* Von Helsinki bis Granada: Proteste gegen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA am 11. Oktober
Von Helsinki bis Granada, von Brest bis Bukarest: Bei einem
internationalen Aktionstag unter dem Motto "Stop TTIP, CETA und TiSA" am
Samstag, 11. Oktober, werden Aktive des globalisierungskritischen
Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern Europas ihren Protest gegen die
geplanten Freihandelsabkommen der EU auf die Straße tragen Allein in Deutschland sind in mehr als 100 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – die meisten initiiert von lokalen Attac-Gruppen.
Attac fordert, die Verhandlungen der EU mit den USA (TTIP) sowie zum
Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte
Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu unterzeichnen. Aufgerufen zu dem
internationalen Aktionstag hat ein EU-weites zivilgesellschaftliches
Bündnis.
"Die geplanten Abkommen würden die gesellschaftlichen
Gestaltungsmöglichkeiten massiv einschränken. Soziale, ökologische,
rechtliche und demokratische Standards dies- und jenseits des Atlantiks
sind aus Sicht der Freihandelslobbyisten nichts als Handelshemmnisse,
die es zu beseitigen gilt. Die Macht und Einflussmöglichkeiten von
Konzernen und Investoren würden sich mit TTIP, CETA und TiSA dagegen
drastisch erhöhen – auf Kosten von Demokratie, Mensch und Umwelt", sagte
Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
+ Buchläden verhüllen Schaufenster
Neben Kundgebungen und Demonstrationen plant Attac in vielen Städten
kreative Aktionen: Die Bürgerinnen und Bürger können sich vor
Transparenten mit dem Schriftzug "Ich bin ein Handelshemmnis"
fotografieren lassen oder bei einem Wurfspiel Aktenordner mit den
Aufschriften "TTIP", "CETA" oder "TiSA" in große Mülltonnen werfen. In
Kooperation mit Attac verhüllen in vielen Städten Buchhandlungen ihre
Schaufenster mit Großplakaten, die vor einer Abschaffung der
Buchpreisbindung und anderen zu befürchtenden Auswirkungen von TTIP auf
die Kulturbranche warnen. Das Motto: "Rette deinen Buchladen – stopp
TTIP" .
+ Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative kann unterzeichnet werden
Am Aktionstag besteht auch die Möglichkeit, die selbstorganisierte
Europäische Bürgerinitiative (sEBI) gegen TTIP und CETA zu
unterzeichnen, die Attac gemeinsam mit anderen Organisationen im Bündnis
"Stop TTIP" in wenigen Tagen startet. Die EU-Kommission hat eine
offizielle Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die Abkommen aus
fadenscheinigen Gründen abgelehnt.
+ Attac auf der Frankfurter Buchmesse
Bereits am Mittwoch, 8. Oktober, trägt Attac gemeinsam mit dem
Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Kritik an TTIP auf die
Frankfurter Buchmesse. "Ich bin ein Handelshemmnis: Buch und Demokratie
in Gefahr" lautet das Motto der Veranstaltung, bei der Attac-Frau Jutta
Sundermann unter anderem mit der Autorin Marlene Streeruwitz, dem
Bundesratsbeauftragten im handelspolitischen Ausschuss in Brüssel,
Hans-Jürgen Blinn, und dem Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminski über
TTIP spricht. Die Messegäste sind eingeladen, sich selbst als
"Handelshemmnis" zu engagieren. Beginn ist um 11 Uhr am Stand des
Börsenvereins (Messegelände, Forum Börsenverein, Halle 4.0, Stand D 106).
Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
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