Attac * 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co

Viele Spitzenköche bereichern die Speisekarte: 27 Aktivistinnen und
Aktivisten aus 18 verschiedenen Nichtregierungsorganisationen, die
gemeinsam gegen die aktuell verhandelten Freihandelsverträge der EU
kämpfen, liefern in einem neuen Attac-Basistext "38 Argumente gegen
TTIP, CETA, TiSA & Co". Das Ergebnis: Alle im Zusammenhang mit den
geplanten Abkommen diskutierten Themen – von konkreten
Verbraucherschutzproblemen über abstrakte Verfassungsfragen bis hin zu
Reformideen für die umstrittenen Konzernklagerechte – werden in dem
Büchlein behandelt.

Das Urteil der Autorinnen und Autoren fällt dabei
eindeutig aus:

TTIP und Co. sind nicht zu retten.

"Wir wollten ein Argumentarium machen, das leicht nachvollziehbar und
sehr gut strukturiert ist, um auch wenig mit der Materie vertrauten
Bürgern Mut zu machen, sich in der Öffentlichkeit kritisch zu TTIP und
Co. zu äußern", sagte Ko-Autor und Koordinator Harald Klimenta, Mitglied
im Wissenschaftlichen Beirat und der TTIP-Kampagnengruppe von Attac.
"Gleichzeitig ging es uns darum, Alternativen anzudenken: Ein
zukünftiges Welthandelssystem muss den am meisten Benachteiligten am
meisten zugutekommen und für Stabilität, ökologische Nachhaltigkeit und
demokratische Gestaltungsmöglichkeiten sorgen."

Die Verfasserinnen und Verfasser des von Attac herausgegebenen Bandes
kommen aus so unterschiedlichen Organisationen wie Verdi, Greenpeace,
Campact, dem Kulturrat, UnternehmensGrün oder PowerShift e.V., um nur
einige zu nennen. Sie fragen, ob TTIP und die anderen Abkommen, eine
neue Blockkonfrontation mit sich bringen, ob sie das Lohnniveau bedrohen
oder das Vorsorgeprinzip in der Chemikalienpolitik vor der Abschaffung
steht.

So nimmt etwa Peter Fuchs von PowerShift die geplanten
Konzernklagerechte vor Schiedsgerichten (ISDS) unter die Lupe: "Selbst
in reformierter Form ist ISDS eine konzernfreundliche Alternative zu einem unabhängigen öffentlichen Investitionsgericht, kein Zwischenschritt 'hin zu einem regulären Handels- und Investitionsgericht', wie uns die SPD glauben lassen möchte."

Und Campact-Campaignerin Maritta Strasser, die sich in ihrem Beitrag mit
der geplanten so genannten Regulatorischen Kooperation auseinandersetzt,
stellt fest: "Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und
US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung
der Bürgerinnen und Bürger sowie der Parlamente. Neue bürokratische
Verfahren sollen demokratische Prozesse unterlaufen"

Der Band ist Teil der Taschenbuch-Reihe "Attac-Basis-Texte" des
VSA-Verlags, die grundlegendes Wissen über einzelne Themenfelder der
Globalisierungskritik vermittelt. Der Text hat 96 Seiten und ist für 7
Euro im Buchhandel oder im Attac-Webshop erhältlich.

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Harald Klimenta, Maritta Strasser, Peter Fuchs u.a.: "38 Argumente gegen
TTIP, CETA, TiSA & Co. - Für einen zukunftsfähigen Welthandel",
AttacBasisTexte 48, ISBN 978-3-89965-662-6

Die Autor*innen

Max Bank (LobbyControl), Karl Bär (Umweltinstitut e.V.), Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.), Thomas Fritz (PowerShift e.V.), Peter Fuchs (PowerShift e.V.), Hartmut Goebel (Digitalcourage), Alessa Hartmann (PowerShift e.V.), Markus Henn (WEED), Sven Hilbig (Brot für die Welt), Rolf-Henning Hintze (Attac), Harald Klimenta (Attac), Jürgen Knirsch (Greenpeace), Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung), Alexis J. Passadakis (Attac), Cornelia Reetz (Europäische Bürgerinitiative »Stop TTIP«), Katharina Reuter (UnternehmensGrün), Annette Sawatzki (Campact), Astrid Schaffert (Attac), Kay Oliver Schulze (Attac), Ernst Christoph Stolper (BUND), Maritta Strasser (Campact), Jutta Sundermann (Aktion Agrar), Rena Tangens (Digitalcourage), Christoph Then (Testbiotech), Jurek Vengels (Umweltinstitut), Uwe Wötzel (ver.di), Olaf Zimmermann (Kulturrat)