Großspenden an Parteien legten 2013 um 160 Prozent zu
In Wahljahren verteilen Konzerne und Lobbyverbände gewöhnlich besonders viel Geld an die Parteien, so auch im Umfeld der Bundestagswahl 2013. Nach abgeordnetenwatch.de-Berechnungen stiegen die Großspenden vergangenes Jahr um 160 Prozent auf insgesamt 3,77 Mio. Euro (2012: 1,45 Mio. Euro). Rund zwei Drittel aller Zuwendungen über 50.000 Euro entfielen auf die Unionsparteien.
CDU: 1,63 Mio. € CSU: 708.81 € FDP: 833.081 € SPD: 432.376 €Grüne: 60.000 €
Diese Unternehmen, Verbände und Privatpersonen leisteten 2013 Großspenden über 50.000 Euro:
Bayer. Metall- und Elektroindustrie,Südwestmetall,BMW AG,Johanna Quandt,Stefan Quandt,Susanne Klatten,Daimler,AGR&W Industriebeteiligungen,Verband der Chem. Industrie,Evonik Industries AG,Prof. Dr. Hans-Joachim Langmann,Elektro- & Metallindustrie NRW,Lüder MöllerBerenberg Bank,Prof. Hans Georg Näder,Marga Süsselbeck,Dr. Ing. E.h. Martin Herrenknecht,Märkischer Arbeitgeberverband.
Die Größe der Spenden sind im Rechenschaftsbericht des Bundestagspräsidenten aufgeführt.
Auf 3,7 Mio. Euro addieren sich also die Großspenden im vergangenen Jahr. Das ist viel Geld, aber letztlich nur ein verschwindend kleiner Teil am gesamten Spendenkuchen. Denn sehr viel höher sind die Einnahmen der Parteien durch Spenden, die unter 50.000 Euro liegen.
Die sogenannten Spenden unter 50.000 brauchen nicht deklariert zu werden. -
WIR für Marl meint: Einfach Transparenz schaffen - Offenlegung aller Spenden, aller Nebeneinkünfte und aller ehrenamtliche Tätigkeiten! Nur so schafft man Vertrauen beim Bürger.
Vorbei die schönen Zeiten wo Großspenden in Koffern auf Autobahn-Parkplätzen übergeben wurden. Oder dicke Geldumschläge den Politikern zugesteckt wurden, die selbige auch mal vergaßen weiterzugeben. (s. Bimbes-Kanzler Kohl) Schatzmeister der Parteien mussten Schwarzgeldkonten in der Schweiz oder Luxenburg anlegen oder Schwarzgelder waschen. Heute wird gespendet, nachdem politische Gefälligkeiten wie Co2 Ausstoß , Mövenpick und weitere von Lobbyisten vorbereitete Deals gelaufen sind.
Die Bürgerliste WIR für Marl ist keine Partei
Wir verstehen uns als Selbstorganisation der Menschen dieser Stadt, als eine freie, parteiunabhängige Wählerinitiative von Bürgerinnen und Bürgern, die kommunalpolitische Entscheidungen bürgernah und sozial gerecht in ihrer Stadt mitgestalten wollen.
Wir sind das basisdemokratische Gegenmodell zu den etablierten Parteien und stellen Bürgermitwirkung über die Machtinteressen von Politik und Verwaltung. Satzung und Programm des eingetragenen Vereins sind durch Bürgerversammlungen, Diskussionen und Gespräche, nicht aber durch Ideologien geprägt.
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Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
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