Gemeinsame Verkehrskontrolle auf der Autobahn 1 bei Greven - Bezirksregierung und Polizei ziehen Bilanz

Er kann flüssig oder fest, bunt gemischt, schwer oder leicht, stinkend oder geruchlos, ätzend, brennbar, gefährlich oder auch ganz harmlos sein: Der Abfall. Als Genehmigungs- und Überwachungsbehörde organisiert die Bezirksregierung Münster in Kooperation mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM), dem Zoll, der Polizei und weiteren nationalen und internationalen Behörden mehrmals im Jahr Abfalltransportkontrollen. Die erste Kontrolle des Jahres wurde an der A1 bei Greven in beide Fahrtrichtungen vorgenommen.

Regierungspräsident Andreas Bothe und Münsters Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf waren bei der Abfalltransportkontrolle dabei, um sich vor Ort von der gelungenen Kooperation der verschiedenen Behörden zu überzeugen.

"Bei den regelmäßigen Verkehrskontrollen wird die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zum Abfalltransport überprüft. Es ist beeindruckend, wie gut die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden vor Ort funktioniert. Solche Kontrollen sind nicht nur notwendig, um zum Teil gefährliche Verstöße aufdecken zu können - auch im Sinne der Umwelt sind regelmäßige Kontrollen auf diesem Gebiet enorm wichtig" betonte Regierungspräsident Andreas Bothe.

"Oftmals gibt es bei den kontrollierten Fahrzeugen abfallrechtlich nichts zu beanstanden. Jedoch weisen sie aus gefahrgutrechtlicher Sicht teils erhebliche Mängel auf. Das zeigt, die Zusammenarbeit verschiedener Spezialisten vor Ort sorgt für die nahtlose Abarbeitung von Verstößen aus den unterschiedlichen Fachgebieten. Das ist eine Bereicherung für die jeweils andere Behörde", verdeutlichte Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf.

Abfall wird weltweit gehandelt und transportiert. Verwertbare Abfälle wie Metalle, Papier und Kunststoffe werden oft in das Ausland verkauft. Gefährliche Abfälle, wie beispielsweise belasteter Boden, asbesthaltige Abfälle, belastetes Holz oder Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen, müssen in geeigneten Spezialanlagen entsorgt werden.

Seit mittlerweile mehr als 20 Jahren führt das für die Abfallstromkontrollen zuständige Dezernat der Bezirksregierung Münster Kontrollen von Abfalltransporten auf den Straßen durch. Da die Mitarbeiter:innen der Bezirksregierung jedoch keine Anhalterechte zum Stoppen von Fahrzeugen besitzen, wurden Kooperationen mit verschiedenen nationalen und internationalen Behörden eingegangen. Das rund 20-köpfige Kontrollteam bestand aus Vertreter:innen des BALM (früher Bundesamt für Güterverkehr), der Autobahnpolizei (Schwerlastgruppe), des Hauptzollamtes Münster, des Niederländischen Umweltministeriums sowie der Bezirksregierung Münster.

Bei der Kontrolle auf der A1 hat das Team die Ladungen und Papiere von insgesamt 31 Fahrzeugen überprüft.

Nachfolgend die Ergebnisse der Kontrollen:

Kontrollierte Fahrzeuge insgesamt: 31

Kontrollierte Abfalltransporte: 21

Davon Grenzüberschreitende Abfalltransporte: 8

Davon Innerdeutsche Abfalltransporte: 13

Abfallrechtliche Beanstandungen: 0

Aus abfallrechtlicher Sicht gab es bei dieser Kontrolle keine Beanstandungen. Es wurden allerdings aus anderen Rechtsbereichen Verstöße gegen das Gefahrgutrecht und Fälle von illegaler Beschäftigung festgestellt.