Gemeinsame Erklärung der „Ratsfraktionen“ Marl

Stellungnahme zur Erklärung der Ratsfraktionen Marl

Wie wir, die Bürgerfraktion-Marl der Zeitung entnehmen konnten, haben sich wieder einmal, Mitglieder der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, WG/Die Grünen, FDP und Die Linke, zu einer gemeinsamen Erklärung entschlossen, ohne aber auch diesmal wieder die Bürgerfraktion-Marl miteinzubeziehen.

Die Stadt Marl hat es sich doch zur Pflicht gemacht, gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze einzusetzen. Aber auch diesmal scheint diese Aussage mehr Schall und Rauch zu sein. Diese Vorgehensweise der benannten Ratsfraktionen und einzelne Protagonisten wurden in der Vergangenheit bei einem ähnlichen Vorgang, von unserem Fraktionsvorsitzenden „Wilfried Labsch“ zu einer interfraktionellen Videokonferenz schon einmal darauf angesprochen und „getadelt“.

Man hielt es nicht einmal für nötig dieses Verhalten ausreichend zu begründen, sondern man schwieg zu diesen Vorwürfen, trotz des Hinweises vom Herrn Bürgermeister Werner Arndt „ob sich wirklich niemand dazu äußern möchte“.

Dieser in jeder Form von undemokratischen Strukturen durchzogenen Stadtrates, ist für diese wiederholte Ausgrenzung im Stadtrat nicht nur für alle Marler Bürger und Bürgerinnen „irreführend“, sondern auch eine „Schande“ für unsere Stadt Marl.

„Wir als Stadtratsfraktion kündigen auch hiermit an, uns an den zugehörigen Beschlüssen im Stadtrat in der Ratssitzung am 17.03.2022 nicht zu beteiligen. Dies tun wir nicht mit dem Hinweis, dass unsere Nicht-Teilnahme an den Abstimmungen nicht als Enthaltung verstanden wissen wollen. Aus formalen Gründen wird unsere Nicht-Beteiligung dann dennoch leider als eine Enthaltung gewertet“. „So Wilfried Labsch weiter“.

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