Possenspiel der Landesregierung beim Denkmalschutz
In der Diskussion um die Unterschutzsstellung des Marler Rathauses als Denkmal zeigt sich einmal mehr die Planlosigkeit der SPD im Landtag. Während vor Ort sogar die heimischen Genossen, bis auf Bürgermeister Werner Arndt, gegen dieses Vorhaben stimmten, wetterte Landesminister Michael Groschek aus Düsseldorf über diesen Beschluss. Er bezeichnete ihn sogar als rechtswidrig. Eben jener Bauminister kürzt jetzt im Landeshaushalt die Mittel für den Denkmalschutz um weitere 6,5 Millionen, für 2015 soll die Förderung möglicherweise ganz eingestellt und dafür den Kommunen kostengünstige Darlehen angeboten werden. Dabei genießt der Denkmalschutz sogar Verfassungsrang.
„Dies ist ein Schlag in das Gesicht für die Lokalpolitik“, stellt JU-Vorsitzender Oliver Müller fest. Denn fest steht, dass der Marler Beschluss gegen die Eintragung in die Denkmalschutzliste nicht mehr als ein Signal ist, denn endgültig entscheidet die untere Denkmalschutzbehörde des Landes. Die JU Marl fordert diese daher entschlossen auf nicht gegen den Willen und das Wohl der Bürger der Stadt Marl zu handeln.
Text: Oliver Müller, Vorsitzender Junge Union Marl
Autor:Philip Neumann aus Marl |
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