25. Sitzung des Rates der Stadt Marl am Donnerstag, 06.07.2017, um 15.00 Uhr

Einladung zur 25. Sitzung des Rates der Stadt Marl. Am Donnerstag, 06.07.2017, findet um 15.00 Uhr im Sitzungsraum I des Marler Rathauses, Creiler Platz 1,
45768 Marl, die 25. Sitzung des Rates der Stadt Marl statt.
Die Bürgerinitiative Marl-Hüls trifft sich hierzu am nächsten Donnerstag, 06.07.2017, ab 14 Uhr auf dem Rathausplatz. Um 15 Uhr werden die Marler Bürger dann in der Ratssitzung im Rahmen der „Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner“ bei der Stadtverwaltung vorstellig.

Die Tagesordnung :

Öffentlicher Teil:
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2017
3. Beschlussvorlage 2017/0192
Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die
Ratsperiode 2014/2020
4. Berichtsvorlage 2017/0195
Dienstreisen des Bürgermeisters
5. Berichtsvorlage 2017/0197
Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH
6. Beschlussvorlage 2017/0199
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
7. Beschlussvorlage 2017/0201
Stellvertretende beratende Mitwirkung von einem Seniorenbeiratsmitglied in dem Sozial- und
Gesundheitsausschuss des Rates der Stadt Marl
8. Beschlussvorlage 2017/0211
Rathaussanierung - Soziales Rathaus - Skulpturenmuseum
9. Beschlussvorlage 2017/0212
Betriebskostenzuschuss für den Betrieb des Bürgerbades an der Loemühle
10. Beschlussvorlage 2017/0216
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von Delegierten
11. Antrag 2017/0218
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalnotkonzept für die Stadtverwaltung
12. Beschlussvorlage 2017/0222
Grundsatzentscheidung zur Verlagerung des Spielorts der SlyDogs Marl in das Gerhard-JüttnerStadion

13. Beschlussvorlage 2017/0223
Standort für den Neubau einer Kindertagesstätte im Bereich Stadtmitte - Antwort der Verwaltung
zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend Vorstellung alternativer Kita-Standorte im Umfeld des
Marler Sterns
14. Beschlussvorlage 2017/0225
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den
Sozial- und Gesundheitsausschuss
153
15. Berichtsvorlage 2017/0228
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 1. Quartal 2017 genehmigten
über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
16. Antrag 2017/0233
Antrag der Fraktion WG Die Grünen Marl betr. Fahrradverleih im Bereich Stadtmitte
17. Antrag 2017/0234
Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung
18. Beschlussvorlage 2017/0240
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte Marl“ gemäß § 142 Baugesetzbuch
19. Beschlussvorlage 2017/0241
Widmung der Josefa-Lazuga-Straße im Abschnitt zwischen Creiler Platz und Adolf-Grimme Straße
für den öffentlichen Verkehr
20. Antrag 2017/0243
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Erhaltungsaufwand der Hauptstraßen"
21. Antrag 2017/0244
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Personalentwicklungskonzept"
22. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2017
23. Beschlussvorlage 2017/0235
Neubau der Rettungswache Herzlia Allee
24. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil:

25. Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2017
26. Beschlussvorlage 2017/0236
Vergabeangelegenheit
27. Vergabeangelegenheit
28. Beschlussvorlage 2017/0190
Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Neckarstraße (Plan 125)
29. Beschlussvorlage 2017/0191
Aufhebung des Ratsbeschlusses über einen Grundstücksverkauf an der Karl-Breuing-Straße
(BPlan 175d)
30. Beschlussvorlage 2017/0205
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Herzlia-Alle (BPlan 175c)
31. Beschlussvorlage 2017/0207
Angelegenheit der Neuen Marler Baugesellschaft mbH