Attac* Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland

Bei einem weltweiten Aktionstag am Samstag protestierten
Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere
Freihandelsabkommen. Allein in Deutschland liefen mehr als 230
Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen – an den meisten waren Gruppen des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac beteiligt . Weltweit sind es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten

Es demonstrierten Bürgerinnen und Bürger gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. 23.000 in München, 10.000 in Wien, 4.000 in Berlin, 3.500 in Graz, 2.000 in Leipzig, 2.000 in Nürnberg, 1.200 in Kassel und 1.100 in Stuttgart.
In zahlreichen anderen deutschen Städten wie Köln, Bochum, Bremen oder Heidelberg, aber auch in ländlichen Gegenden wie etwa dem Schwalm-Eder-Kreis protestieren jeweils mehrere hundert. In Berlin gab es eine Menschenkette von der Kanadischen Botschaft beim Potsdamer Platz an der US-Botschaft vorbei zur Vertretung der EU-Kommission am Pariser Platz.

In Nürnberg sprach der Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen
Städtetags Ulrich Maly bei der Kundgebung. In Aschaffenburg trat der bekannte Kabarettist Urban Priol auf. Die Bandbreite der Aktionen reicht von einer Fahrraddemo in Karlsruhe und einem Trecker-Korso in Neu-Ulm über Drachenboote auf dem Main bei Frankfurt, einem Flashmob in Fritzlar und einer Storchenparade in Bonn bis zur symbolischen Beerdigung der Demokratie in Husum. An vielen Orten sammeln Aktive Unterschriften für die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP", die inzwischen fast 1,7 Millionen Menschen unterzeichnet haben.

+ Angriff auf soziale, rechtliche, ökologische und demokratische Standards

"Die geplanten Freihandelsabkommen bilden einen Angriff auf soziale,
rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks
und gefährden die Demokratie", sagte Attac-Handelsexperte Roland Süß.
"Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen versuchen EU-Kommission und
Bundesregierung, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und Co. schmackhaft
zu machen. Tatsächlich droht eine schärfere Standortkonkurrenz, der
Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne. Profitieren
würden allein große Konzerne und Banken. "

Attac kritisiert insbesondere den in den Abkommen festgeschriebenen
Investorenschutz (ISDS), der demokratische Handlungsspielräume weiter
einschränken würde. So könnte ein Investor Schadensersatz von einem
Staat oder einer Kommune fordern, wenn es seine Gewinnerwartungen durch
Gesetze oder Auflagen eingeschränkt sieht. Die geplante "regulatorische
Kooperation würde Unternehmen zudem einen deutlich größeren Einfluss auf
die Gesetzgebung geben als bisher.

+ Europäisches Parlament muss sich gegen TTIP aussprechen

Attac fordert das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Juni
(bisher: Mai) geplanten Resolution gegen das geplante Abkommen mit den
USA (TTIP) auszusprechen. CETA – der Vertrag mit Kanada – dürfe nicht
ratifiziert werden. Roland Süß: "Wir streiten für eine ganz andere, eine
demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik. Und wir lassen
nicht locker, bis TTIP und die anderen Abkommen vom Tisch sind."

Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis,
dem auch Attac angehört, eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.