Koalitionsausschuss einigt sich auf Planungsbeschleunigung beim Autobahnbau

Mehr Verkehr auf deutschen Straßen – das sagen die Prognosen für die kommenden Jahre voraus. Das gibt der jetzige Zustand unserer Autobahnen nicht überall im Land her. An vielen Stellen müssen Bundesfernstraßen ertüchtigt und marode Brücken repariert werden. Doch die Planung neuer Verkehrswege in Deutschland dauert normalerweise lang. Dies hat jetzt ein Ende – was geplant ist, soll nun auch schnell gebaut werden.

Für eine begrenzte Zahl von besonders wichtigen Projekten zur Engpassbeseitigung wird das überragende öffentliche Interesse festgeschrieben. Das kann Planungszeiten für Verkehrswege halbieren. 

Straßen fit machen für Güterverkehr
Das Bundesamt für Logistik und Mobilität rechnet in der Zukunft mit wesentlich mehr Transportverkehr auf deutschen Straßen. „Es sprechen gute Argumente dafür, dass wir unsere Straßen ertüchtigen. Wir erwarten im Jahr 2024 eine Steigerung des Transportaufkommens auf der Straße von 50 Millionen Tonnen“, erklärte der Bundesverkehrsminister in der Bild am Sonntag. Die Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose, die das BMDV im März 2023 vorgestellt hat, sagt bis 2051 sogar eine Steigerung der Güterverkehrsleistung von 46 % voraus. Am stärksten wird der Güterverkehr auf der Straße wachsen, nämlich um 54 %.

Die Verkehrsinfrastruktur darf dieser Transformation nicht hinterherhinken, sondern muss dem Bedarf vorausschauend angepasst werden. Nach der Einigung der Koalition macht das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz eine schnelle Anpassung jetzt möglich. Davon profitieren hochbelastete Autobahnen, insbesondere in den großen Ballungsräumen Rhein-Main, Ruhrgebiet und im Großraum München. Dort wird durch schnellere Planung der Verkehr bald wieder flüssiger werden.

Die Grünen haben diesen Beschluss zugestimmt.