Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gut gerüstet für die Demonstration, die in wenigen Tagen stattfinden soll: "Die DuisBürger" wollen die Gefährdung ihres Projekts nicht kampflos hinnehmen. Foto: Hannes Kirchner

DuisBürger wollen gegen sozialen Kahlschlag demonstrieren

Rund 400 Duisburger Senioren profitierten bislang vom Besucherdienst der „DuisBürger“. Doch das Sonderprojekt der ARGE – seit Anfang des Jahres jobcenter Duisburg – ist vom Rotstift betroffen. Ein Umstand, den die Zwei-Euro-Beschäftigten so nicht hinnehmen möchten. Sie wollen am Dienstag, 15. Februar, um 11 Uhr auf der Königstraße in der Innenstadt demonstrieren. Erwin Schulz ist eine von zwölf Bürokräften, die an drei Standorten in Duisburg die Seniorenbesuche koordinieren. Noch, denn auch für...

  • Duisburg
  • 08.02.11
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Innenminister a.D. Gerhart Baum (Mitte)
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150 Interessierte beim Kongress Loveparade Duisburg 2010

Der „Runde Tisch Loveparade“ hatte am Samstag zu einer Tagung in das Konferenz und Beratungszentrum „Der Kleine Prinz“ eingeladen um auf offene Fragen erste Antworten zu finden. Die Loveparade am 24. Juli 2010 in Duisburg endete furchtbar. Die Angehörigen der 21 Toten, hunderte Schwerverletzte und dauerhaft Traumatisierte, aber such die Bürger Duisburgs sind bis heute ohne Antwort auf die brennende Frage geblieben, wie es zu dieser Katastrophe kommen konnte. „Entscheidende Fakten und Details...

  • Duisburg
  • 07.02.11

Urlaub in ÄGYPTEN

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

  • Wesel
  • 04.02.11
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Die aktuellen Arbeitslosenzahlen im Detail

Im Januar 2011 waren 32.099 Menschen in Duisburg arbeitslos gemeldet. Das waren 1.129 mehr als im Dezember 2010. Die Arbeitslosenquote stieg damit um 0.5 % auf 13,2 %. "Nur zum Vergleich: Im Ruhrgebiet lag der Anstieg bei 0.6 %, landesweit bei 0,5 %. Wir haben aber immer noch die rote Laterne," berichtet Angela Schoofs, die Chefin der Duisburger Arbeitsagentur. Das Ende des Weihnachtsgeschäfts mit seinen befristet Beschäftigten, erste bestandene Ausbildungsprüfungen sowie saisonale Einflüsse...

  • Duisburg
  • 04.02.11
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Eine Lanze für die 1€-Jobs.

Sicherlich ist die „Institution“ der 1€-Jobs fragwürdig und in vielen Bereichen auch arbeitsmarktpolitisch nicht vertretbar. Nur in sehr geringem Umfang wurden neue sozialversicherungspflichtige Stellen dadurch geschaffen bzw. durch 1€-Jobber besetzt. Aber man sollte dabei folgende Aspekte nicht vergessen: 1.Der 1€-Jobber wird durch diese Tätigkeit an ein regelmäßiges Leben herangeführt. 2.Er hat die Möglichkeit soziale Kontakte über seinen „Tellerrand“ hinaus zu knüpfen. 3.Er fühlt sich...

  • Duisburg
  • 04.02.11
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Kaminbrand am Berthaplatz

Die Aufregung war groß, besonders bei den Kindern auf dem Spielplatz, als gegen 17.30 Uhr ein Großeinsatz der Feuerwehr am Berthaplatz in Rheinhausen stattfand. Dichter Qualm aus einem Schornstein ließ schnell auf einen Kaminbrand schließen. Zwei Löschzüge, ein Notarztwagen und dann auch noch ein Polizeiauto quälten sich durch die enge Straße. Ein dritter Löschwagen konnte sofort wieder abrücken. Zum Glück gab es kein wirkliches Feuer zu löschen, sondern lediglich, wie vermutet, einen...

  • Duisburg
  • 28.01.11
Innenminister Ralf Jäger auf dem neuen Boot der Wasserschutzpolizei Duisburg, das von ihm im Rahmen der Boot 2011 am 28.01.2011 auf den Namen WSP 1 getauft wurde | Foto: Innenminsterium NRW Düsseldorf
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Modernste Schiffstechnik für mehr Sicherheit auf dem Rhein Innenminister Jäger tauft neues Polizeiboot - Neues Flaggschiff für große Wasserschutzpolizei-Einsätze

Modernste Schiffstechnik sorgt ab heute (28.01.) für mehr Sicherheit auf dem Rhein. Mit dem neuen Boot WSP 1 verfügt die Wasserschutzpolizei in NRW über die bundesweit modernste Flotte von Rheinstreifenbooten. Die WSP 1 ist 19 Meter lang, fünf Meter breit und kostete 1,5 Millionen Euro. Zwei Motoren mit zusammen 1.500 PS sorgen für eine Geschwindigkeit von mehr als 45 Kilometern pro Stunde. "Damit kann die Besatzung schnell ihren Einsatzort erreichen", sagte Innenminister Ralf Jäger bei der...

  • Düsseldorf
  • 28.01.11
  • 3

Dem Senioren-Besuchsdienst der „DuisBürger“ droht das Aus

Regina Mentrak (53) ist schockiert. Fast drei Jahre wurde ihre Mutter von einem Beschäftigten der „DuisBürger“ zweimal wöchentlich besucht. Doch damit ist ab dem 31. Januar Schluss. Beim Projekt für Langzeitarbeitslose wurde der Rotstift angesetzt. Für die 83-jährige Irmgard Staroszynski waren diese Besuche ein Segen. Die alte Dame ist dement und sitzt nach einem schweren Schlaganfall im Rollstuhl. Doch dienstags und donnerstags kam ihr „Duis­Bürger“, fuhr sie spazieren, spielte „Mensch ärgere...

  • Duisburg
  • 28.01.11

Veranstaltung in der Salvatorkirche

Am 27. Januar eines jeden Jahres erinnern Veranstaltungen an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Verein "Gegen Vergessen Für Demokratie" führt in der evangelischen Salvatorkirche eine solche Gedenkveranstaltung durch. Neben einem Beitrag von Okko Herlyn und Irina Scholten hält Prof. Dr. Bernd Faulenbach den Vortrag "Reaktionäre Modernität? Zur Geschichte des Nationalsozialismus und der Macht eines geschichtlichen Erbes". "Wir machen es manchmal zu einfach," berichtet er in seinem Vortrag....

  • Duisburg
  • 28.01.11

Wie ernst wird der Datenschutz in der Duisburger Stadtverwaltung betrieben?

Wie ernst wird der Datenschutz in der Duisburger Stadtverwaltung betrieben? Genau diese Frage stellen sich einige Grüne in Duisburg-Walsum. Es kommen täglich immer neue pikante Details im Zuge der Ermittlungen zur Loveparade-Katastrophe ans Tageslicht. Einem lokalen Medienbericht zur Folge hat ein Tochterunternehmen der Stadt im Ermittlungsverfahren eine exponierte Stellung. Weitergehende journalistische Recherchen zu den Organisationsstrukturen im Dienstleistungsunternehmen DU-IT führten zu...

  • Duisburg
  • 27.01.11

Hoch mit dem CO²-Ausstoß!

Mein Arbeitsweg verläuft über die Schillerstraße in Duisburg-Hamborn, und zwar 4 mal täglich. Ganz früher einmal war diese etwa 900 m lange Straße eine normale Vorfahrtstraße. Dann führte man Tempo 30 ein, verständlich, wegen der Kinder. Den Verlauf der Schillerstraße kreuzen 6 Straßen und jede Kreuzung bekam, um den Verkehr zusätzlich zu bremsen, einen "Huckel". Weiterhin baute man zwischen den Kreuzungen Inseln auf die Straße, ebenfalls, um das Tempo rauszunehmen, auch verständlich. Die...

  • Duisburg
  • 25.01.11

Rotrotgrün boykottiert Integrationsrat

Der Integrationsrat traf sich am Dienstag, den 25. Januar, um 17 Uhr in einer Sondersitzung. Einziger Tagesordnungspunkt: Wer wird zur LAGA entsandt? Der sozialdemokratisch-kommunistische-grüne Block fehlte geschlossen. Anwesend waren die bürgerlichen Parteien. "Der Integrationsrat ist ein wichtiges und demokratisch legitimiertes Gremium. Wir respektieren Ihre Beschlüsse und sind an einer guten Zusammenarbeit interessiert," betont Petra Vogt, Ratsfraktionsvorsitzende der CDU. "Ich bin...

  • Duisburg
  • 25.01.11
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Razzia im Rathaus am Burgplatz: Die Staatsanwaltschaft ist auf der Suche nach Beweismaterial- WA-Foto: Kirchner

Loveparade-Unglück: Razzia im Rathaus

Die Staatsanwaltschaft Duisburg, die letzte Woche wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und Körperverletzung namentlich gegen 16 Personen, darunter elf städtische Mitarbeiter, Ermittlungsverfahren eingeleitet hat, hat am Dienstag Büros in fünf Ämtern beziehungsweise Tochterunternehmen der Stadt Duisburg durchsucht. „Laut Staatsanwaltschaft war der Anlass für diese Maßnahme der Umstand, dass der städtische IT-Dienstleister DU-IT nicht alle elektronischen Dateien den ermittelnden...

  • Duisburg
  • 25.01.11

Duisburg erhält eine Auszeichnung

"Kinder psychisch kranker Eltern bleiben mit ihrer belastenden Lebenssituation meist allein. Denn bislang gibt es für die betroffenen Kinder bundesweit kaum vernetzte Unterstützungs¬angebote. Die Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Duisburg hat diese Versorgungslücke erkannt und ein vorbildliches Netzwerk unterschiedlicher Hilfesysteme für Kinder psychisch kranker Eltern geschaffen. Für dieses Engagement ist die Initiative am 13. Januar in Berlin mit dem mit 6.000 Euro dotierten...

  • Duisburg
  • 21.01.11

Mercator-Quartier

"Für drei Tage haben sich sechs Planerteams aus ganz Deutschland in Duisburg aufgehalten um sich im Austausch mit den Fachleuten der Stadt Duisburg und mit Bürgerinnen und Bürgern ein Bild über die Anforderungen an das zu planende Mercator Quartier zu machen. Die Stadt beabsichtigt nach dem Umzug des Berufskollegs ins neue Gebäude nach Neudorf zwischen Oberstraße, Gutenbergstraße und Obermauerstraße ein hochwertiges Wohnen in der Innenstadt zu ermöglichen. Auf dem historischen Grund der...

  • Duisburg
  • 21.01.11

Duisburger Haushaltstage 2011

Auch im Jahre 2011 führt die Stadt Duisburg wieder Haushaltstage durch. "Ziel der Haushaltstage ist es, eine größere Nähe und mehr Transparenz zu den Kernfragen des Duisburger Haushalts insgesamt und zu dessen finanziellen Auswirkungen auf die Stadtbezirke zu vermitteln. Außerdem wird über die Gesamtsituation der städtischen Finanzen berichtet. Auf Beschluß des Rates der Stadt wird die Verwaltung darüber hinaus diesmal die Prioritätenkataloge für Investitionsmaßnahmen im jeweiligen Bezirk...

  • Duisburg
  • 21.01.11
Mit Plakaten aktiv: Die BI Saubere Luft. WA-Foto: Preuß

Siegen Gas und Dampf doch über Kohle?

Wie die Stadtwerke Aachen (Stawag) bekannt gaben, werden sie sich am Bau des geplanten 750-Megawatt-Kohlekraftwerks in Krefeld nicht beteiligen. Dazu sagt Elanor Kluttig, Vorsitzende der Bürgerinitiative Saubere Energie Aachen: „Wir freuen uns sehr über den Erfolg unseres Bürgerbegehrens. Die Stawag trägt mit ihrer Entscheidung dazu bei, dass die Stadt Aachen sich von einem klimapolitisch und wirtschaftlich desaströsen Projekt abwendet“, so Kluttig. „Wir hoffen, dass diese Entscheidung eine...

  • Duisburg
  • 21.01.11
  • 4

SPD bleibt dabei: Ohne Querspange kein Terminal

Der Hafen-Vorstand Markus Bangen konnte bei der Info-Veranstaltung der SPD Friemersheim die vorgebrachten Bedenken gegen das Containerterminal Hohenbudberg (allgemein auch logport IV genannt) nicht zerstreuen. 300 Einsprüche übergab Ratsherr Rainer Schütten am 4. Januar 2011 dem Amt für Stadtentwicklung und Projekt-Management. Die SPD Friemersheim kämpft weiter für die Querspange mit der Unterschriftenaktion „Ohne Querspange kein Containerterminal“. Die Querspange ist ein etwa 400 Meter langer...

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  • 20.01.11

Runder Tisch für logport III

Bezirksbürgermeister Hans Paschmann hat zur Begleitung der öffentlichen Bauleitplanung von logport III in Homberg einen Runden Tisch einberufen. Vertreter von duisport, aller Fraktionen, Bürgerforen und Vereine seien dazu persönlich eingeladen worden. Die Veranstaltung im KFZ Homberg, Augustastraße 48, obere Etage, findet am Donnerstag, 3. Februar, um 18 Uhr statt und steht jedem Besucher bis zur Begrenzung durch die räumliche Kapazität offen.

  • Duisburg
  • 20.01.11

Kann man den verbauten Werkstoffen im Kohlekraftwerk Walsum trauen?

Dem Vorstandsmitglied der Grünen in Duisburg-Walsum, Ralf Welters, liegen Informationen vor, wonach es weitere Entwicklungen im Bau des Kohlekraftwerk Block 10 gibt, die bedenkliche Ausmaße annehmen. Laut einer Pressemitteilung der Evoniktochter Steag soll der neue Block 10 im Sommer diesen Jahres ans Netz gehen. Die Probleme mit den undichten Schweißnähten sollen dabei behoben worden sein. "Das wäre ja alles ganz toll", sagt Ralf Welters, "Uns liegen jedoch Informationen vor, dass die...

  • Duisburg
  • 20.01.11

Bärbel Bas: „Auch für gesetzlich krankenversicherte ALG II-Empfänger muss ein kostendeckender Beitrag gezahlt werden.“

Zum Urteil des Bundessozialgericht zur Übernahme der Beiträge für die private Krankenversicherung von ALG II-Empfängern durch die Jobcenter erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Bärbel Bas: Das Urteil ist eine Ohrfeige für Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie hatte sich noch im Dezember gegen eine Kostenübernahe der PKV-Beiträge durch die Jobcenter gewehrt. Jetzt ist klar, dass Krankenversicherungsbeiträge zum Existenzminimum gehören. Die...

  • Duisburg
  • 19.01.11

Offener Brief: Katholisches Klinikum Duisburg GmbH

Offener Brief: Katholisches Klinikum Duisburg GmbH Sehr geehrter Herr Weihbischof Vorrath, ich wende mich heute mit diesem offenen Brief an Sie als Vorsitzenden des Vorstands der Caritas im Bistum Essen, dem Träger der Katholisches Klinikum Duisburg GmbH (KKD). Die Geschäftsführung des KKD hat bekannt gegeben, an allen Duisburger Häusern Personal abzubauen. Es ist von mehr als 100 Stellen die Rede, vor allem im nicht-pflegerischen und nicht-ärztlichen Bereich. Begründet werden diese Pläne von...

  • Duisburg
  • 19.01.11
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Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen namentlich Beschuldigte der Loveparad Katastrophe Innenminister Jäger: Kölner Polizei unterstützt umfassend

Im Zusammenhang mit dem tödlichen Ausgang der Loveparade ermitteln Staatsanwaltschaft Duisburg und Kölner Polizei jetzt nicht mehr gegen Unbekannt. Sie konzentrieren sich auf 16 Beschuldigte. "Auch im Interesse der Opfer und Angehörigen legen wir Wert auf eine umfassende Aufklärung. Wir wollen Klarheit über die Ursachen der Katastrophe. Deshalb haben wir von Anfang an auf Offenheit und Transparenz gesetzt und die Öffentlichkeit bis an die Grenzen des rechtlich vertretbaren informiert. Außerdem...

  • Duisburg
  • 18.01.11
  • 9

Ermittlungen der Polizei zur Liebesparade

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat im Rahmen ihrer Ermittlungen zur Loveparade den nächsten Schritt vollzogen und erste Verfahren gegen konkrete Personen eingeleitet, darunter auch Mitarbeiter der Stadt Duisburg. Oberbürgermeister Adolf Sauerland bezieht in einer Pressemitteilung Stellung: „Die Stadt Duisburg hat vollstes Vertrauen in die Arbeit der ermittelnden Behörden und wird diese auch weiterhin unterstützen. Ich möchte auch an dieser Stelle unterstreichen, dass ich voll und ganz hinter...

  • Duisburg
  • 18.01.11

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