Bekommt Marl ein eigenes Stadtwerk?

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hochgeladen von Siegfried Schönfeld

Auslaufen der Konzessionsverträge am 31.01.2021, jetzt gibt es eine Handlungsoption zu Rekommunalisierung. Deshalb hat der Stadtplanungsauschuss die Durchführung einer Markterkundung beschlossen. Die Verwaltung wurde mit der Organisation und Durchführung einer Markterkundung zurSondierung der Rekommunalisierungsoptionen der Stadt Marl beauftragt.

Die aktuell zwischen der Stadt Marl und der innogy Netze Deutschland GmbH (früher RWE Deutschland AG) bestehenden Konzessionsverträge, betreffend die leitungsgebundeneallgemeine Versorgung mit Strom und Gas auf dem Stadtgebiet der Stadt Marl, laufen am
31.01.2021 aus. Die Stadt Marl ist gemäß § 46 Abs. 2 EnWG verpflichtet, zwei Jahre vor Konzessionsende diesen Umstand im Bundesanzeiger öffentlich bekanntzumachen und

hernach, sollte mehr als ein Interessent sein Interesse zum Abschluss eines Konzessionsvertragesbekundet haben, gemäß § 46 Abs. 4 EnWG den neuen Konzessionsnehmer im Rahmen eines wettbewerblichen Konzessionsvergabeverfahrens zu bestimmen.

Der Betrieb von Versorgungsnetzen (Strom und Gas) ist für Versorgungsunternehmen(Netzbetreiber) angesichts der durch staatliche Festlegung garantierten Eigenkapitalverzinsung (Strom-/Gasnetzentgeltverordnung) und des Umstandes, dass es sich bei den Netzenum wettbewerbsfreie natürliche Monopole handelt, wirtschaftlich sehr vorteilhaft. Mit dem Auslaufen der o.g. Konzessionsverträge bietet sich für die Stadt Marl die Gelegenheit, über Optionen nachzudenken, die über die reine Vergabe der Konzession hinausgehen.

Die Vorteile von einem Stadtwerk für Marl

Beim Auslaufen von Konzessionen stellt sich die Frage, ob mit einer Neuvergabe nicht gleichzeitig der Weg zur Rekommunalisierung eingeschlagen werden soll. Es sind immer die gleichen Beweggründe, die aufgeführt werden und die für eine Stadtwerk-Neugründung sprechen. Man hat die Möglichkeit die Energiewende direkt vor Ort zu gestalten. Hinzu kommt, dass die wirtschaftliche Wertschöpfung zum großen Teil in der Region erfolgt und bleibt. Ein eigenes Stadtwerk sorgt bei den Bürgern für eine größere Akzeptanz und nicht zu vergessen, wird auch die Einnahmesituation der Kommune verbessert.

Trotz der Schwierigkeiten beim Netzrückkauf wollen Bürger, dass ihre Stadt die Netze zurück in die öffentliche Hand holt. So wurde zuletzt in Hamburg per Volksentscheid beschlossen, dass die Stadt die Energienetze zurückkaufen soll.