Marler CDU spricht sich für Präsenz-Sitzungen aus

Live-Stream angedacht

Mit Sorge betrachtet die Marler CDU, dass der kommunale Politik-Betrieb seit fast einem Jahr nahezu zum Erliegen gekommen ist. Manche Ausschüsse konnten aufgrund der Pandemie seit der Kommunalwahl nicht mehr zusammenkommen, was auch Auswirkungen auf politische Diskussionen und Beschlussfassungen mit sich bringt. Auch die Öffentlichkeit wurde erst auf Druck aus der Politik und hier insbesondere der CDU-Fraktion an den interfraktionellen Videokonferenzen beteiligt.
"Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit darf kein Dauerzustand werden. Wir brauchen daher eine Wiedereinstiegs-Strategie in den uneingeschränkten Politik-Betrieb, um unsere Stadt inhaltlich und für die Bürger transparent voranzubringen", so CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Terhorst. Die CDU werde daher dafür plädieren, dass bei einer kreisweiten Inzidenz von unter 100 und der damit verbundenen Aufhebung von Einschränkungen für die Bürger die Ausschüsse und der Rat wieder in Präsenz zusammenkommen müsse, "damit wieder ordentliche Beschlussfassungen und nicht nur Beratungen möglich seien", so Ratsherr Peter Gesser weiter.

Online-Übertragung der Ratssitzungen

Ein weiteres wichtiges Ergebnis aus den Diskussionen in der CDU-Fraktion ist das Plädieren für eine Online-Übertragung der Ratssitzungen. Ein Live-Stream der Ratssitzungen ist bereits seit vielen Jahren im Gespräch, scheiterte jedoch stets an datenschutzrechtlichen Bedenken einiger Ratsmitglieder aus unterschiedlichen Fraktionen. Diesen Bedenken soll auch weiterhin Rechnung getragen werden, denn kein Ratsmitglied möchte sich demnächst verkürzt oder falsch dargestellt im Internet wiederfinden.
"Gleichwohl müsse in Zeiten von Videokonferenzen im Beruf und sogar Online-Sprechstunden beim Arzt erkannt werden, dass eine Teilnahme an Ratssitzungen für Bürgerinnen und Bürger ausschließlich in Präsenz aus der Zeit gefallen sei", so Terhorst.

Größere Transparenz durch Live-Stream

Ein Live-Stream der Ratssitzungen könne daher auch ein erhöhtes Interesse in der Marler Bürgerschaft an der Kommunalpolitik bewirken und sorge zwangsläufig für eine größere Transparenz des Politikbetriebs. Die CDU-Fraktion werde daher für die kommende Ratssitzung einen Antrag stellen, dass ein interfraktioneller Arbeitskreis gegründet werde, der die Ausgestaltung einer Live-Übertragung des Rates vornehme.