Proteste gegen TTIP und Co: * Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Bei einem weltweiten
Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen unter dem
Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" am 18. April werden Aktive des
globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern ihren
Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen Allein in Deutschland sind in mehr als 60 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – an den meisten sind Attac-Gruppen beteiligt.

In einem eigenen Aufruf zum 18. April fordert Attac Deutschland das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Mai geplanten Resolution gegen das geplante Abkommen mit den USA (TTIP) auszusprechen. Zudem dürfe CETA – der Vertrag mit Kanada – nicht ratifiziert werden.

"Die EU-Kommission und hierzulande die CDU-SPD-Regierung versuchen
unnachgiebig, eine Handelspolitik im Interesse der großen Konzerne
weiter durchzusetzen", heißt es in dem Aufruf. Das Motto der
Verhandlungen laute "Freie Fahrt für Konzerne und Banken". Den
Verhandlern die Federn führe dabei Business-Europe, der Verband der
europäischen Unternehmensverbände, und die US-Handelskammer. Mit leeren
Job- und Wachstumsversprechen werde versucht, der kritischen
Öffentlichkeit TTIP schmackhaft zu machen. Tatsächlich drohe eine
schärfere Standortkonkurrenz, der Verlust von Arbeitsplätzen und
weiterer Druck auf die Löhne.

Neben TTIP und CETA richtet sich der Protest am 18. April gegen das
geplante Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement),
weitere Freihandelsverhandlungen der EU etwa mit Myanmar, Indien und dem
südamerikanischen Mercosur-Bündnis sowie die bilateral verhandelten
Economic Partnership Agreements (EPAs) mit den AKP-Staaten (Afrika,
Karibik, Pazifik). In der Kritik steht zudem die neoliberale Agenda der
Welthandelsorganisation.

Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: "Nach dem
erfolgreichen europäischen Aktionstag am 11. Oktober und den 1,5
Millionen Unterschriften unter die selbstorganisierte Europäische
Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA lassen wir nicht locker. Wir setzen
uns für eine ganz andere demokratische, soziale und ökologische
Handelspolitik ein. Und wir werden TTIP stoppen."