Bezirksregierung Münster: Mit Rückenwind zur Energiewende

Die Mitglieder der Regional-Initiative Wind, die sich aus einer Kooperation der Unteren Immissionsschutzbehörden aus den Kreisen und kreisfreien Städten und der Bezirksregierung Münster als Koordinierungsstelle zusammensetzt, haben sich bei der Bezirksregierung zu einem Austausch auf Arbeitsebene getroffen. Bei dem Treffen ging es diesmal insbesondere um neuerliche Änderungen im Immissionsschutzrecht.

Die Regional-Initiative Wind ist ein Teil der Anfang 2023 von Regierungspräsident Andreas Bothe ins Leben gerufenen AG Energiewende. Hier werden Leistungen der Bezirksregierung auf diesem Gebiet noch besser gebündelt, konzentriert umgesetzt und für die Region effizienter nutzbar gemacht. Die AG Energiewende setzt sich bei der Bezirksregierung Münster dezernats- und abteilungsübergreifend zusammen. Sie besteht aus Fachleuten aus den Bereichen Planung, Zulassung von Anlagen, Planung und Zulassung von Leitungstrassen nach dem Energiewirtschaftsgesetz, Förderung oder Naturschutz. Sie berät, unterstützt und begleitet hinsichtlich aktueller gesetzlicher Rahmenbedingungen, planungsrechtlicher- und genehmigungsrechtlicher Fragestellungen sowie Förderzugängen und Förderangeboten. Die AG Energiewende ist ein Motor dafür, die Energiewende in der Region weiter voranzubringen.

Die Regional-Initiative Wind wiederum wurde offiziell am 15. März 2023 im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung der Bezirksregierung Münster und der Kreise und kreisfreien Städte des Regierungsbezirks gegründet. Ziel ist der Initiative ist es, die Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen zu optimieren, Hindernisse und Probleme innerhalb der Genehmigungsprozesse zu identifizieren und im Optimalfall zu beseitigen. Hierdurch soll das Ziel der Landesregierung, der angestrebte Zubau von 1000 Windkrafträdern, erreicht werden.

Aufgrund der zahlreichen rechtlichen Änderungen ist der gewohnte Umgang in den Genehmigungsverfahren immer wieder neu zu justieren. Ganz aktuell sind hier die Änderungen im Immissionsschutzrecht zu nennen. Fragen, die sich daraus ergeben, wurden bei dem Treffen vergangene Woche intensiv beraten und diskutiert.

Im Regierungsbezirk Münster ist man dank der guten Arbeit der Genehmigungsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte auf einem guten Weg. Seit 2023 wurden im Bezirk für rund 150 Windräder Genehmigungen erteilt. Ungefähr die gleiche Anzahl befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren. Ständig werden weitere neue Anträge eingereicht. Die Genehmigungsverfahren für diese Anlagen laufen bei den Kreisen und kreisfreien Städten zusammen. Spitzenreiter in puncto Verfahren sind derzeit die Kreise Warendorf, Steinfurt und Coesfeld. Der Kreis Borken ist mit über 300 betriebenen Windrädern weiterhin Vorreiter bei der Gesamtanzahl der bestehenden Anlagen. Nur knapp dahinter folgt der Kreis Steinfurt. Insgesamt ist die Region dadurch auf einem guten Weg, die Ausbauziele der Landesregierung zu erreichen.