Fragen zum Mali Einsatz der Bundeswehr an den Marler Abgeordneten des Bundestags Michael Groß
Mit Mehrheit hat der Bundestag die Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes beschlossen.
Das neue Mandat läuft bis zum 28. Februar 2014. Zunächst sollen bis zu 4.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden können.
Sie haben mit nein gestimmt, laut Protokoll des Bundestages, was ich persönlich für richtig fand.
Der komplette Afghanistan Einsatz seit Beginn ist und war immer gegen den Mehrheitswillen des Volkes. Was das alles an Geld gekostet hat. Und was hat es bewirkt ? Korruption, tägliche Anschläge, zig tausende tote Zivilisten und viele tote Soldaten.
Jetzt zu meiner aktuellen Frage
Die Bundesregierung möchte durch ihren Antrag eine Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte die Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union in Mali ermöglichen.
Am 28.02.2013 Mali-Einsatz (militärische Ausbildungsmission) haben sie sich im Bundestag an der Abstimmung nicht beteiligt.
Laut Antrag der Bundesregierung soll sich die Bundeswehr an der Internationalen Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung mit 150 Soldaten beteiligen. Von Deutschland soll Lufttransportkapazität bereitgestellt werden und bei der Luftbetankung geholfen werden. Das Mandat ist bis Ende Februar 2014 befristet.
Bei dieser Abstimmung ebenfalls am 28.02.2013 Mali-Einsatz (internationale Unterstützungsmission) haben sie sich nicht beteiligt.
Ich halte den Mali Einsatz ebenfalls für nicht richtig.
Hatte dieses nicht Abstimmungsverhalten inhaltliche Gründe?
Wie stehen sie zum Einsatz in Mali ?
Diese Fragen habe ich über abgeordnetenwatch.de an den Marler MdB weitergeleitet.
abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar.
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Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
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