Sommerklausurtagung der Grünen in Marl

Bei der diesjährigen Sommerklausurtagung standen wichtige Themen auf der Tagesordnung.

Kommunalwahlprogramm 2020
Katharina Sandkühler (Stadtverbandvorsitzende): Wir haben unser Kommunalwahlprogramm von 2014 grundsätzlich hinterfragt sowie Erfolge und Misserfolge analysiert. Zahlreiche Themen sind immer noch brandaktuell, viele unserer Wahlversprechen konnten wir aber auch schon umsetzen.

Daniel Schulz (Stadtverbandvorsitzender): Wir sind die einzige Lobby für Umweltbelange in Marl. Die „Grüne Wählergemeinschaft“ greift die elementaren Themen nicht auf und weigert sich ausdrücklich mit uns zusammen zu arbeiten. Das finde ich sehr bedauerlich.
Um so wichtiger das wir ein gutes Kommunalwahlprogramm erarbeiten das uns einen Vertrauensvorschuss bei den Wählern sichert. Unser Stadtverband und die Fraktion haben sich deutlich verjüngt und an Kompetenzen dazugewonnen. Jetzt werden wir in zahlreichen Workshops weiter in die Materie eintauchen. Dabei ist es uns absolut wichtig die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Wir planen auch Gespräche mit lokalen Vereinen, Organisationen und Firmen.

Rathaussanierung
Die Ernüchterung war groß. Der Rat hat sich entschieden die Rathaussanierung trotz der exorbitanten Kostensteigerungen weiter voran zu treiben ohne nochmal grundsätzlich über „Einsparpotentiale“ nachzudenken. „Wir werden jetzt im Rahmen unserer Möglichkeiten durch Anfragen und Anträge versuchen müssen das Controlling schärfer zu gestallten um immer auf dem Laufenden zu sein und zeitnah reagieren zu können“ meint der baupolitische Sprecher Daniel Schulz dazu.

Halde Brinkfortsheide und Grubenflutung
Über ein Jahr ist es her, das die Bündnisgrünen die Planungen einer Deponie Klasse 1 auf der Halde Brinkfurtsheide bekannt gemacht haben. Inzwischen hat sich der
Rat der Stadt Marl einstimmig gegen diese Pläne ausgesprochen und sich juristischen Beistand besorgt. Nur ein klares Signal gegen die Flutung der Schachtanlagen kam von der Stadt Marl nicht. Um die Entwicklung von gate.ruhr zügig voran zu treiben hoffen die meisten Volksvertreter im Rat der Stadt Marl auf eine schnelle Entscheidung. Leider wird es wohl mal wieder eine Entscheidung auf Kosten der Umwelt und somit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger.

Feedback aus der Fraktion
Oliver Kückelmann und Michael Sandkühler sitzen für die Bündnisgrünen im Rat der Stadt Marl. Beide betonten ausdrücklich die gute Zusammenarbeit zwischen Stadtverband und Fraktion. Viele neue Impulse fließen in die Gremienarbeit ein. Das ist nicht nur ein Gewinn für die politischen Akteure aller Fraktionen, das ist vor allem ein Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger. Denn die profitieren am Ende von diesen innovativen Impulsen die zu einem Umdenken führen. Weg vom alten Pfaden, auf zu neuen Ufern.

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