Verhinderung der AfD-Marl bei Ausschusssitzungen

Indiskutable Zustände bei Ausschussbesetzungen

Nach unserer nicht mehr zumutbaren Zusammenarbeit mit den AfD-Ratsmitgliedern, Wilfried Zacharias sowie Sebastian Schwabach und dem Stadtverband Marl, insbesondere Marcel Malyga und Bernard Keber, folgte letztlich die Trennung der Fraktion. Nachdem unser Parteiaustritt vollzogen wurde, sind demzufolge zwei unterschiedliche Fraktionen entstanden. Wir berichteten ausführlich und mehrfach darüber, unter anderem auch in den sozialen Medien, wie z. B. Facebook, oder auch auf unserer Homepage über die Problematik der Ausschussbesetzung im Stadtrat aufmerksam gemacht. Es wurde auch mit einigen Damen und Herren der Politik ausführlich darüber gesprochen.

Man hatte der AfD und der Bürgerfraktion-Marl erläutert, dass bei Ausschussumbesetzungen in der laufenden Ratsperiode eine einvernehmliche Beschlussfassung des Rates erforderlich ist. Durch die Trennung der Fraktion hat sich die Problematik ergeben, dass nunmehr die Stellvertretung in den jeweiligen Ausschüssen zum Teil durch die jeweils andere Fraktion erfolgt.

Dieses ist sicherlich für alle beteiligten Personen eine sehr unglückliche Situation. Es wurde daher nach einer einvernehmlichen Lösung gesucht, die aber vonseiten der AfD, namentlich Wilfried Zacharias und Sebastian Schwabach abgelehnt wurde. Jede Fraktion, die ein ordentliches Mitglied in einem Ausschuss besetzt, sollte dementsprechend auch die Vertreter stellen, so der Vorschlag. Der Hintergrund war eigentlich, dass so bei einer Verhinderung die Vertretersuche und Benachrichtigung enorm erleichtert würde.

Die Bürgerinnen und Bürger dürfen hohe Ansprüche an die Kommunalpolitik haben
Da bei der letzten 4. Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung das ordentliche Mitglied Marcel Malyga der AfD durch Abwesenheit glänzte und Herr Wilfried Labsch als Vertreter darüber nicht informiert wurde, konnte er seine Position als Ersatzmitglied nicht nachkommen. Durch diese Zustände wurde unsere Arbeit als Bürgerfraktion-Marl nicht nur unerheblich eingeschränkt, sondern auch verhindert.

Eine ordnungsgemäße Information über eine Verhinderung ist das mindeste, was man von einer anscheinend „doch nicht so verantwortungsvollen Fraktion“ erwarten darf.

Ilona Labsch

Fraktionsgeschäftsführerin