Duisburg - Politik

SPD Meiderich, Meidericher City-Management und die Wirtschaftsbetriebe Duisburg ziehen an einem Strang In diesen Tagen beginnt der Frühling und die Erinnerungen an den letzten Schneefall verblassen. Die beiden Vorsitzenden der SPD Meiderich Bruno Sagurna und Volker Frings-Wikker haben die Zustände auf der Von-der-Mark-Str. jedoch noch sehr gut in Erinnerung. „ Die schmalen freigeschaufelten Wege waren gerade für ältere Bürgerinnen und Bürger und Menschen mit Kinderwagen eine Zumutung“ so Bruno...

Zum morgigen Beginn der Beratungen des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetz (Krankenhaushygienegesetz) im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: „Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Der Bundesregierung fehlt für wirkliche Verbesserungen der Hygienesituation der nötige Mut. Deshalb fordert die SPD-Bundestagsfraktion verbindliche Hygieneverordnungen für alle Bundesländer, mehr Fachärzte für Hygiene und finanzielle Sanktionen bei Verstößen...

Ökologischer Umbau der Steag: Ich nehme das Konsortium in die Pflicht! Nach den verheerenden Erdbeben und den Tsunami in Japan, die in der Folge eine Katastrophe in mehreren japanischen Atomkraftwerken wie das in Fukushima auslösten, ist die Menscheit zunächst in eine Schockstarre und in tiefer Trauer versunken, aus der sie sich nur allmählich wieder herauswindet. Energiegewinnung ist ein wichtiger Faktor unserer Zeit. Energieeffizienz ist ein weiterer wichtiger Schritt, denn nur ein richtiger...

"Die Geschäftsstelle des geothermischen Weltverbandes International Geothermal Association (IGA) nimmt in Bochum ihre Arbeit auf. Deutschland ist bis 2015 Gastland des Dachverbandes der geothermischen Gesellschaften, der mehr als 5.000 Mitgliedern aus 65 Ländern zählt. Heute und morgen (18./19. März) tritt das "Board of Directors" der IGA zum ersten Mal an seinem neuen Sitz in Bochum zusammen. Die Trägerschaft des IGA-Sitzes hat der GtV-Bundesverband Geothermie übernommen; unterstützt wird er...

"Heute hat der VRR-Verwaltungsrat im Essener Rathaus weitere Entscheidungen für die Tarifharmonisierung VRR/VGN getroffen und die Zuschnitte der neuen Geltungsbereiche verabschiedet. Ab dem 1. Januar 2012 wird sowohl im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) und in der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN) der VRR-Tarif gelten. Mit diesen Entscheidungen der politischen Gremien steht nun fest, dass die fünfte Preisstufe E für den neuen Gesamtverbundraum (VGN + VRR) gelten und die...

Atomkraft ist einfach nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen auch CDU/CSU und FDP endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen", sagen die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug vor der morgigen Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zur aktuellen Lage in Japan und den Konsequenzen für die deutschen Atomkraftwerke. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige Abschaltung der ältesten deutschen...

Wieder einmal stand der Tagesordnungspunkt "Benennung der Delegierten für den Hauptausschuß der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW)" auf der Tagesordnung des Duisburger Integrationsrates. Mit den Stimmen von CDU und CDU-nahen Parteien lehnte es der Integrationsrat ab, Ercan Idik als Delegierten und Gülperi Kara als Ersatzdelegierte zu benennen. In der Integrationsratssitzung wurde auch darüber gesprochen, daß die Stadt ausbildet. Der Integrationsrat war...

Die Grünen in Duisburg-Walsum begrüßen den Gesetzesentwurf in NRW, der künftig den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitspracherecht neben der Wahl auch bei der Abwahl ihrer Bürgermeister einräumt. Bisher können die Bürgermeister der Kommunen nur direkt gewählt, jedoch nicht abgewählt werden. Grundlage dieses Entwurfes sei unter anderem nach Auskunft der kommunalpolitischen Sprecher der SPD und der Grünen im Landtag, Marc Herter (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), der im September 2010...

Die Wählergemeinschaft "Junges Duisburg" wurde im Mai 2009 gegründet, als sich die 14 Gründungsmitglieder zusammentaten. "Wir waren alles ehemalige Mitglieder der Jungen Union, die die Trennung von der CDU vollzogen hatten," erinnert sich Stephan Krebs, der Vorsitzende der Wählergemeinschaft. Die Zahl der Mitglieder ist heute auf 70 angewachsen. Das älteste Mitglied ist nach Angaben von Krebs 74 Jahre alt. "Es gibt allerdings ein gentleman agreement. Wer in der vorderen Reihe steht, sollte...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas begrüßt sehr, dass nun auch bei Kaufland in Kaßlerfeld am 17. Mai ein Betriebsrat gewählt werden soll. „Die etwa 110 Kaufland-Beschäftigen in Kaßlerfeld engagieren sich eindrucksvoll für ihre betriebliche Interessenvertretung und das finde ich gut“, sagt Bärbel Bas. Die Bundestagsabgeordnete war selbst viele Jahre im Betriebsrat der DVG und weiß aus eigener Erfahrung: „Die Beschäftigten haben mit einem Betriebsrat mehr Rechte und mehr...

Wir alle sollten E10 bestreiken. Warum? Weil in den armen Ländern, wo es den Menschen sowieso an allem fehlt, keine Lebensmittel mehr auf den Feldern angebaut werden, sondern Grundlagen für unser liebes E10. Das heißt, die Bauern verkaufen ihre Felder, auf denen sie immer eigene Nahrung angebaut hatten, für gutes Geld an die Konzerne. Da die Menschen aber Nahrung brauchen, werden erneut Wälder gerodet, um neue Felder zu bekommen. Weniger Wald gleich mehr CO2. Es herrscht noch genug Hunger auf...

Der Internationale Frauentag kann in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag feiern. "Der Internationale Frauentag blickt auf eine lange Tradition zurück. Zur Erklärung des Datums werden verschiedene Ereignisse herangezogen. Zunächst ohne festes Datum wurde er federführend initiiert von Clara Zetkin, einer der ersten und einflußreichsten deutschen Politikerinnen und Frauenrechtlerinnen. Am 19. März 1911 fand er erstmals u. a. in Deutschland statt. Der Streik von Arbeiter- und Soldatenfrauen in Sankt...