"...da müssen wir nicht noch den Steigbügelhalter spielen."
Marler Grüne sind sauer auf ihre Landtagsfraktion
Interview mit dem Marler Fraktionsvorsitzenden Michael Sandkühler
Diana Hubert(DH):" Herr Sandkühler, sie sind an die Öffentlichkeit gegangen und kritisieren ihre Landtagsfraktion, warum ?"
Michael Sandkühler(MS):"Es ist eine Missachtung der Wähler, wenn man einen Gesetzentwurf im Landtag einbringt, der die Einführung einer 3% Hürde bei Kommunalwahlen fordert...und wenn Grüne das machen ist das noch viel schlimmer."
DH: "Wieso ?"
MS: "Erstens sind wir der Meinung, dass Stimmen bei Wahlen nicht wegfallen dürfen, zweitens wollen die großen Parteien dadurch lästige Konkurrenz loswerden und da müssen wir nicht noch den Steigbügelhalter spielen und drittens sollen die Grünen nicht vergessen, wo ihre Wurzeln sind und dass sie selbst jahrelang um den Einzug in Kommunalparlamente kämpfen mussten."
DH:" Für Marl ist das aber doch kein Problem..."
MS:" Das stimmt, hier sind alle Fraktionen über dieser 3% Hürde gekommen, aber für mich sind auch die Einzelbewerber, wie unser Pirat und seine Wähler ernst zu nehmen. Auch dessen Wähler dürfen nicht einfach wegfallen."
DH:"...und wieso machen die Grünen im Landtag da jetzt mit ?"
MS:"...wieso machen sie nichts gegen das Kraftwerk Datteln, wieso halten sie sich beim newpark zurück ? Ich vermute, die haben Angst mit der SPD anzuecken und wollen die Regierungskoalition nicht gefährden. Ich weiß es nicht. Vielleicht kommen die entscheidenden Abgeordneten aber auch aus Universitätswahlkreisen oder rheinischen Großstädten, wo man satte zweistellige Wahlergebnisse einfährt..."
DH: "Die Grünen im Land sind also anderer Meinung ?
MS:" Ich weiß das die Bochumer Grünen schon scharfe Kritik öffentlich geäußert haben. Über ein landesweites Meinungsbild kann ich nichts sagen. Aber da unser Landesparteirat entschieden hat, dass derartige Maßnahmen nur dann gemacht werden sollen, wenn nachgewiesen ist, dass Stadträte handlungsunfähig sind, ist das eindeutig ein Verstoß gegen den Parteiratsbeschluss. Ich kenne keinen handlungsunfähigen Stadtrat...lediglich Stadträte die sich jetzt mit vielen verschiedenen Meinungen befassen müssen...und das ist auch gut so. Die Politik der komfortablen absoluten Ratsmehrheiten ist endlich vorbei."
DH: "Vielen Dank für das Gespräch."
Autor:Diana Hubert aus Marl |
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