Hauptzollamt prüft Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe
Fast 100 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund waren verteilt auf seine Standorte Gelsenkirchen, Hagen, Siegen und Dortmund im November 2024 im Einsatz, um auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes Prüfungen im Speditions-, Transport- und dem damit verbundenen Logistikgewerbe durchzuführen. Im Fokus standen Speditionen und Transportunternehmen, Paket- und Kurierdienstleister sowie Zustellfirmen.
Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten insgesamt 261 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und prüften in sechs Unternehmen Geschäftsunterlagen.
Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in 59 Fällen der Verdacht auf Verstoß gegen die Zahlung des Mindestlohns (FKS Dortmund: 11; FKS Gelsenkirchen: 37; FKS Hagen: 6; FKS Siegen: 5), in 16 Fällen der Verdacht auf Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen (FKS Dortmund: 11; FKS Gelsenkirchen: 0; FKS Hagen: 3; FKS Siegen: 2), in 6 Fällen Anhaltspunkte für Ausländerbeschäftigung (ohne Arbeitserlaubnis) (FKS Dortmund: 3; FKS Gelsenkirchen: 2; FKS Hagen: 0; FKS Siegen: 1) und in 23 Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch, in dem der/die Arbeitnehmer*in der leistungsgewährenden Stelle seine/ihre Arbeitsaufnahme verschwiegen hat (FKS Dortmund: 23; FKS Gelsenkirchen: 0; FKS Hagen: 0; FKS Siegen: 0).
Mit der
Bekämpfung der Schwarzarbeit
und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.
Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
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