Rüstungsexporte für 8,35 Milliarden Euro im Jahr 2022 genehmigt
- hochgeladen von Siegfried Schönfeld
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 8,35 Milliarden Euro genehmigt. Das ist bereits jetzt der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik.
Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor.
Auf Anfrage von Sevim Dağdelen, MdB kommt raus: #SPD, #FDP & #Grüne verantworten zweithöchste Exporte von Waffen+ Kriegsgerät aller Zeiten. Statt Waffenexporte wie versprochen einzuschränken, liefert die Ampel in Krisengebiete.
Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung
Die Vorsitzende der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte, Dr. Simone Wisotzki, machte deutlich, dass die hohen Genehmigungswerte für Rüstungsexporte 2021 an Drittstaaten, die weder der NATO noch der EU angehören oder diesen gleichgestellt sind, weiterhin hochproblematisch sind. Der Anteil lag 2021 bei 63 Prozent. „Das unterstreicht einmal mehr, dass der Export an Drittstaaten zur Regel geworden ist. Die GKKE fordert die Bundesregierung auf, sich an ihre selbst gesetzten Grundsätze zu halten und ausnahmslos keine Kriegswaffen mehr an Drittstaaten zu liefern.
Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.