BÜNDNIS DEUTSCHLAND Parteineugründung

Pressemitteilung: Bündnis Deutschland

In Fulda hat sich am 20. November das BÜNDNIS DEUTSCHLAND als neue Partei in der politischen Mitte gegründet.

Die Gründung der Bundespartei erfolgte aus einer Sammlungs- bewegung politischer Kräfte heraus und war seit dem Frühjahr vorbereitet worden. Es verbünden sich die Christdemokratisch-Liberale Plattform (CLP), die Bürgerallianz Deutschland, Teile des Bürgerlich-Freiheitlichen Aufbruchs (BFA) mit ehemaligen Mitgliedern der CDU/CSU, SPD, FREIEN WÄHLER, FDP, AfD und LKR.

Diese Partei erfüllt den allgemeinen Wunsch aus der Gesellschaft, nach einem neuen, ehrlichen Politikangebot – lt. INSA suchen 52% der Wähler nach einer neuen politischen Heimat. Das Misstrauensvotum der Bürger gegenüber den bisherigen Parteien ist so groß wie wohl noch nie: In der Spitze trauen 63% der Deutschen keiner Partei mehr die Lösung der Probleme Deutschlands zu. 68% der Bürger bescheinigen der Ampel, keinen klaren Plan zu haben*. Zwei Drittel halten den Staat für überfordert**. 76% bescheinigen der Politik, nur zu reden statt Probleme zu lösen, 66% halten Politiker nicht für vertrauenswürdig. ***  

Alle Parteien haben erheblich Glaubwürdigkeit verspielt.

BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird dazu beitragen, dass sich das ändert. In einem Vertrag für Deutschland und mit seinen Wählern, verpflichtet sich BÜNDNIS DEUTSCHLAND, auch nach Wahlen, das einzuhalten, was vorher zugesagt wurde. Vertrauen muss in die deutsche Politik wieder zurückkehren. BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird dies gewährleisten.

Zum Bundesvorstand gehören ehemalige Mitglieder der CDU, CSU, der FREIEN WÄHLER und anderer Parteien:  Steffen Große (55), Dr. Ellen Walther-Klaus (69), Walter Münnich (73), … und mit Niklas Stadelmann (28) und Jonathan Sieber (24) werden von Beginn an auch jüngere Parteimitglieder mit Führungsaufgaben betraut.

BÜNDNIS DEUTSCHLAND vereint Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, die für eine bürgernahe, vernunft- und lösungsorientierte Politik stehen. Deutschland muss wieder ideologiefrei regiert werden. Individuelle Eigenverantwortung, Chancengleichheit und die Entfaltung des Individuums haben Vorrang. Den Staat verstehen wir als Ordnungsrahmen, in dem definierte Werte, Tugenden und Rechtsnormen ein Zusammenleben in Freiheit, Wohlstand und Sicherheit ermöglicht werden.

Priorität hat sichere, bezahlbare Energieversorgung. Deshalb gehören neben den erneuerbaren Energien alle Energiequellen - inklusive Nutzung der Kernenergie – in einen versorgungssicheren Energiemix. Ziel muss es sein, unabhängig von Energieimporten zu werden. Zum Erhalt des Wohlstands braucht es wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung und der Bürger mehr Netto vom Brutto. Die Währung muss stabil sein. Arbeit, Qualifikation und Verantwortungs-übernahme müssen sich wieder lohnen. Zur Sicherheit gehört, dass der Staat Schutz vor Kriminalität garantiert und die Infrastruktur der Daseinsvorsorge in der Fläche uneingeschränkt und versorgungssicher gewährleistet. Dazu zählen Krankenhäuser, Rettungsdienste, aber auch die bereits erwähnte Energie- und Wasserversorgung.

Krankenhausschließungen, Bettenabbau wegen Personalmangel, zu lange Wartezeiten bei Rettungseinsätzen und die Konditionierung, sich auf Stromausfälle vorzubereiten – auch längere – sind für ein G7-Land unwürdig.  

BÜNDNIS DEUTSCHLAND lässt die Bürger am Programm mitwirken. Interne Expertengremien arbeiten an Lösungen für die Probleme in Deutschland.

Für jedes neue Mitglied wird ein Baum gepflanzt. 

*Forsa, 18.10.22

**Umfrage Beamtenbund, 01.09.2022

***(Civey-Umfrage, August 2022, 5002 Befragte)

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