600.000 Euro verstreut - und der nächste Schnee ist im Anmarsch

Nach dem Schneechaos im Dezember steht die Stadt im Januar förmlich im Regen. Und das keinesfalls nur wettertechnisch. Über 600.000 Euro versickerte im Marler Asphalt - will heißen: Streusalz und andere Maßnahmen des Winterdienstes verschluckten bis dato die größte Summe, die jemals für die weißen Flocken geflossen ist. 2009 gab die Stadt nur die Hälfte aus. Und: Der Winter ist noch lange nicht verscheucht.
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Winterdienst des Zentralen Betriebshofs haben bis zur Erschöpfung gegen Schnee und Eis angekämpft. Dennoch sind wir offenbar den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger nicht gerecht geworden“, so Bürgermeister Werner Arndt, der aber versichert: „Politik und Verwaltung werden daher sorgfältig prüfen, welche Möglichkeiten wir haben, den schwierigen Spagat zwischen dem Wünschenswerten und dem Machbaren zumindest eine Stück weit besser zu gestalten.“
Von Ende November bis weit in das neue Jahr hinein seien täglich bis zu 50 Mitarbeiter des Zentralen Betriebshofs (ZBH) vom frühen Morgen bis in den späten Abend im Einsatz gewesen, um Hauptverkehrsstraßen, wichtige Verbindungsstraßen sowie Straßenüberwege von Eis und Schnee zu befreien, erklärt Horst Fährmann, Allgemeiner Werkleiter des ZBH. Allein in November und Dezember wurden über 1200 Tonnen Streumaterial verbraucht. Noch am Heiligen Abend“, so Fährmann, habe der ZBH fünf Marler Unternehmen beauftragt, die seitdem den städtischen Winterdienst mit ihren Spezialfahrzeugen unterstützten. „Dennoch blieben für das Räumen und Streuen der Nebenstraßen kaum Kapazitäten frei“.
Insgesamt gibt es in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Marl Regelungen für rund 600 Straßen. Für etwa 250 Straßen sowie für die Gehwege und kombinierten Geh- und Radwege liegt die Zuständigkeit für die Reinigung und den Winterdienst bei den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke. Die Stadt selbst ist für 350 Straßen zuständig, hinzu kommen Plätze und Fußwege.
Eine Pflicht zum Winterdienst besteht nach dem Straßenreinigungsgesetz NRW für Kommunen nur auf gefährlichen und gleichzeitig verkehrswichtigen Straßenabschnitten und auch nur während der Tageszeit. „Wir haben in den vergangenen Jahren immer weit mehr als das Pflichtprogramm geleistet und sind auch beim letzten Wintereinbruch bis an die Grenzen unserer Möglichkeiten gegangen“, sagt ZBH-Chef Dr. Michael Gläseker. „Da wir aufgrund der besonderen Witterung mit dem Räumen und Streuen der Hauptstraßen kaum nachkamen und für die Nebenstraßen und Plätzen aber kaum Kapazitäten frei blieben, haben die Bürgerinnen und Bürger unsere Bemühungen offensichtlich nicht gewürdigt“.
Bürgermeister Werner Arndt hat Dr. Michael Gläseker daher gebeten, gemeinsam mit den Winterdienst-Verantwortlichen und dem Betriebsausschuss des ZBH auszuloten, welche Möglichkeiten zur Optimierung des Winterdienstes bestehen könnten. Dr. Gläseker, der auch Kämmerer der Stadt Marl ist, machte aber zugleich deutlich, dass „die Ausgestaltung des Winterdienstes im Bereich des Zumutbaren“ liegen müsse. Das gelte sowohl für Autofahrer als auch für Steuerzahler. Gläseker: „Die finanzielle Leistungsfähigkeit setzt auch dem Winterdienst Grenzen.“
Da die Stadt keine Winterdienstgebühr erhebt, gehen die Kosten vollständig zu Lasten des defizitären städtischen Haushalts.