Menden (Sauerland) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Dienstag, 28. Februar, hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der Bekanntgabe des Sprengtermins für die gesperrt, marode Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid der Region neue Hoffnung gegeben. Foto: Autobahn NRW

5 Jahre minus x
Sprengtermin für Talbrücke löst Freude aus

Die Talbrücke Rahmede wird am 7. Mai 2023 gesprengt. Damit kommen wir dem Neubau einen weiteren wichtigen Schritt näher. Die technischen Voraussetzungen waren aufwendiger als gedacht. Der Termin der Sprengung hat jedoch keine Auswirkungen auf die gesamte Bauzeit, so Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Für die Unternehmen und Anwohner ist es jedoch ein Hoffnungsschimmer. „Dass die Brücke nun am 7. Mai gesprengt wird, ist das dringend erforderliche, sichtbare Zeichen, dass am Neubau der...

  • Menden (Sauerland)
  • 01.03.23
Bürgermeister Martin Michalzik. | Foto: LK-Archivbild

Interkommunale Abstimmung
Martin Michalzik informiert über Lückenschlusses A46/B7n

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik hat unserer Redaktion folgenden Text geschickt: "Gelegentlich hieß bzw. heißt es, dass der Bürgermeister ohne eigene Position in die Kontaktaufnahme zu den Nachbarkommunen gehe, was den Lückenschluss betrifft. Woher diese Auffassung kommt, erschließt sich mir vor dem Hintergrund der Diskussionen und Berichte der vergangenen Wochen nicht. Frau Müller sowie Herrn Schröder, Busemann und Bittner habe ich gesprächsvorbereitend mein ,,politisches Lagebild“ zu dieser...

  • Wickede (Ruhr)
  • 01.03.23
Abteilungsleiter Dr. Andreas Hohlfeld (l.) und Regierungsvizepräsident Volker Milk. | Foto: Bezirksregierung Arnsberg

Bezirksregierung Arnsberg
Dr. Andreas Hohlfeld neuer Abteilungsleiter

Zum 1. März übernimmt Dr. Andreas Hohlfeld (48) die Leitung der Abteilung für Ordnungsrecht, Gesundheit, Sozialwesen, Gefahrenabwehr und Verkehr der Bezirksregierung Arnsberg. Die Fachabteilung ist landesweit für die Zuweisung von Flüchtlingen in die Kommunen zuständig. Außerdem werden in der Abteilung die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Unterbringungseinrichtungen im Regierungsbezirk verantwortet. Weitere Aufgaben liegen u.a. in den Bereichen Stiftungsaufsicht,...

  • Menden (Sauerland)
  • 28.02.23
Foto: Katja Hofbauer

Ein überraschender Praxistest im Placida
Politiker wollten es genau wissen

Preisträgerschule des Deutschen Schulpreises - gut und schön, aber was genau steckt dahinter? Dieser Frage gingen jetzt gleich drei Politiker nach und besuchten das Placida-Viel-Berufskolleg. Paul Ziemia, Matthias Eggers und Peter Maywald informierten sich über das innovative Unterrichtskonzept der Schule und machten den Praxischeck.   Hierzu stellte Raphael Ittner zunächst das Rahmenkonzept einer staatlich anerkannten Ersatzschule vor. Im Anschluss erläuterten Schulleiterin Gaby Petry und ihre...

  • Menden (Sauerland)
  • 27.02.23
Bei der Elterngeldstelle im Lüdenscheider Kreishaus wurden 2022 fast 4.700 Anträge gestellt. Foto: Guido Raith/Märkischer Kreis

Mütter und Väter im MK
Rund 32 Millionen Euro Elterngeld

Märkischer Kreis. Im Jahr 2022 wurden insgesamt fast 4.700 Anträge bei der Elterngeldstelle des Märkischen Kreises gestellt. Damit lagen die Antragszahlen geringfügig unter denen des Vorjahres. An Mütter und Väter im Märkischen Kreis sind im vergangenen Jahr fast 32 Millionen Euro ausgezahlt worden. Rund 37 Prozent der Elterngeldanträge stellten die Väter der Neugeborenen. Dabei nahmen vier von fünf Vätern Elterngeld für zwei (Partner-) Monate in Anspruch; während mehr als 90 Prozent der Mütter...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.02.23
Willkommenslotse Udo Linnenbrink (rechts) ist vor Ort und mit den Betrieben und den Angestellten im steten Austausch.  | Foto: Handwerkskammer Südwestfalen 

Auf dem Arbeitsmarkt ankommen
Willkommenslotse Udo Linnenbrink bringt Handwerksbetriebe und Geflüchtete zusammen

Die Flüchtlingskrise 2015/2016 hat Deutschland vor große Herausforderungen gestellt. Um der Flut der arbeitswilligen Menschen Herr zu werden und diese möglichst schnell und effektiv dem deutschen Arbeitsmarkt zuzuführen, unterstützen seit Frühjahr 2016 so genannte "Willkommenslotsen" Unternehmen bei der Besetzung von offenen Ausbildungs- und Arbeitsstellen mit Geflüchteten. 2022 waren bundesweit rund 75 Willkommenslotsen im Einsatz. Einer von ihnen ist Udo Linnenbrink, der seit 2018 für die...

  • Iserlohn
  • 10.02.23
Foto: Stadt Menden/Boeke

Schwere Baumaschinen vor dem Neuen Rathaus - Aktuell hohe Lärmbelastung

Rathausbesucherinnen und -besucher, unmittelbare Nachbarn aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung brauchen derzeit starke Nerven. Auf dem Platz zwischen dem Neuen Rathaus und dem künftigen Bürgerhaus ist schweres Gerät im Einsatz. Dort wird das Pflaster aufgenommen und die Betonschicht über der Tiefgarage wird weggestemmt. Phasenweise wackeln im Rathaus die Schreibtische und man versteht das eigene Wort nicht. Darüber gab es bereits vereinzelt Beschwerden von...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.01.23
  • 1
Mehr Kindergeld, mehr Mindestlohn, mehr Rente: Im neuen Jahr gibt es für viele Menschen mehr Geld.
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Gesetze, Finanzen, Mobilität: Das ändert sich 2023
Bürger werden entlastet, manches wird teurer

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 30.12.22
  • 3
  • 2
Ralf Schwarzkopf begutachtete bei seinem Besuch auch die neuen Schranken vor dem Kreishaus Lüdenscheid. Foto: Alexander Bange / Märkischer Kreis
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Ralf Schwarzkopf zu Besuch im Kreishaus MK
Gemeinsam die Interessen des Kreises vertreten

Märkischer Kreis. Ralf Schwarzkopf ist Erster Stellvertretender Landrat des Märkischen Kreises. Als Landtagsabgeordneter vertritt er die Interessen des Kreises in Düsseldorf. Mit Landrat Marco Voge tauschte sich Schwarzkopf über aktuelle Themen aus. Ralf Schwarzkopf ist Erster Stellvertretender Landrat im Märkischen Kreis, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Märkischer Kreis III und Kreistagsabgeordneter. Mit Landrat Marco Voge sprach Schwarzkopf bei seinem offiziellen...

  • Iserlohn
  • 30.12.22
Paul Ziemiak (MdB) und Thorsten Schick (MdL) informieren sich in Iserlohn über die aktuelle Arzneimittelknappheit. Foto: Jonas Bickschlag

Abgeordnete im Wahlkreis unterwegs
"Apotheken leisten zentralen Versorgungsauftrag"

Aktuell bestimmen Lieferengpässe von verschiedenen Arzneimitteln den Alltag der Apotheken. Dabei geht es insbesondere um die Knappheit von Fiebersäften für Kinder. Dies machten Apothekerin Silvia Wulf und Apotheker Dr. Till Ossenkop direkt zu Beginn des Gespräch mit den heimischen Abgeordneten Paul Ziemiak MdB und Thorsten Schick MdL deutlich. "Wenn wir die Apotheken vor Ort nicht hätten, kämen wir flächendeckend in große Schwierigkeiten", betonte Paul Ziemiak. "Für die Versorgungssicherheit...

  • Iserlohn
  • 29.12.22
Bettina Lugk, MdB, und Dirk Wiese, MdB, zu den Energie-Hilfen des Bundes für Unternehmen in Flutgebieten.  Foto: Die Hoffotografen

Energie-Hilfen für Unternehmen in Flutgebieten
Bettina Lugk und Dirk Wiese loben Härtefall-Regelung

Märkischer Kreis. In der letzten Sitzungswoche vor Jahresende haben die Energiepreisbremsen den Deutschen Bundestag passiert. Die Unterstützung für Bürger und Unternehmen bei Gas-, Strom-, Öl- oder Holzpelletpreisen erfolgt dabei jeweils in Abhängigkeit des Vorjahresverbrauchs. Doch was geschieht, wenn der Vorjahresverbrauch eines Unternehmens durch die Covid-19 Pandemie oder die Folgen der Flutkatastrophe von 2021 deutlich unter dem Normalverbrauch lag? Diese Unternehmen werden nicht im Stich...

  • Iserlohn
  • 29.12.22

Ampelsteuerung durch Verkehrsaufkommen
„Keine langen Staus mehr an der Bahnhofskreuzung"

In den vergangenen Wochen haben sich immer wieder Autofahrer über lange Rückstaus an der Ampelanlage Bahnhofstraße/Bodelschwinghstraße/Walramstraße beschwert. Das Problem: Bis jetzt lief die Ampel im „Festmodus“ nach einem vorgegebenen Programm. Nun sollten die langen Staus aber der Vergangenheit angehören, denn in dieser Woche wurden in den Asphalt Detektoren eingefräst, die die Ampelanlage verkehrsabhängig steuern. So haben ab sofort verkehrsstarke Arme der Kreuzung eine deutlich längere...

  • Menden (Sauerland)
  • 22.12.22
Zahlreiche Elterntaxen verstopfen die Straße. Foto: privat
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Aufreger der Woche: Gefährlicher Schulweg
Ohne Ende Elterntaxen

Morgens um 7 ist die Welt noch in Ordnung, doch nur zehn Minuten später herrscht an der Gesamtschule Menden ein regelrechtes Verkehrschaos. Jeden Morgen verstopfen "Elterntaxen" und Busse die Windthorststraße. Diese gefährliche Situation wollten Schulpflegschaft, Sozialarbeiterinnen und der Schulleiter nun genauer ins Visier nehmen. „Das Problem am Berg existiert schon seit 20 Jahren“, so der Schulpflegschaftsvorsitzende Jens Sauer. Zehn Busse "spucken" kurz nacheinander zahlreiche Schüler aus,...

  • Menden (Sauerland)
  • 21.12.22
  • 3
  • 1
Dabei geht es beispielsweise auch um die Brücke über der A44, Vinnig in Unna. Archivfoto: Anja Jungvogel

Kreis Unna: Gewichtsbeschränkungen für 3 Brücken
Bröckel-Brücken-Desaster geht weiter

Die Autobahn GmbH hat für drei Autobahnbrücken im Kreis Unna angeordnet, dass sie aufgrund ihrer Statik nur noch mit maximal 40 Tonnen belastet werden dürfen. Es geht um Kreisstraßen-Brücken in Fröndenberg-Ostbüren, Unna und Werne. An ihnen werden in der nächsten Woche Ampeln aufgebaut und der Verkehr einspurig geführt, um die Gewichtsbeschränkung einhalten zu können. Dabei geht es konkret um die Brücken: über die A44, Ostbürener Straße in Fröndenberg, über die A44, Vinnig in Unna (siehe Foto)...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 12.12.22
  • 1
Der Märkische Kreis will gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die Radinfrastruktur stärken und kontinuierlich verbessern. Ein wichtiger Baustein dazu ist der „Masterplan Radverkehrsnetz MK“. Symbolfoto: Julia Brühne / Märkischer Kreis

Nachhaltige Mobilität
„Masterplan“ für den Radverkehr

Der Märkische Kreis will gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die Radinfrastruktur stärken und kontinuierlich verbessern. Ein wichtiger Baustein dazu ist der „Masterplan Radverkehrsnetz MK“, der im Kreisausschuss vorgestellt wurde. Nachhaltige Mobilität entsteht nicht von selbst. Es ist wichtig, Angebote zu schaffen, die die Nutzung nachhaltiger Verkehrsmittel attraktiver machen. Eine spannende Option ist dabei ein alltagstaugliches Radverkehrsnetz über das gesamte Kreisgebiet hinweg....

  • Iserlohn
  • 11.12.22
  • 1
  • 1
Friedrich-Wilhelm Rebbe bei einer seiner Vorlesungen. Die Ausführungen wurden simultan übersetzt, denn es war schwierig und erforderte viel Konzentration, einer fremden Sprache und einer fremden Schrift zu folgen.
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Zweiter Einsatz für Fritz Rebbe
Fröndenbergs Ex-Bürgermeister in Kasachstan

Mehr als 4.000 Kilometer Luftlinie ist Kasachstan von Deutschland entfernt und liegt in Asien. Der Fröndenberger Alt-Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe hat gute Kontakte zu diesem Land und wird immer wieder aufgefordert, die dortigen zarten Demokratiebewegungen zu unterstützen. „Ich hatte ja schon Kontakt mit kasachischen Spitzenfunktionären, als ich sie vor ein paar Monaten bei ihrem Besuch in der Bundesrepublik begleiten durfte“, gibt sich der ehemalige Rathauschef bescheiden. Denn er...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 06.12.22
Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (links), Thomas Sommer, neuer Leiter der Abteilung Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht, Wirtschaft (rechts). Foto: Soebbeler

Bezirksregierung Arnsberg
Sommer übernimmt Kommunalaufsicht und Wirtschaft

Zum 1. Dezember übernimmt Thomas Sommer (58) die Leitung der Abteilung Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg. Regierungspräsident Heinrich Böckelühr übergab ihm jetzt die entsprechende Verfügung des Innenministeriums. Zu den Aufgabenbereichen der Fachabteilung für Regionale Wirtschaft, Kommunalaufsicht und Wirtschaft gehören neben der Kommunalaufsicht und der Landesplanung auch die Fachdezernate für ländliche Entwicklung und Bodenordnung,...

  • Menden (Sauerland)
  • 30.11.22
Am 25. November war der Internationale Tag zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen. Menden setzte an diesem Tag ein Zeichen.  Foto: Stadt Menden/Ehrlich

Internationaler Antigewalttag war am Freitag
„Nein zu Gewalt gegen Frauen“ - Flagge am Mendener Rathaus

Menden. Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Vor allem häusliche Gewalt, Frauenhandel, Gewalt im Namen der Ehre und Genitalverstümmelung zählen zu diesem traurigen Kapitel. In Deutschland wird… alle 45 Minuten eine Frau Opfer von gefährlicher Körperverletzung in der Partnerschaft.jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen sein.jede vierte Frau mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren aktuellen oder...

  • Menden (Sauerland)
  • 28.11.22
Die Rahmede Talbrücke ist seit dem 2. Dezember 2021 gesperrt. Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services

Rahmede: Ob das ein Grund zu feiern ist?
Ein Jahr lang Brückensperrung auf der A45

(St)Ausfahrt nach Lüdenscheid: Am 2. Dezember wird die Autobahnbrücke der A45 exakt ein Jahr lang gesperrt sein. Das Verkehrschaos ist bekannt, die Wirtschaftsregion leidet, Anwohner und Pendler sind gestresst, aber auch die Wildtiere sollten ein neues Zuhause gefunden haben, bevor die Brücke gesprengt wird.Wie geht es weiter?Die für diesen Dezember zugesagte Sprengung der Talbrücke Rahmede wird nun auf Anfang 2023 verschoben. Das sah Landrat Mario Löhr bereits im September voraus. Um endlich...

  • Iserlohn
  • 26.11.22
Die Verbindungsbrücke zum neuen Rathaus wurde abgerissen. Foto: Ehrlich/Stadt Menden
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Arbeitskreis lädt zu Mitarbeit ein
Ein neues Bürgerhaus für Menden

Der Umbau des Bürgerhauses am Neumarkt ist in vollem Gange. Mittlerweile ist das Gebäude nicht nur entkernt, sondern auch die Außentreppe und eine Verbindungsbrücke zum Neuen Rathaus sind abgerissen worden. Damit sich die Pläne zur Nutzung des zukünftigen „sozialen Herzens der Stadt“ konkretisieren können, haben die Stabsstelle Bürgerengagement in Zusammenarbeit mit Beratungsbüro startklar einen neuen Termin für den Arbeitskreis Bürgerhaus angesetzt. Auch im neuen Jahr 2023 können alle, die...

  • Menden (Sauerland)
  • 24.11.22
Knapp fünf Millionen Euro wird der Kreis bis 2027 in das Schullandheim des Märkischen Kreises auf Norderney investieren. Die Maßnahme auf Norderney soll die Attraktivität des Schullandheimes dauerhaft sichern. Foto: Alexander Bange / Märkischer Kreis

28,6 Mio. Euro genehmigt
Kreis investiert in Schullandheim auf Norderney

Einstimmig verabschiedeten die Mitglieder des Bau- und Straßenausschusses die Haushaltsansätze für das kommende Jahr. Der Zuschussbedarf beträgt voraussichtlich 28,6 Millionen Euro. Investiert wird bis 2027 auch in das Schullandheim des Märkischen Kreises auf Norderney. Vorsitzender Hubertus Schulte-Filthaut begrüßte die Mitglieder des Bau- und Straßenausschusses im Kreishaus Lüdenscheid. Im Fokus der Sitzung standen unter anderem die Haushaltsansätze. Der Zuschussbedarf im kommenden Jahr...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.11.22
Im Lüdenscheider Kreishaus gab der Jugendhilfeausschuss grünes Licht für die Haushaltsansätze im Bereich Jugendamt. Foto: Hermey /Märkischer Kreis

Mehr Geld für Kinder
Haushalt 2023: Jugendhilfeausschuss stimmt zu

Der Bedarf in der Kinder- und Jugendförderung steigt und somit das Budget für den Haushalt 2023. Der Märkische Kreis wird über 38 Millionen Euro im Bereich des Jugendamtes investieren. Die Kinder- und Jugendhilfe steht vor einem großen Reformprozess. Ausschlaggebend hierfür sind gesetzliche Neuerungen wie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das Ganztagsreformgesetz NRW und das Landeskinderschutzgesetz. Im Jugendhilfeausschuss im Lüdenscheider Kreishaus erläuterte Iris Beckmann-Klatt,...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.11.22
Matthias Eggers MdL, Marita Hill und Franz Daniel (v. l) im DeCent-Laden. Foto: Barbara Fischer

Land NRW unterstützt Lebensmittel-Tafeln
Andrang am DeCent-Laden wächst

„Die NRW-Landesregierung hat kurzfristig ein Unterstützungsprogramm für die Tafeln in Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen, um auch diesen wichtigen Einrichtungen bei der Herausforderung steigender Energiepreise unter die Arme zu greifen“, sagt Matthias Eggers. Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete hat dieses Programm zum Anlass genommen, den DeCent-Laden sowie das Sozialkaufhaus des SKFM in Menden zu besuchen. Im Gespräch mit Geschäftsführerin Marita Hill und dem 1. Vorsitzenden Franz Daniel...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.11.22
Bürgermeister Martin Michalzik (Mitte) und Birte Deigmann (ganz rechts) vom Sozialteam im Rathaus informierten jetzt zugewiesene Flüchtlinge aus Syrien über Geschichte, Wirtschaft und soziales Leben in der Ruhrgemeinde. Foto: Gemeinde Wickede (Ruhr)

Bürgermeister trifft syrische Neubürger
Bittere Geschichten im Gepäck und produktive Zukunft im Blick

Wickede. Sie sind Fliesenleger, Krankenschwestern, Steinmetz, Schneider oder Zahnarzt und zwischen 22 und 39 Jahren alt. Sie haben bittere Erfahrungen von Krieg und Zerstörung, Flucht und Tod nächster Angehöriger im Gepäck - und hoffen, in Wickede ein Zuhause mit Zukunft zu finden. Bürgermeister trifft NeubürgerÜber die Lebenswege der syrischen Flüchtlinge, die in den letzten Wochen der Gemeinde zugewiesen wurde, informierte sich jetzt Bürgermeister Martin Michalzik bei einem Treffen im...

  • Wickede (Ruhr)
  • 13.11.22

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