Bürgerbegehren "Rathaussanierung stoppen" in Marl im ZDF

Heute war das ZDF bei  Clemens Mecking  und hat die Unterschriftensammlung vor dem Bioladen Korthaus auf der Schillerstrasse  in Marl Brasst gefilmt. Anschließend ist das Fernsehteam  noch zum Rathaus gefahren und hatte dort einen Termin mit Frau Baudek der Baudezernentiin der Stadt.
Der Bericht soll  ab 12:00 Uhr in der Sendung Drehscheibe des ZDF gezeigt werden.

WDR beim Bürgerbegehren

Am Montag, den 11.02.2019, standen die Unterschriftensammler ab 15 Uhr vor EDEKA Zutz am Bachackerweg 187 in Marl-Hamm. Viele Bürgerinnen und Bürgern nahmen den ‚Last Call‘ zum Anlass sie vor dem Einkaufsmarkt aufzusuchen und das Bürgerbegehren zu unterzeichnen.“ Die Unterschriftensammlung vor EDAKA Zutz wurde übrigens zeitweise von einem Filmteam des WDR begleitet.

Der Link
Aktuelle Stunde berichtet über die Rathaussanierung in Marl

Der Bericht

Marler Bürgerinitiative kämpft weiter gegen Rathaussanierung

4.118 Unterschriften werden in Marl benötigt
Weitermachen trotz geringer Erfolgsaussicht
Am 20. Februar ist Stichtag
Eine Marler Bürgerinitiative kämpft weiter gegen die Sanierung des Rathauses, obwohl die Verwaltung schon im Dezember 2018 angemerkt hatte, dass ein Bürgerbegehren wahrscheinlich keinen Erfolg hat.

Vielen Marlern ist die Sanierung mit 70 Millionen Euro zu teuer und damit eine Verschwendung von Steuern. In Sachen Bürgerbegehren ist die Initiative inzwischen im Endspurt.

Prüfung durch unabhängige Kanzlei
Bis zum 20. Februar 2019 müssen mindestens 4.118 gültige Unterschriften vorliegen, damit im Rat über das Bürgerbegehren entschieden werden kann. Die Stadt Marl hatte dazu bereits eine unabhängige Kanzlei um Prüfung gebeten.

Die hatte herausgefunden, dass die Sanierung des Rathauses schon im Jahr 2015 beschlossen wurde. Die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens wäre also verjährt.
Zweifel an juristischer Prüfung
Das zweifelt die Bürgerinitiative "Rathaussanierung stoppen" an, da erst im September bekanntgegeben wurde, dass die Kosten auf 70 Millionen Euro steigen und damit doppelt so teuer sind, wie ursprünglich gedacht. Das sei eine neue Faktenlage.

Die Initiative ist zuversichtlich in den nächsten Tagen auf genügend Unterschriften zu kommen. Nach der Prüfung geht das Bürgerbegehren dann in den Rat. Der könnte es aus formalen Gründen ablehnen. Dann steht der Initiative noch der Klageweg offen.