Friedrich Dechert über Smartphone im Stadtrat Marl: Der Bürgermeister guckt zu oft aufs Smartphone

Der WDR hatte mit Fritz Dechert ein Gespräch über die handynutzung im Marler Stadtrat. Am Dienstag wurde der Bericht 3mal auf WDR2 und einmal auf WDR5 gesendet gesendet. Hier ein Auszug aus der Sendung:

Das Smartphone ist für viele aus dem Alltag heute nicht mehr wegzudenken. Doch das Hantieren damit kann offenbar auch Überhand nehmen, wie zum Beispiel in Marl. Weil manche Lokalpolitiker und sogar der Bürgermeister angeblich während der Sitzungen ständig mit ihren Smartphones beschäftigt sind, will eine Ratspartei jetzt die Nutzung während der politischen Sitzungen verbieten.
In den Ratssitzungen der Stadt Marl geht es üblicherweise um Bebauungspläne, um Investitionen in Kitas oder um Schulschließungen. Alles wichtige Themen für die 87.000 Einwohner-Stadt. Doch die Bürgerliste "Wir für Marl", immerhin drittstärkste Fraktion im Rat, will in letzter Zeit beobachtet haben, dass Politiker während der Sitzungen immer häufiger ihre Smartphones in den Händen halten und abgelenkt sind. Deshalb hat Fraktionschef Friedrich Dechert einen Antrag gestellt, die Nutzung von Mobiltelefonen zu untersagen. "Wir haben festgestellt, dass eine mangelnde Konzentration von wichtigen Leuten wie zum Beispiel dem Herrn Bürgermeister öffentlich präsentiert wird." Die Bürgerliste hat es genau nachgehalten: 29 Minuten soll der Bürgermeister sein Handy während der letzten Ratssitzung in den Händen gehalten haben. "Das kann man nicht machen, das ist eine Respektlosigkeit gegenüber der Arbeit des gewählten Rates."
Der Fraktionschef der Bürgerliste glaubt auch, dass der Bürgermeister aus den laufenden Ratssitzungen Facebook-Nachrichten auf seinem Profil postet. Der SPD-Politiker zu, das Smartphone bei politischen Sitzungen häufig zu benutzen.

Kommentare bei facebook

Als Bürgermeister ist der SPD-Politiker in Sozialen Medien wie Facebook sehr aktiv, stellt jeden Tag Fotos und Einträge von Bürgerveranstaltungen online. Auf den Facebook-Seiten anderer Ratspolitiker sind Einträge während laufender Sitzungen erfolgt. Dabei machen sich mehrere Ratsmitglieder über Redebeiträge lustig und kommentieren sie. So sind zum Beispiel Einträge zu lesen wie "Geht schon wieder los" oder "Hier wird gerade Weltpolitik gemacht". Bürgermeister Arndt versucht zu erklären: "Das ist möglich. Was die Ratsmitgieder im Einzelnen in der zweiten und dritten Bank machen, das entzieht sich dem Blick des Bürgermeisters.
Tatsächlich ist die Nutzung von Mobiltelefonen nicht klar geregelt. Weder in der Gemeindeordnung, noch in der Geschäftsordnung des Stadtrates wird das Thema erwähnt. Friedrich Dechert von der Fraktion "Wir für Marl" sieht trotzdem Handlungsbedarf: "Das mag sein, dass das Handy mittlerweile dazu gehört, dass man es überall sieht, dass man es immer wahrnimmt. Es ist trotzdem taktlos, es ist nicht bei der Sache sein, beim Autofahren wird es auch bestraft."

Abstimmung Mitte Mai

Mitte Mai wird der Stadtrat in Marl über den Antrag abstimmen. Dann wird sich zeigen, ob die Politiker ihre Smartphone weiterhin nutzen dürfen oder nicht. Das wäre wohl landesweit einzigartig.