Podcast der 48. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.05.2020

Der Podcast des öffentlichen Teils der Ratssitzung  kann nun heruntergeladen und angehört werden. Zur leichteren Orientierung befindet sich jetzt neben den Tagesordnungspunkten die jeweilige Startzeit. Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Hördatei unvollständig ist, weil einige Ratsmitglieder sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung keine Einwilligung zur Aufzeichnung, Übertragung und Speicherung erteilt hatten. Der Podcast zu Ratssitzungen wird für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse für den Zeitraum bis zu zwölf Monaten zum Abruf bereitgehalten.

https://stadt-marl.podspot.de/post/48-sitzung-des-rates-der-stadt-marl-vom-14052020/

Tagesordnung:

(Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. 00.21.22
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.37.10
Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.02.2020

3. 00.37.21
Beschlussvorlage 2020/0177
Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2019

4. 00.47.12
Beschlussvorlage 2020/0173
Maßnahmenbeschluss Marschall 66

5. 01.46.54
Beschlussvorlage 2020/0134
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Durchführung und
Projektbegleitung von ÖKOPROFIT-Zertifizierungsmaßnahmen

6. 01.48.19
Beschlussvorlage 2020/0135
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Gründung eines
Akteursnetzwerkes "KlimaPakt Marl" und Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Marl

7. 01.49.17
Beschlussvorlage 2020/0136
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadtradeln 2020 - Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne
des Klima-Bündnisses

8. 01.51.07
Beschlussvorlage 2020/0153
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat April 2020

9. 01.51.27
Beschlussvorlage 2020/0139
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.05.2020

10. 01.51.43
Beschlussvorlage 2020/0154
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Sanierung von Dachflächen der Martin-Buber-Schule

11. 01.52.05
Beschlussvorlage 2020/0083
Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der GELSENWASSER AG über den Betrieb der Wassertransportleitungen in der Stadt Marl
- Neufassung des Ratsbeschlusses vom 19.12.2019 -

12. 01.52.29
Beschlussvorlage 2020/0117
Bebauungsplan Nr. 248 "Zechenstraße Nord" der Stadt Marl
I. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 "Zechenstraße Nord" der Stadt Marl für den Bereich beidseits des nördlichen Abschnitts der Zechenstraße
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

13. 01.52.47
Beschlussvorlage 2020/0118
Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 248 "Zechenstraße Nord" der Stadt Marl
Beschluss einer Veränderungssperre für Teile des räumlichen Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 248 "Zechenstraße Nord"

14. 01.53.01
Beschlussvorlage 2020/0121
Regulierung der Plakatwerbung bei Wahlen

15. 02.06.18
Beschlussvorlage 2020/0122
Stadtmitte: Grundsatzbeschluss "Seerestaurant"

16. 02.15.11
Beschlussvorlage 2020/0123
Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Creiler-Platzes

17. 02.31.55
Beschlussvorlage 2020/0144
Förderung von Mietcontainern bei Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen
in Kindertagesstätten freier Träger

18. 02.32.15
Beschlussvorlage 2020/0147
Förderung der Kindertageseinrichtung Kita Falkennest, Bergstr. 232, als
Familienzentrum gem. §§ 42/43 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz)

19. 02.33.31
Beschlussvorlage 2020/0146
Förderung von Kindertageseinrichtungen gem. §§ 44/45 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz)

20. 02.35.25
Beschlussvorlage 2020/0162
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Marl

21. 02.35.55
Beschlussvorlage 2020/0163
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Marl

22.
Beschlussvorlage 2020/0164 wurde vertagt
Zuschussantrag Projekt HeavensGate Autokino-Party

23. 02.36.22
Beschlussvorlage 2020/0165
Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Mai 2020

24. 02.36.38
Berichtsvorlage 2020/0178
Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2020;

25.
Antrag 2020/0067 wurde vertagt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Eindämmung der Schwarzarbeit
im Vest Recklinghausen

26. 02.36.58
Antrag 2020/0068
Antrag der UBP-Fraktion betr. Übertragung von Ratssitzungen live im Internet

27. 02.50.57
Antrag 2020/0075
Antrag der CDU Fraktion betr. Bewerbung der Stadt Marl als Modellstadt
„Radverkehr“ im Rahmen des Mobilitätsentwicklungskonzepts Regionalverband Ruhr (RVR)

28. 03.00.33
Antrag 2020/0077 Änderungsdienst
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Einrichtung eines Inklusionsbeirates"

29.
Antrag 2020/0102 Antrag wurde im Ausschuss als erledigt erklärt
Antrag der CDU Fraktion betr. Geh- und Radwege aus Pflastersteinen

30. 03.03.05
Antrag 2020/0104
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Fahrradbügel auf dem Creiler Platz

31. 03.06.11
Antrag 2020/0105
SPD-Fraktion betreffend Antrag „Nachfolgenutzung nicht mehr benötigter
öffentlicher Flächen“

32. 03.15.07
Antrag 2020/0109
Antrag der UBP-Fraktion betr. Einführung einer Bürgerratssitzung

33.
Antrag 2020/0110 wurde vertagt
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Baumschutzsatzung

34. 03.29.50
Antrag 2020/0120
Antrag der UBP-Fraktion betr. Prüfauftrag zur Verbesserung der Sicherheit auf den Friedhöfen in Marl

35. 03.42.09
Antrag 2020/0126
Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl als Standort einer Dependance der
westfälischen Hochschule

35.a
Berichtsvorlage 2020/0133
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl als Standort einer Dependance der Westfälischen Hochschule

36. 03.44.25
Antrag 2020/0128
Antrag der UBP-Fraktion betr. Desinfektionsspender in städtischen Gebäuden

36.a
Berichtsvorlage 2020/0170
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der UBP-Fraktion
betr. Desinfektionsspender in städtischen Gebäuden

37. 03.47.17
Antrag 2020/0157
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Chancengleichheit aller Parteien

38. 03.57.09
Antrag 2020/0158
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Rathaussanierung stoppen

39. 04.01.21
Antrag 2020/0159
Antrag der CDU Fraktion betr. Unterstützung für Marler Gastronomiebetriebe

39.a
Antrag 2020/0184
Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. Gastronomiebetriebe

39.b
Dringlichkeitsantrag 2020/0175
Dringlichkeitsantrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Unterstützung von Handel und Gastronomie in Marl"

39.c
Antrag 2020/0189
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen und DIE LINKE betr. Unterstützung in Zeiten von Corona

39.d 04.47.28
Dringlichkeitsantrag 2020/0187
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsbericht zur zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes in der Stadt Marl

40.
Berichtsvorlage 2020/0115
Fallzahlen und Kostenentwicklung bei den Hilfen zur Erziehung Stand 31.12.2019

41.
Berichtsvorlage 2020/0127 wurde vertagt
Trinkwasseranalyse der Gelsenwasser AG für die Stadt Marl

42. 05.04.10
Berichtsvorlage 2020/0176
Berichtspflichten nach § 7 Absatz 1 Stärkungspaktgesetz –
Controllingbericht zum 31.12.2019

43. 05.04.23
Anfragen und Mitteilungen