Junge Union Marl spricht sich für W-LAN in Flüchtlingsunterkünften aus

In der Dezember-Ratssitzung fand sich (noch) keine Mehrheit für eine Einrichtung – nun kündigt die Junge Union Marl einen neuen Vorstoß für kostenloses Internet in den Marler Flüchtlingsunterkünften an. In einer fraktionsübergreifenden Initiative versucht der CDU Nachwuchs nun Mehrheiten im Stadtrat zu organisieren.

Oliver Müller und Thomas Terhorst waren nur zwei von mehreren Mitgliedern der CDU Fraktion, die eine Einrichtung von kostenfreiem W-LAN für Flüchtlinge in Sammelunterkünften grundsätzlich unterstützen. Schließlich gibt es für sie in der heutigen Wissensgesellschaft ein Recht auf Information und Kommunikation – besonders wenn es um die Heimat und die dort verbliebenen Familien geht.

Mit Beschluss der Dezember-Ratssitzung wurde die Stadt vorerst beauftragt ein Konzept für flächendeckende Hot-Spots in der ganzen Stadt zu erarbeiten. Damit solle der „soziale Frieden gewahrt werden“. Kurzfristige Abhilfe in den Flüchtlingsunterkünften wird dadurch jedoch nicht geschaffen. „Wir dürfen dieses Thema nicht mit den schrecklichen Ereignissen in der Silvester-Nacht in Köln vermengen.

CDU-Nachwuchs kündigt Ratsinitiative an

Viele Menschen suchen Schutz vor Krieg und Vertreibung. Diesen möchten wir das Recht einräumen, sich über die Geschehnisse in Ihrer Heimat zu informieren, so der stv. JU-Vorsitzende Thomas Terhorst. „Weiter führt die Einrichtung sog. Hot-Spots ohne gleichzeitiges Internet in den Asylbewerberheimen zu Menschenansammlungen, wie wir sie gerade im Marler Stern erleben dürfen. Dies führt zu Unbehagen in der eigenen Bevölkerung und das kann nicht in unserem Sinne sein“, so Terhorst weiter.

Sein CDU Ratskollege Oliver Müller pflichtet ihm bei und weist auf verschiedene Förderungen seitens der Deutschen Telekom hin. Im Weiteren schlägt er vor, zusätzlich Unternehmen und Verbände wie z.B. die Unitymedia NRW GmbH oder die Freifunker Recklinghausen anzusprechen und dort um Unterstützung zu werben.

Das Internetangebot in den Flüchtlingsunterkünften sollte zwar unentgeltlich erfolgen, eine Registrierung der Nutzer ist aus Sicht der JU jedoch erforderlich, um im Zweifel den Aufruf von illegalen Webseiten nachverfolgen zu können.