"Pop-up-Radwege Jetzt!": Städte sollen kurzfristig Straßenflächen zu Radwegen umwidmen

4Bilder

hochgeladen von Siegfried Schönfeld

In 135 weiteren Städten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) formale Anträge auf kurzfristig umzusetzende Radwege verschickt. In den Anträgen fordert die DUH Autospuren in Pop-up-Radwege und verkehrsberuhigte Straßen umzuwidmen sowie Tempo 30 innerorts einzuführen.

"Pop-up-Radwege Jetzt!"

Bereits Ende Januar hatte die DUH formale Anträge in 101 Städten gestellt. Darüber hinaus hat der Umwelt- und Verbraucherschutzverband die Menschen aufgerufen, Städte und Gemeinden zu nennen, in denen die DUH formale Anträge stellen soll. Diesem Aufruf sind bereits zahlreiche Menschen mit über 1.200 Vorschlägen gefolgt. Die DUH hat damit in nunmehr 236 Städten Anträge gestellt. Bereits mehr als 80 Kommunen haben sich zurückgemeldet.

Die DUH ruft alle unter der Blechlawine leidenden Mitmenschen dazu auf, unter www.duh.de/pop-up-radwege-jetzt weitere Städte und Gemeinden zu nennen, in denen schnellstmöglich Pop-up-Radwege und auch Fußwege und Tempo 30 eingeführt werden sollen. Die neu verschickten Anträge richten sich an Kommunen, die die DUH von Bürgerinnen und Bürger genannt bekommen hatte.

keine ausreichend breiten, baulich abgegrenzten, geschützten Fahrradwege

Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Die überwältigende Rückmeldung und die eingegangenen zahlreichen Vorschläge zeigen uns, dass die Menschen einen besseren Schutz für Fußgänger und Fahrradfahrer und eine Zurückdrängung des Autos in unseren Städten fordern. Obwohl immer mehr Radfahrerinnen und Radfahrer auf den Straßen unterwegs sind, existieren in den meisten deutschen Städten keine ausreichend breiten, baulich abgegrenzten, geschützten Fahrradwege. Dass es auch anders geht, zeigen uns die Niederlande und Dänemark. Mit unserer Aktion "Pop-up-Radwege Jetzt!" möchten wir kurzfristig die Radwege verdoppeln und die Zahl der Pkw halbieren. Bonn, Lemgo und Leverkusen haben beispielsweise bereits die jeweiligen Anträge auf die Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse gesetzt."

Verkehrsflächen umzuwidmen

Bisher dauert es bis zu zehn Jahre von ersten Planungen bis zur tatsächlichen Einrichtung neuer Radwege. Seit vergangenem Jahr setzt sich die DUH nun für die Möglichkeit kurzfristig umsetzbarer Pop-up-Radwege ein. Berlin - aber auch einige weitere Städte - haben vorgemacht, dass es tatsächlich möglich ist, innerhalb weniger Wochen oder Monate Verkehrsflächen umzuwidmen - von der Autostraße hin zum gesicherten Fahrradweg. Dieses schnelle Tempo bei der Mobilitätswende muss zum Standard werden.

Tempo-30-Zonen

Da die Autolobby im vergangenen Jahr Sturm gegen die DUH-Aktion für Pop-up-Radwege gelaufen ist und den Gemeinden gegenüber behauptet hat, diese seien rechtlich so nicht umsetzbar, hat die DUH ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, mit dem die Städte und Gemeinden aufgezeigt bekommen, wie Pop-up-Radwege und umfassende Tempo-30-Zonen innerstädtisch rechtssicher umgesetzt werden können. Das Gutachten der Kanzlei Geulen & Klinger bestätigt, dass dieses erstmals im Rahmen der Corona-Pandemie erprobte Vorgehen auch unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Erwägungen zulässig ist.