren...

„Es ist wichtig, dass sich Jugendliche politisch engagieren, dass ihnen ein Forum geboten wird.“ Constanze Weber, Mitglied in der Vorbereitungsgruppe zum Jugendparlament, brachte es auf Punkt. Am Donnerstagabend konstituierte sich das Gremium, das zukünftig allen Jugendlichen der Stadt als politisches Sprachrohr dienen soll. Im Vorfeld war‘s ein ziemliches Hin und Her, bis die Gründung des Jugendparlaments (Jupa) endlich in trockenen Tüchern war. Oberbürgermeister Klaus Wehling, der die Sitzung...

„Das Haus der Jugend ist eines der ästhetisch besten Gebäude der Nachkriegszeit in Oberhausen. Bereits dies lohnt die Erhaltung. Es hatte seinerzeit eine wichtige Symbolik - dies darf man als Leistung und Wirkung nicht vergessen. Zudem hat es für die Jugend einen vielfältigen und dadurch bedeutenden Nutzen.“ Der Kunst- und Kulturhistoriker Professor Dr. Roland Günter (2.v.r.) war jetzt auf Einladung der Bürgerinitiative zur Rettung des Hauses der Jugend Gast am John-Lennon-Platz. Er wies weiter...

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

Sterkrade. So viele Zuhörer wie selten fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade. Etwa 20 Anwohner der Lütticher Straße wollten im Technischen Rathaus mitbekommen, was die Bezirksvertreter zur von Hubert Cordes (SPD) beantragten Aktuellen Stunde zu sagen hatten. Anlass waren die jüngsten Kellerüberschwemmungen im Bereich Lütticher Straße. Bis zu 1,25 m stand dort nach Angaben der Anwohner die Fäkalienbrühe, ein nicht annehmbarer Zustand, zumal es nicht das erste Mal war. „Diese...

Prof. Holtappels: „Integration der Hauptschüler statt Ausgrenzung!“ Überzeugungsarbeit für die Sekundarschule leistete das Oberhausener Bündnis „Länger gemeinsam lernen“ auf einer Informationsveranstaltung im Ebertbad. „Das traditionell gegliederte Schulsystem ist nicht mehr bedarfsgerecht“, sagte Heinz Günter Holtappels, Professor an der TU Dortmund. Die neue Schulform Sekundarschule sieht er als Chance für kommunale Schulträger, bei sinkenden Schülerzahlen zu reagieren. Unnötige...

Die Staatsschulden entwickelten sich zu Lasten der Bürger. Diese Aussage muss im Verhältnis mit anderen Staaten gewichtet und gewertet werden. Die effektiven Schulden und deren Steigerung im Zeitraum der letzten 10 Jahre sollen zur weiteren Wertung ins Verhältnis zum Brutto Inlands Produkt (BIP) gesetzt werden.. Früher druckte der Staat neues Geld, damit er entsprechende Ausgaben tätigen konnte. Die Inflation begann durch die Vergrößerung der Geldmenge, ohne dass eine entsprechender Gegenwert...

Ab 4. Juni rollen wieder LKW über die Emscherstraße zum Nordhang der Schurenbachhalde. Dann wird der illegal abgekippte Erdwall zu einem Drittel abgetragen. Alles Übrige soll so modelliert werden, dass es in die Landschaft passt. Auch der alte Verladeturm und die Förderbrücke kommen weg. Abtragen und abreißen bedeutet auch abtransportieren. Allerdings ist die Belastung der Anwohner geringer als 2010. Damals hatte, wie berichtet, ein Mitarbeiter des Regionalverband Ruhr (RVR) das Abkippen von...

Das Personalkarussell der Stadt dreht sich munter weiter: Der bisherige Geschäftsführer der Luise-Albertz-Halle, Jörn Raith, hat seinen Posten zum 31. Mai geräumt, um seine neue Stelle in Hagen anzutreten. Doch sein Nachfolger, beziehungsweise seine zwei Nachfolger stehen fest. Der Geschäftsführer der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM), Hartmut Schmidt und der Geschäftsführer der Tourismus- und Marketing GmbH (TMO), Burkhard Koch, lenken seit dem 1. Juni die Geschicke der Halle, um das...

Der umstrittene Schienenbonus bei der Berechnung des nötigen Lärmschutzes an Bahnstrecken muss endlich entfallen. Das fordern Bürgerinitiativen aber auch Politiker aller Parteien aus betroffenen Bundesländern und Kommunen seit langem. Die Oberhausener Bürgerinitiative „Betuwe so nicht“ versucht nun mit einer öffentlichen Petition, die Sache auf Bundesebene in Gang zu bringen. Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Initiative: „Wir haben uns jetzt an den Petitions-Ausschuss des Deutschen...

Zur Sanierung des Haushalts hat die Stadt Oberhausen ein Sparpaket geschnürt. Um im Rahmen des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ in den Genuss von jährlich 67 Millionen Euro Extrahilfe durch das Land NRW zu kommen, muss die Stadt selbst 40 Millionen Euro jährlich im Schnitt einsparen. Alle 213 Sparvorschläge hat die Stadt jetzt als Bürgerforum im Internet veröffentlicht. Jeder kann sich hier registrieren lassen und zwei Wochen lang Kritik oder Anregungen äußern. Am Mittwoch, 23. Mai, stehen in der...

Die Landtagswahl ist rum und sie hat gezeigt, wo sich die Parteien einzusortieren haben. Unangefochten steht die SPD auf Platz Eins der Wählergunst und sie regiert nun gemeinsam mit den Grünen. Somit steht auch der weiteren Umsetzung des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ nichts mehr im Wege. Über fünf Milliarden Euro hat die rot-grüne Landesregierung dafür locker gemacht. Oberhausen „profitiert“ davon in den nächsten Jahren mit einer Finanzspritze in Höhe von jährlich knapp 70 Millionen Euro. Im...

Es ist raus. Gestern stellte die Stadt die Liste der Verwaltungsvorschläge zum Haushaltssanierungsplan vor. Vom Abbau beim städtischen Personal bis zur Schließung der Hallenbäder Sterkrade und Oberhausen - alles steht zur Disposition. „Wir schaffen das!“, gab sich Oberbürgermeister Klaus Wehling siegessicher. Oberhausen muss das schaffen. Bis zum 1. Januar 2016 muss die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt mit Landeshilfe haben, ab 1. Januar 2021 muss Oberhausen aus eigener Kraft den Haushalt...

Fotos von Peter Hadasch

Das Haus der Jugend steht bereits mit mehr als eineinhalb Beinen über dem Abgrund. Alles andere zu glauben wäre naiv. Umso bewundernswerter ist der Einsatz der Bürgerinitiative, die nun auch den Zuspruch der katholischen Kirche erhalten hat. Bürgerinitiativen haben es schwer ohne gewichtige Fürsprecher, doch hier wächst der Zuspruch, das Rathaus kann das nicht mehr ignorieren. Beim Blick auf die Unterschriftenliste zum Erhalt des Hauses der Jugend findet man unter anderem auch die vom...

Kommentar vom 8. Mai Schmachtendorf hat sein 250-jähriges Bestehen gefeiert. Und was der eigens dafür gegründete Verein Schmachtendorf e.V. da auf die Beine gestellt hat - Hut ab! Daran kann sich Oberhausen als solches ein Beispiel nehmen. 150 Jahre wird die Gemeinde in diesem Jahr alt. Angekündigte besondere Feste dazu? Fehlanzeige. Dass die Stadt dafür kein Geld im Säckel hat, ist das eine. Doch hätten auch hier Vereine und Verbände angesprochen werden können, eine ähnliche Festwoche mit zu...