Konferenz der Ratsmitglieder
Marler Ratsherren Klaus Gröner, Robert Heinze, Uwe Göddenhenrich beim Städtetag NRW 2019
Zur 14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11. Dezember 2019 in Köln waren für die Stadt Marl die
Ratsherren Klaus Gröner, Robert Heinze und Uwe Göddenhenrich angereist.
Es ging unter anderem um die Bedrohung und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und –Politiker. Hierzu referierte Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, Leiter der Hauptabteilung G / Abteilung 23, ZAC – Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW sowie Frau Prof. Dr. Caja Thimm, Professorin für Medienwissenschaft und Intermedialität der Universität Bonn.
Neu war hier die Information, dass es eine Hotline für entsprechende Bedrohungen gibt. Sie lautet: 0221-4774922.
Darüber hinaus wurden die Themen Lösung der Altschuldenproblematik auch der Ruhrgebietsstädte, Klimaschutzpolitik, aktuelle Schulpolitik in NRW, Flüchtlingsfinanzierung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sowie die Neuregelung des Straßenausbaubeitragsrechts in NRW beraten.
Der Städtetag NRW nimmt aktiv die Interessen der Städte gegenüber der Landesregierung und zahlreicher Organisationen wahr. Er vertritt die im Grundgesetz und der nordrhein-westfälischen Verfassung garantierte kommunale Selbstverwaltung.
Autor:Uwe Göddenhenrich aus Marl |
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