Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kommt die Ehrenamtskarte nach Duisburg

"In seiner Sitzung am 3.12.2010 beschloss der Beirat für Menschen mit Behinderungen den Antrag, die Einführung der „Ehrenamtskarte“ für die Stadt Duisburg zu prüfen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im Jahr 2008 eine Ehrenamtskarte eingeführt, die in Zusammenarbeit mit den an dem Projekt beteiligten Kommunen zur Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement ausgegeben wird. Menschen, die sich in besonderem zeitlichen Umfang ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagieren, können mit...

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  • 22.02.11
Brigitte Vallenthin | Foto: (Gegen-HARTZ IV)

„Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der Gesellschaft“

„Dass der Wind nach meinem Interview mit Telepolis/Heise zu den zahlreichen politisch gewollten gesellschaftlichen Problemen durch Hartz IV kräftig von vorne kommen würde, damit habe ich gerechnet,“ erklärt Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker. „Dass der Beitrag aber offensichtlich so ins Schwarze getroffen hat - bei denen, die Millionen in Armut gedrängte und gehaltene Menschen in diesem Lande am liebsten noch mehr ausbluten würden -, dass Telepolis den Titel änderte, das hätte ich...

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  • 21.02.11
  • 5

Nachdenken über die Sozialdemokratie

"Sozialdemokratie ist die Bezeichnung für eine internationale politische Bewegung und politische Ideologie in zahlreichen Ländern der Welt, die sich mit demokratischen Mitteln für eine freiheitliche und sozial gerechte Gesellschaft einsetzt. Bis etwa Anfang der 1960er Jahre gehörte auch die Verstaatlichung der Produktionsmittel zu den Zielen der Sozialdemokratischen Bewegung. Die ursprünglich revolutionär-sozialistische Sozialdemokratie unterschied sich zunehmend ab Beginn des 20. Jahrhunderts...

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  • 21.02.11

Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Wir haben jetzt endlich einen Kompromiss, der den betroffenen Menschen helfen wird.“

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug erklären zur heutigen Einigung bei der Hartz IVReform: „Wir haben jetzt endlich einen Kompromiss, der den betroffenen Menschen helfen wird. Trotzdem teilen wir die Sorgen um die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelsatzerhöhung, aber wir haben jetzt erst einmal eine Einigung. Das ist besonders wichtig im Kampf gegen Kinderarmut und für faire Löhne. Mit Blick auf viele Kinder in Duisburg ist uns vor allem die erreichte...

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  • 21.02.11
  • 1

Die Duisburger Uni wird ausgezeichnet

"Die Universität Duisburg-Essen und die Fachhochschule Dortmund gehören zu den Siegern im Wettbewerb "Mehr als Forschung und Lehre" der Stiftung Mercator und des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft. Insgesamt wurden sechs Hochschulen für ihr Konzepte für gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet und können nun mit einer Förderung von bis zu 250.000 Euro rechnen. Die Fachhochschule Dortmund punktete mit ihrem Projekt "Hochschule vor Ort in der Dortmunder Nordstadt": Studentische...

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  • 21.02.11
Der Strand von Fort Lauderdale - "Lustreise" oder "Städtepartnerschaft" ?
4 Bilder

Offener Brief an OB Sauerland wegen Florida Reise

Einen "Offenen Brief" hat nunmehr die Gruppe "Duisburg21" über ihren Vertreter Axel Krause an den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland und die Mandatsträger im Rat der Stadt geschickt, den wir hier wiedergeben möchten: "Sehr geehrter Herr Sauerland, Sehr geehrte MandatsträgerInnen, seit dem 24. Juli 2010 haben sich die Stadt und ihre Bürger an viele Geschmacklosigkeiten seitens Verwaltung und Politik gewöhnen müssen, immer in der Hoffnung, dass es irgendwann ein Ende haben wird. Wie...

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  • 19.02.11
  • 15
Foto: (Frischekontor)

Wechsel im Aufsichtsrat des FrischeKontors

An der Spitze des Aufsichtsrates bei der für die Wochenmärkte, den Großmarkt und das Fleischzentrum zuständigen städtischen Tochter FrischeKontor Duisburg GmbH hat es einen Wechsel gegeben. Der bisherige Vorsitzende Udo Steinke hat zum 31.12.2010 sein Mandat im Rat der Stadt niedergelegt und ist deshalb auch aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden. Zu seinem Nachfolger wurde sein bisheriger Stellvertreter, Bürgermeister Manfred Osenger, bestellt. Neuer stellvertretender Vorsitzender wurde Ratsherr...

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  • 19.02.11

Grüne Walsum: Die Linkspartei soll Farbe bekennen

Der Vorstand der Grünen in Duisburg-Walsum ist im Hinblick auf die jetzigen lokalen rot-grün-roten Kooperationsgespräche in voller Erwartungshaltung, dass unter dem Strich ein gutes und tragfähiges politisches Gerüst bei der schwierigen Haushaltsgestaltung Duisburgs herauskommt. In einem Punkt sehen sie aber noch Gesprächsbedarf. Der Rat der Stadt entschied sich im Dezember letzten Jahres für den Kauf von 51% der Steag-Anteile durch die Duisburger Stadtwerke als Teil eines...

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  • 18.02.11

Touristen im Ruhrgebiet

"Die Region ist mehr denn je gefragt: So wurden in der Metropole Ruhr mit 13,7 Prozent überdurchschnittliche Zuwachsraten im Tourismus gegenüber dem Vorjahr verzeichnet, wie das Statistische Landesamt jetzt mitteilte. Insgesamt besuchten 2010 fast 2,9 Millionen Gäste die Region, das entspricht 5,5 Millionen Übernachtungen, über 900.000 Besucher kamen aus dem Ausland. Besonders deutlich profitierte die Stadt Essen von der Entwicklung: Mit 30,9 Prozent mehr Ankünften und einer Steigerung von 28,1...

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  • 17.02.11

Der Bau moderner Kohlekraftwerke in Deutschland ist auf den Prüfstand zu stellen

Der Bau neuer Kohlekraftwerksblöcke ist nach Ansicht der Grünen in Duisburg-Walsum auf den Prüfstand zu stellen. Jüngsten Berichten zur Folge häufen sich die „Störfälle“ bei der Inbetriebnahme und den Probedurchläufen neuer Kohlekraftwerke. Demzufolge kam es zum Beispiel beim RWE Kraftwerkbau in Hamm des Gemeinschaftskraftwerks Steinkohle (Gekko) zu undichten Schweißnähten, also einem ähnlichen Problem wie in Duisburg-Walsum. Ein in China gebauter Kraftwerkskessel führte zu diesen technischen...

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  • 17.02.11

Die Regionalagentur NiederRhein

"Ein großer Teil nordrhein-westfälischer Landespolitik wird in den einzelnen Regionen vor Ort gestaltet. Die Verfolgung einer landesweiten Politikausrichtung bedarf deshalb einer koordinierten Vorgehensweise in den einzelnen Regionen. Das vorrangige Ziel der Regionalagenturen besteht in der Unterstützung im Rahmen der regionalisierten Arbeitspolitik bei der Umsetzung der Vorhaben des Landes in den einzelnen Regionen – fachlich und politisch werden die Regionalagenturen wiederum durch einen...

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  • 16.02.11
Polizei und Rettungsdienste für die Allgemeinheit im Einsatz sehen sich immer häufiger Anfeindungen und tätlichen Angriffen ausgesetzt. | Foto: Hannes Kirchner

Sind Polizisten und Rettungskräfte Freiwild?

Sie helfen, retten, bergen und schützen und sind doch immer öfter selbst das Ziel von Aggression und Gewalt. Immer häufiger ist zu lesen, dass uniformierte Einsatzkräfte mehr als nur „voll krass angemacht“ werden. Meldungen über Notarztfahrer, die mittlerweile mit Tränengas unterwegs sind, machen die Runde. In seiner Studie zur „Gewalt gegen Polizeibeamte“ stellt der niedersächsische Kriminologe Professor Christian Pfeiffer im Mai 2010 fest, dass „im Vergleich der Jahre 2005 zu 2009 die Zahl...

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  • 15.02.11
  • 18

Duisburger Liberalismus

"Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (bspw. Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst entfernt. Hilf bitte der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Näheres ist eventuell auf der Diskussionsseite oder in der Versionsgeschichte angegeben. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung. Der Liberalismus (lat. liber: „frei“; liberalis, „die Freiheit betreffend, freiheitlich“)...

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  • 15.02.11

Die Stadt bildet wieder aus

"Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Erlaubnis zur Einstellung von Auszubildenden bei der Stadt Duisburg für das Jahr 2011 erteilt. Finanzaufsichtliche Bedenken werden zurückgestellt. Mit der Ausbildungssuche 2011 entsprechend dem Ratsbeschluss vom 4. Oktober 2010 kann nun begonnen werden. Oberbürgermeister Adolf Sauerland begrüßt die Nachricht aus Düsseldorf: „Ich freue mich, dass unser Bemühen im Ringen um die Ausbildung 2011 erfolgreich war. Jetzt werden wir zügig die notwendigen...

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  • 14.02.11

Der Konservatismus in Duisburg

Der Konservatismus – auch Konservativismus – (von lateinisch conservare „erhalten, bewahren“ oder auch „etwas in seinem Zusammenhang erhalten“) gehört neben dem Liberalismus und dem Sozialismus zu den drei großen politischen Ideologien, die sich im 18. und 19. Jahrhundert in Europa herausgebildet haben. Die Initialzündung für die Entstehung des Konservatismus gaben die Französische Revolution und das Erschrecken über die Terrorherrschaft von Robespierre und anderen Revolutionären. Gegen den...

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  • 14.02.11
Zur Freude des Einzelhandels hat sich das Konsumklima verbessert. Archivfoto: Kirchner

Handel zufrieden

Erfreut zeigte sich der Einzelhandelsverband Niederrhein auf seiner Jahrespressekonferenz darüber, dass die Umsätze in 2010 besser ausgefallen sind erwartet. Diesen Aufwärtstrend maßgeblich beeinflusst haben die zweite Jahreshälfte 2010 und das stabile Weihnachtsgeschäft. Allerdings dürfe man auch nicht vergessen, dass 36,6 Prozent der befragten Unternehmen einen Umsatzrückgang verzeichnen mussten. Gar nicht so schlecht seien daher die Aussichten für 2011, meint der stellvertretende...

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  • 14.02.11
Gerhard Losemann und sein Werk
21 Bilder

Duisburger Künstler Gerhard Losemann gestaltet Mahnmal zur Loveparade

Der Künstler Gerhard Losemann (72) wird das Mahnmal aus Anlass der Loveparade Tragödie am 24. Juli 2010 gestalten. Dies gab die Initiative Spendentrauermarsch bekannt. Auf dem Podium saßen Arno Eich - Steinhof Duisburg - Vertreter der Initiative Spendentrauermarsch Josef Krings - Altoberbürgermeister der Stadt Duisburg - Vorsitzender der Jury Künstler Gerhard Losemann Hermann Kewitz proDuisburg e.V. - Moderation In der Jury saßen neben den Vertretern auf dem Podium: Sabine Siebenlist - Mitglied...

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  • 13.02.11
  • 7
2 Bilder

Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26

"Die DuisBürger" verschieben Demonstration

„Die DuisBürger“, der Seniorenbesuchsdienst der ehemaligen ARGE, sind von massiven Kürzungen bedroht (wir berichteten). Daher wollten sie am kommenden Dienstag um 11 Uhr auf der Königstraße in der Innenstadt demonstrieren. Wie dem Wochen Anzeiger nun mitgeteilt wurde, wird die Demonstration bis auf weiteres verschoben. Grund: Sie wäre in die Arbeitszeit der auf zwei Euro-Basis beschäftigten Langzeitarbeitslosen gefallen. Nun muss ein Termin am Wochenende gefunden und eine entsprechende...

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  • 11.02.11

Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas referierte zur Gesundheitsreform

Als ich am 26.1. die Tageszeitung aufschlug und die kleine Information fand, das die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas am 1.2. zum Thema „Gesundheitsreform“ im Gebäude der AWO in Rheinhausen referieren würde, musste ich erst mal überlegen, woher mir der Name bekannt vorkam. So was soll es ja geben. Und als ich dann im Internet nachforschte, wusste ich auch gleich wieder Bescheid. Ein spannendes Thema das eigentlich alle Bürger interessieren sollte, schwere Materie die, wie ich hoffte, in leicht...

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  • 10.02.11

SPD Meiderich unterstützt „Bündnis Ausbildungsplatz“

Die SPD Meiderich unterstützt das vom Parkhaus Meiderich initiierte Bündnis Ausbildungsplatz. Zweck dieses Bündnisses ist die Sicherstellung der Finanzierung und damit die Erhaltung eines Ausbildungsplatzes im Parkhaus. Das Jugendzentrum an der Bürgermeister-Pütz-Straße bildet bereits seit Jahren junge Menschen unter anderem als Veranstaltungskaufleute aus. Bislang gefördert durch die ARGE. Diese Förderung ist nun weggefallen, sodass andere Wege der Finanzierung gefunden werden mussten. So...

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  • 10.02.11

Das Scheitern der Hartz IV-Reform-Verhandlungen ist ein Skandal

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug erklären zum Scheitern der Verhandlungen über eine verfassungskonforme Hartz IV-Reform: "Das Scheitern der Hartz-IV-Reform-Verhandlungen ist ein Skandal. Die Bundesregierung kürzt erst unsozial und unverantwortbar bei der Arbeitsmarktpolitik und zeigt jetzt einmal mehr: Soziale Gerechtigkeit spielt bei Schwarz-Gelb nur eine untergeordnete Rolle. Dieses Scheitern ist auch ein großer Rückschlag im Kampf gegen Kinderarmut. Die...

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  • 09.02.11
  • 1

Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Das Scheitern der Hartz IV-Reform-Verhandlungen ist ein Skandal.“

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug erklären zum Scheitern der Verhandlungen über eine verfassungskonforme Hartz IV-Reform: „Das Scheitern der Hartz-IV-Reform-Verhandlungen ist ein Skandal. Die Bundesregierung kürzt erst unsozial und unverantwortbar bei der Arbeitsmarktpolitik und zeigt jetzt einmal mehr: Soziale Gerechtigkeit spielt bei Schwarz-Gelb nur eine untergeordnete Rolle. Dieses Scheitern ist auch ein großer Rückschlag im Kampf gegen Kinderarmut. Die...

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  • 09.02.11

Duisburg, die Stadt des Sports

Die Deutsche Einer-Meisterschaft im Kanurennsport, die Europameisterschaft im Drachenbootsport, die NRW-Landesmeisterschaften im Drachenbootsport, Kanupolo und Rudern sowie die Europameisterschaft im Drachenbootsport - dies sind die Höhepunkte, die es 2011 auf der Regattabahn geben wird. "Wir haben die beste Regattabahn der Welt. Das hat uns der Verband bestätigt," ist von Reinhold Spaniel, dem Duisburger Sportdezernenten, zu erfahren. Einen Höhepunkt für das Jahr 2012 kann er schon jetzt...

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  • 09.02.11

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