Historisch: Haushalts-Eklat

Das könnte ein historischer Tag in der Chemiestadt werden. Allerdings keiner, mit dem sich die Stadt brüsten könnte, vielmehr droht eine Bankrott-Erklärung für Politik und Verwaltung. Denn der Haushalt 2011 liegt am morgigen Donnerstag, 14. April, auf dem Rats-Tisch als Beschlussvorlage. Allein, dieser könnte zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt Marl von der Mehrheit abgelehnt werden. Bislang fielen die Haushaltsentwürfe in allen Ausschüssen durch. Dann brütete eine Finanzkommission im stillen Kämmerlein über den großen Wurf.
Will heißen: Es war, ist und bleibt undurchsichtig beim Marler Haushalt. Und das nicht zuletzt für Rats- und Ausschussmitglieder. Marls Bürger blicken längst nicht mehr durch, wo und wie für einen genehmigungsfähigen Haushalt angesetzt werden soll.
Denn: Die Frage ist nicht mehr, wo der Schuh drückt, sondern wie viele Schuhe die Kommune drücken? Doch das alles scheint zur Geheimakte erklärt worden zu sein. In die haben derzeit noch nicht einmal die entscheidungstragenden Politiker Ein- oder eine Übersicht.
Lediglich eine Finanzkommission bastelt an dem großen Wurf, der endlich Klarheit in die Haushaltszahlen 2011 bringen soll. Doch reden darf bislang keiner über die dort zu verhandelnden Positionen, so dass wie zuletzt im Kinder- und Jugendhilfe-Ausschuss zwar munter und engagiert diskutiert werden durfte, aber eben ohne fundierten Inhalt, schlicht ins Blaue. Denn ohne Kenntnisstand über die Arbeit der Finazkommission, die gerade im personellen Bereich eingreifende Einsparungen plant, ist jegliche Debatte über künftige Ziele in der Kinder- und Jugendhilfe ein Muster ohne Wert.
Der Haushalt kommt indes am 14. April auf den Tisch und soll vom Rat verabschiedet werden. Dann muss die Verwaltung konkrete Zahlen aufführen. Es geht um 20 Millionen Euro, die bis 2014 eingespart werden müssen. Doch die Zeichen stehen auf eine historische Ablehnung, die Stadt würde dann zu ihrem 75. Geburtstag ohne Haushaltssatzung dastehen.