Erich Honecker hätte seine Freude gehabt

Stadtrat verbietet "Westfernsehen" wie in der DDR
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Marler Stadtrat will Bevölkerung vor "bösen" Wortbeiträgen schützen

Das Thema war nicht neu, nur diesmal wurde es von einer anderen Fraktion beantragt. Die Marler Ratssitzung sollte im Internet übertragen werden, damit Bürger, die nicht live im Ratssaal dabei sein können, dies bequem von zuhause aus machen können. Auch ein zeitversetzter Abruf der Sitzung sollte möglich sein.

Während die kleineren Fraktionen wie die Bürgerliste WIR für Marl, Bündnis 90/Die Grünen Marl und der Piratenvertreter diesem Vorschlag zustimmten, stieß er bei SPD und Teilen der CDU auf Ablehnung.
Einige argumentierten, dass sie als Ratsmitglieder nicht gefilmt werden möchten, was allerdings bei den anwesenden Zuschauern auf Unverständnis stieß. Die Meinungen gingen von "warum lässt der sich dann in ein öffentliches Amt wählen" bis zu "dann merkt die Bevölkerung mal, wer hier nur rumsitzt und nur auf Zuruf die Hand hebt".

Die große Ablehnungsfront aus SPD/CDU und bum/FDP argumentierte aber ganz anders. Sie wollten ihren Konkurrenten keine Gelegenheiten geben, ihre Argumente auch noch über das Internet zu verbreiten. Das würde das Ansehen des Stadtrats beschädigen und die Wortmeldungen dieser Ratsmitglieder wären sowieso unwichtig.

Eine bedenkliche Einstellung.

Offenbar halten die Mehrheitsfraktionen den Marler Bürger für zu dumm, unkommentiert eine Ratssitzung verfolgen zu können. Das erinnert in Ansätzen an Erich Honecker und die DDR. Auch dort hatte die politische Mehrheit fürsorglich erklärt, dass die ostdeutsche Bevölkerung kein Westfernsehen sehen dürfe, weil sie dadurch schlecht beeinflusst werden könnte.
Eine Chance zur Information des Wählers wurde wieder einmal leichtfertig vertan.

Autor:

Diana Hubert aus Marl

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