Essen - Politik

Die Wahlen sind gelaufen. Mit strahlenden Siegern. „Wir sind zu Dank verpflichtet, nehmen den Auftrag des Wählers ernst“, und so weiter, sie wissen schon. Verlierer? Muss es auch geben, sind ja immer nur 100 Prozent zu verteilen. Und was die einen gewinnen, verlieren die anderen. Logo. Aber Pustekuchen! Komischerweise kriegen es die Politiker hin, dass sie alle irgendwie Sieger sind. Wenn sie lange genug analysiert, Wählerwanderungen beurteilt, Gründe gesucht, mögliche Koalitionen ins Gespräch...

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) konnte im Wahlbezirk V, Altenessen, Karnap und Vogelheim ihr bestes Wahlergebnis einfahren. Der Karnaper Michael Schwamborn konnte auf Listenplatzlatz 4 zusammen mit Udo Bayer (1), Dr. Karlgeorg Krüger (2) und Brigitte Wawrowsky (3) in den Rat der Stadt Essen einziehen. Friedel Frentrop und Martin Springer schafften es wieder in Fraktionsstärke in die Bezirksvertretung V, die Friedel Frentrop als Fraktionssprecher für die nächsten 6 Jahre anführen wird. Ein...

Heute konnten die Essener Sozialdemokraten im Essener Rathaus einen Sieg zu feiern da Jens Geier seinen Wahlkreis gewonnen hat. Im Vorfeld wurde gespannt auf die erste Prognose gewartet als dieses erschien brach der Jubel los als das FDP Ergebnis bekannt gegeben worden ist, während des Abends als immer mehr Wahlkreise ausgezählt wurden und sich die Erwartungen erfüllten . Der Trend der seit ein paar Jahren anhält das die Essener SPD von Sieg von Sieg eilt beflügelt die Partei die so gestärkt in...

In der besten Verfassung ist das ungenutzte Gebiet der Firma FrieslandCampina im Palmbuschweg in Altenessen schon lange nicht mehr: Die Gebäude sind verfallen, Abfall und Sperrmüll häufen sich im Umfeld. Deshalb werden seit 2003 verschiedene Pläne für eine Neugestaltung geschmiedet – bisher ohne eindeutiges Ergebnis. Jetzt sieht es so aus, als könnte das Gelände – trotz schwieriger Lage – zum Wohngebiet werden. Erst auf der letzten Altenessen-Konferenz im Januar war der Milchhof im Palmbuschweg...

Die SPD Holsterhausen geht optimistisch in den Endspurt des Wahlkampfs. Am Samstag stehen die Holsterhauser Sozialdemokraten sowie ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung an den folgenden Orten ab 11 Uhr in Holsterhausen: Ein Infostand gibt es an der Savignystraße gegenüber der Kirche St. Mariä Empfängnis mit dem Ratskandidaten Hans Aring und dem Vorsitzenden und Kandiaten für die Bezirksvertretung Benno Justfelder, ein zweiter Infostand findet vor dem "kleinen"...

Die SPD Holsterhausen sorgt seit 2001 jedes Jahr per Radtour dafür, dass die Qualität und der Zustand der Spielplätze in unserem Stadtteil in Ordnung gebracht werden. Dabei inspizieren die Holsterhauser Sozialdemokraten die Spielgeräte auf Defekte, überprüfen den Sand und machen sich einen Gesamteindruck von dem Spielplatz. Die Feststellungen werden dann in Antragsform an die SPD-Fraktion geschickt, die dann diese Anträge in die Bezirksvertretung einbringt. Meist werden diese Anträge in der...

Wie die Lokalpresse heute meldete, startete die SPD an fünf Standorten im Essener Norden eine kostenlose Hartz-IV-Beratung. Dazu erreichte mich ein Leserbrief des "Essen steht AUF"-Kandidaten Olaf Swillus, den ich hier gerne wiedergeben darf: "Das Ziel der SPD sei, das "Hartz-IV-Beratungsfeld" nicht den Linken in der Stadt zu überlassen, lese ich. Ausgerechnet die SPD, die Hartz IV eingeführt hat, verspricht zwei Tage vor der Wahl Hilfe für Opfer ihrer Sozialpolitik, und spekuliert damit auf...

Mit der jetzt besiegelten Konzessionsvergabe an RWE wurde die Möglichkeit, das Essener Stromverteilnetz mit seiner einträglichen Rendite von zehn Prozent ganz oder teilweise an die Stadt heranzuziehen, nicht genutzt, kritisiert das Wahlbündnis „Essen steht AUF“. Es hatte sich seinerzeit als einzige Kraft im Rat dafür eingesetzt. Die jährliche Konzessionsabgabe von 30 Mio. an die Stadt sei nur ein Bruchteil der erzielten Gewinne. RWE ist bereits Stromversorger der Stadt, und es wäre ein...

„Ich erinnere mit Dankbarkeit an die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes und danke Allen die uns diesen Grundstock an Demokratie als Werkzeug für die Zukunft Deutschlands in einem geeinten demokratischen Europa an die Hand gegeben haben. Wir können uns für unser Grundgesetz gratulieren!“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). Aus Anlass des 65. Jahrestages des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 fand am Freitag, den 23. Mai ein Festakt von 9 bis 10 Uhr zur Feier...

Gärtnermeister Peter Sander, FDP-Kommunalwahlkandidat für Kray, hat in Absprache mit der Stadt Essen die Pflanzbeete im Bereich der Krayer Straße / Hubertstraße ehrenamtlich umgestaltet. Das ehrenamtliche Engagement ist für Sander damit nicht beendet. Nach den Umbauarbeiten will er die Beete auch weiter gärtnerisch pflegen. Peter Sander: „Mein Stadtteil ist mir sehr wichtig!“ Sander und seine Parteifreunde standen an einem Infostand an der Krayer Straße den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen...

Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat sich gemeinsam mit den CDU-Ratsfrauen Susanne Asche und Barbara Rörig sowie den CDU-Ratsherren Uwe Kutzner und Willi Maas über die Möglichkeiten zur Darmkrebsvorsorge informiert. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Die von Chefarzt Prof. Krengel ins Leben gerufene Initiative '1.000 Leben retten Ruhr' informiert umfassend über die Darmkrebsprävention und die Teilnahme am Früherkennungstest. Ich bin beeindruckt von den hohen...

Am Rande der zweiten Ehrenamtskonferenz der Essener CDU sprach die stellvertretende Bundesvorsitzende und Rheinland-Pfälzische Landesvorsitzende Julia Klöckner mit Stefan Kutzner über die Sorgen, Probleme und Erfolge seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als KInderbeauftragter der Bezirksvertretung V. Die jüngste Idee Kutzners, einen Kummerkasten für Kinder und Jugendliche zu installieren, fand dabei große Anerkennung.

Seit mehr als zwei Jahren begleiten mein Kollege und Fotograf Uli Bangert und ich nun schon zu den verschiedensten Anlässen das Wohnungsbauprojekt „Seepromenade“ von Kondor Wessels am Rande der Ruhr. Gleich ob im sintflutartigen Regen noch mit Warnweste und Helm dekoriert oder sommerlich angepasst nur im Hemd und reichlich Sonne im Rücken zum Richtfest - die Vielfältigkeit und Schnelligkeit der Entwicklung und Fertigstellung des ersten Bauabschnitts mündete in einem richtungsweisenden...

Er gilt als Verfechter der Blitzmarathons, als Hardliner in der Rockerbanden-Bekämpfung und kündigt gerade eine Offensive gegen die Salafisten an: NRW-Innenminister Ralf Jäger hat viele „Baustellen“. Auf einige haben wir ihn im großen STADTSPIEGEL-Interview angesprochen. Zum Thema „Verbrechensbekämpfung“ referierte NRW-Innenminister Ralf Jäger kürzlich höchstpersönlich vor vielen interessierten Besuchern in den Räumlichkeiten der „Jugendhilfe Essen“. Hier trafen wir ihn zum Interview....

Wir alle lieben unsere Stadt. Da wollen wir doch gewiss „ein starkes Essen“? Nein, es geht hier nicht um üppige Mahlzeiten...Das nächste Wahlplakat macht einen Vorschlag: „Eine Stadt. Unser Zuhause!“ Wobei, gerade wir Werdener betrachten „die dahinten in Essen“ doch eher skeptisch? Mal sehen, was für unsere Kleinsten geboten wird - „Sicherer Kita-Platz“ - o.k. - „Saubere Schultoiletten“ - auch wünschenswert. Ein paar Schritte weiter wird die frohe Nachricht verkündet: Wir Deutsche können den...

„Gong“! Da ist Monika Watermann unerbittlich: Wenn die Redezeit von einer Minute überschritten wird, kommt das laute, also unmissverständliche Signal: „Der Nächste, bitte!“ Erstaunlich, die Politiker halten sich dran… Bei der morgigen Kommunalwahl werden der Rat und die Bezirksvertretungen gewählt, um dann bis ins Jahr 2020 hinein die Geschicke unserer Stadt und des Bezirkes IX lenken. Bei dieser Wahl sind alle die Personen stimmberechtigt, die am Sonntag mindestens 16 Jahre alt sind und die...

Hossein Khorrami Khamneh kam 1996 aus dem Iran nach Deutschland. André Pabst ist gebürtiger Borbecker. Gemeinsam fordern die Freunde „gleiche Rechte für Migranten“ - und kandidieren mit gleichnamiger Liste (9) am Sonntag, 25. Mai, für den Integrationsrat in Essen. Seit zwei Perioden bereits hat Hossein Khorrami Khamneh einen Sitz in dem Gremium inne. Politisches Engagement ist für ihn neben seiner Selbstständigkeit eine Lebensaufgabe. Bereits in seiner Heimat saß er aus politischen Gründen im...

In den letzten Wochen erleben wir einen bedeutenden Kurswechsel der deutschen Außenpolitik. Mehrere deutsche Spitzenpolitiker haben klar gestellt, dass Schluss sein muss mit einer Politik der militärischen Zurückhaltung. Stattdessen wollen sie „mehr Verantwortung“ auf der Weltbühne übernehmen – auch und insbesondere in Afrika. Und ob es Bundespräsident Gauck, ob es Außenminister Steinmeier, oder aber die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist – für sie alle heißt Verantwortung...

Neues von der Bärendelle Aus der Pressemeldung der Bürgerinitiative:“ Die Bürgerinitiative Bärendelle sieht in den Plänen des Investors“Stiftung Mein Wohnen“ der Cepheus Wohnen GmbH&Co KG eine große Gefahr für den Stadtteil und das Gebäude selbst.Hier wird aus unverantwortlicher Weise ein Luftschloss konstruiert. „Exklusive Verhandlungen“ mit dem Investor – so nennt man das, wenn nur ein Investor da ist. Zudem müssen wir uns bei den Aussagen des Bewerbers fragen, wie seriös dessen Aussagen in...

FDP Essen-Ost: Am kommenden Samstag, den 24. Mai 2014, lädt die FDP in Steele am Grendplatz (an der Mariensäule) zum letzten Mal vor der Wahl von 09.00-14.00 Uhr zu einem Info-Stand ein. Schwerpunkte sind u.a. weniger Gängelung und Bürokratie, aber größere Sicherheit für die Bevölkerung auch bzw. gerade auf kommunaler Ebene. Unter anderem werden die Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl Eduard Schreyer (Mitglied der Bezirksvertretung VII), sowie Martin Strauch, Peter Sander und Benjamin Voigt...

Zwar gab es eine Unwetterwarnung für das Ruhrgebiet, aber das Unwetter zog weiter, als der Europaabgeordnete der SPD Jens Geier auf den Nachmittagsmarkt nach Holsterhausen kam. Die Holsterhauser Sozialdemokraten hatten den Infostand gut hergerichtet und viele Mitglieder kamen, um mit Jens Geier zu sprechen und ihm viel Erfolg zu wünschen. Außerdem hatten viele Besucher des Markts noch mehr Fragen über Europa an den SPD Kandidaten aus Essen. Und Jens Geier legte sich ordentlich ins Zeug, um...