Attac: Ja zu Finanztransaktionssteuer großer Erfolg für Zivilgesellschaft

* Jetzt Verwässerung des EU-Kommissionsvorschlags verhindern!

CDU/CSU und die SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen darauf
geeinigt, sich für die rasche Einführung einer Finanztransaktionssteuer
in Europa einzusetzen. Dazu erklärt das globalisierungskritische
Netzwerk Attac:

"Seit seiner Gründung vor 15 Jahren in Frankreich setzt sich Attac
massiv für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein. Dafür sind
wir oft verlacht und für naiv erklärt worden. Heute sitzen im Bundestag
nur noch Parteien, die diese Steuer wollen", sagte Detlev von Larcher,
Gründungsmitglied von Attac und Moderator der Kampagne "Steuer gegen
Armut". "Das ist ein enormer Erfolg für Attac und die vielen anderen
zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für die Entwaffnung der
Finanzmärkte einsetzen."

Nun gelte es zu verhindern, dass der Vorschlag der EU-Kommission in den
Verhandlungen der elf EU-Staaten, die die Finanztransaktionssteuer
einführen wollen, verwässert wird. "Eine wirksame Regulierung der
Kapitalmärkte ist nur durch eine breite Finanztransaktionssteuer ohne
Ausnahmen möglich. Um das durchzusetzen, werden wir den Druck aus der
Zivilgesellschaft aufrecht erhalten", betonte Detlev von Larcher. Zudem
müsse sichergestellt werden, dass ein relevanter Teil der Einnahmen aus
der Steuer für weltweite Armutsbekämpfung und Klimaschutz verwendet wird.

Die Finanztransaktionssteuer (früher auch als Tobin-Steuer bekannt)
gehört zu den Gründungsforderungen von Attac. Seit 2009 engagiert sich
Attac gemeinsam mit mehr als 90 weiteren Organisationen im
Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" für ihre Einführung.