21. Sitzung des Rates der Stadt Marl

Einladung zur 21. Sitzung des Rates der Stadt Marl.
Am Donnerstag, 15.12.2016, findet um 16.00 Uhr im Sitzungsraum I des Marler Rathauses, Creiler Platz 1, 45768 Marl,
die 21. Sitzung des Rates der Stadt Marl mit der folgenden Tagesordnung statt:

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
1.
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2016
3.
Beschlussvorlage 2016/0396
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2017
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017
4.
Beschlussvorlage 2016/0401
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2017
3. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017
5.
Beschlussvorlage 2016/0402
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2017
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit
Wirkung zum 01.01.2017
6.
Beschlussvorlage 2016/0405
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015
des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26 Abs. 3
Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO
7.
Beschlussvorlage 2016/0411
Wirtschaftsplan 2017 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht
8.
Beschlussvorlage 2016/0414
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2017
Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013
9.
Beschlussvorlage 2016/0415
Beteiligung der Stadt Marl an der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027 im Gebiet des RVR
10.
Berichtsvorlage 2016/0424
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2017
11.
Beschlussvorlage
2016/0429
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen
Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)
188
12.
Beschlussvorlage 2016/0434
Verbesserung der Vermarktungsbedingungen für die Verwaltungsgebäude auf dem Gelände des stillgelegten
Steinkohlebergwerks Auguste-Victoria;
hier: Einsatz von ZIRE-Mitteln für den Ankauf von Gebäuden und Grundstücken auf dem AV 3/7-Gelände
durch die Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH
13.
Anfrage 2016/0438
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und
Sitzungsunterlagen (2014/2020)
13.a
Berichtsvorlage 2016/0443
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für
Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020)
14.
Antrag 2016/0444
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen
15.
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil