Bundespolizei

Bewältigung irregulärer Migration und Kriminalitätsbekämpfun

Auch im zurückliegenden Jahr war die Bundespolizei in allen Aufgabenbereichen stark gefordert. Das geht aus dem Jahresbericht der Bundespolizei 2023 hervor, der heute veröffentlicht wurde.

Die Zahl der Treffer bei den Personen-Fahndungen konnte erneut gesteigert werden. Sie lag bei 235.529 – der höchste Wert der vergangenen elf Jahre. 21.766 Haftbefehle konnten vollstreckt werden, so viele wie noch nie.

Das Straftatenaufkommen lag insgesamt bei 790.245. Das bedeutet den höchsten Wert seit 2012.

Zur Verfolgung schwerer und Organisierter Kriminalität führte die Bundespolizei im Jahr 2023 insgesamt 55 Ermittlungsverfahren, davon allein 52 Verfahren im Deliktsfeld der Schleusungskriminalität, was erneut eine Steigerung darstellt.

Auch im vergangenen Jahr bestimmte die irreguläre Migrationslage den Alltag der Bundespolizei. Die Zahlen im Bereich der unerlaubten Einreisen und der Schleusungskriminalität bleiben hoch. Die Bundesregierung tritt dem mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket entgegen. Dazu zählen die vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen an den bisher hauptbetroffenen Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz und die weitere Neu-Anordnung der Binnengrenzkontrollen an der Landgrenze zu Österreich, die verstärkte Bekämpfung der Schleusungskriminalität sowie das intensivierte Bemühen der Bundespolizei, illegale Migration schon weit im Vorfeld der deutschen Binnengrenzen zu verhindern.

Bei der Rückführung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen hat die Bundespolizei auch im Jahr 2023 einen wirkungsvollen Beitrag geleistet. Der seit 2021 zu verzeichnende positive Trend vollzogener Rückführungen setzt sich mit einer Steigerung der Zahlen auch im vergangenen Jahr fort. 2023 konnten 21.206 Rückführungen vollzogen werden. Das ist eine Steigerung im Vergleich zu 2022, dort waren es 18.094.

Mit 2.979 angegriffenen Einsatzkräften der Bundespolizei ist im Jahr 2023 ein trauriger Rekord zu verzeichnen. Dies ist der höchste jemals verzeichnete Wert.