Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Putin, Erdogan, Trump, Musk...
Wird die Welt von Egomanen regiert?

Dass Elon Musk nun auch in der Politik mitmischen will, finde ich ziemlich beunruhigend. Man kann sich vorstellen, wie die Welt dann aussieht: Zurück in den Frühkapitalismus, als die meisten Menschen nur am Arbeiten waren und trotzdem nie Geld hatten. Eines haben viele der Mächtigen der Welt gemeinsam: Sie sind grenzenlose Egomanen. Vielleicht muß man nach unten treten können, um nach oben zu kommen. Deswegen werden Menschen wie ich auch nie Karriere machen. Ich lasse mir zwar von "oben" nicht...

  • Duisburg
  • 23.12.24
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Hier wird das Friedenslicht vom Stadtvorstand des Bundes der Katholischen.Jugend (BDKJ) (v.l.) Pascale Rusche, Katharina Scholl und Franziska Titze  unter dem Motto „Vielfalt leben, Zukunft gestalten“ an.Oberbürgermeister Sören Link (l.) im Mercatorzimmer überreicht.
Foto: Ilja Höpping / Stadt Duisburg

Schöne Tradition in Duisburg
Das Friedenslicht leuchtet im Rathaus

Das ist eine schöne Tradition in Duisburg: Unter dem Motto „Vielfalt leben, Zukunft gestalten“ wurde im Duisburger Rathaus am Burgplatz, das Friedenslicht vom Stadtvorstand des Bundes der Katholischen Jugend (BDKJ) an Oberbürgermeister Sören Link überreicht. Das Friedenslicht wird stets in der Geburtsgrotte Jesu Christi in Bethlehem entzündet und dann auf den Weg in die ganze Welt entsendet. Aufgrund der Lage im Nahen Osten wurde es in diesem Jahr jedoch erstmalig in Österreich, dort in der...

  • Duisburg
  • 23.12.24
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Harald Schaum, Stellvertretender Bundesvorsitzender IG BAU | Foto: IG BAU, Tobias Seifert

Neue soziale Konditionalität für EU-Agrarsubventionen: Bei der Lohnhöhe, der Arbeitszeit und beim Urlaubsanspruch ist noch Luft

EU-Agrarsubventionen werden bei Verstößen gegen Arbeitsrecht künftig gekürzt. IG BAU sieht Verbesserungsbedarf. Für die rund 500 000 Beschäftigten in der Landwirtschaft gibt es eine wichtige Nachricht: Vom 1. Januar 2025 an werden die Auszahlungen von EU-Subventionen an Agrarbetriebe auch in Deutschland an die Einhaltung von Arbeitsrechten geknüpft, in der Behördensprache wird dies "soziale Konditionalität" genannt. "Das ist ein längst überfälliger Schritt, denn gerade in der Landwirtschaft...

  • Duisburg
  • 23.12.24

Die Wahlempfehlung des Elon M.
Wenn Multimilliardäre Politik machen

Ich gebe zu, ich halte nicht viel von Elon Musk. Zu den Gründen muss man sich nur mit den Arbeitsbedingungen in seiner Tesla-Fabrik beschäftigen. Des weiteren glaube ich nicht, dass die AfD Deutschland retten kann. Aber das Gleiche würde ich auch sagen, wenn es sich nicht um Elon Musk, sondern um Arnold Schwarzenegger oder Phil Collins oder sonst wen handeln würde und wenn dieser nicht Wahlwerbung für die AfD, sondern für die SPD, die CDU oder die Grünen machen würde: Halten Sie sich raus aus...

  • Duisburg
  • 21.12.24
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Haushaltssatzung 2025

Duisburger Haushaltssatzung 2025/26: Bezirksregierung Düsseldorf hat keine Beanstandungen Die Bezirksregierung Düsseldorf informierte heute, 19. Dezember 2024, Oberbürgermeister Sören Link darüber, dass die am 25. November vom Rat der Stadt Duisburg beschlossene Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht werden kann. Für den Doppelhaushalt 2025/2026 liegen keinerlei genehmigungspflichtige Tatbestände vor. „Mit einer guten Nachricht geht das Jahr 2024 zu Ende. Die Bezirksregierung Düsseldorf...

  • Duisburg
  • 20.12.24
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Etablierte Parteien der BV Hamborn ignorieren Sorgen und Nöte der Bürger in Neumühl

Die unhaltbaren Zustände an der Otto-Hahn-Straße haben überregional für Aufsehen gesorgt. Verwahrlosung, wilde Müllkippen, illegale Hausbesetzer, ständige Lärmbelästigung, Stromklau und andere Probleme erzeugeneine komplexe Gemengelage unter der die Anwohner sehr zu leiden haben. Diverse Medien berichteten bereits: https://www.youtube.com/watch?v=Lqeny4rAj7U&t=1s, https://www.youtube.com/watch?v=2zf2qYLebvI, https://www.radioduisburg.de/artikel/probleme-an-der-otto-hahn-strasse-2133705.html,...

  • Duisburg
  • 17.12.24
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Sascha Lensing, Direktkandidat der AfD für den Bundestagswahlkreis 115 (Duisburg II) und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2025 in Duisburg.
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AfD Duisburg
AfD stellt 31 Listenplätze zur Kommunalwahl 2025 auf

+++++Pressemitteilung des AfD-Kreiverbandes Duisburg++++++++ Am 15.12.2024 wurden durch die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Duisburg die Kandidaten für die Liste zur nächsten Kommunalwahl 2025 gewählt. Als Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 wurde Sascha Lensing einstimmig und ohne Gegenkandidaten nominiert. Der Polizeibeamte ist stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion und der Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen. Zudem ist er AfD-Direktkandidat für die kommende Bundestagswahl...

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  • 15.12.24
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Bundestagswahl 2025 Koalition Brandmauer
Wen wählen? Koalition mit wem?

Pauschale Wahlversprechen, "faule" Kompromisse, fördern das Misstrauen! Sozial darf nicht länger ein Unwort sein!Alle Jahre wiederholt sich der Vorgang. Wahlversprechen sind ausgerichtet auf die Wählergruppen ohne Antwort auf die erkennbaren Problemlagen. Der Wähler kann nicht erkennen, ob seine Problemlagen die Kompromisse erfassen und wirklich angegangen werden sollen, ob sie das wirklich Wollen? Soziales Handeln war gestern! Die zahlenden Mitglieder der „Altparteien“ halbierten sich seit...

  • Duisburg
  • 15.12.24
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Auf dem Treffen vom 14.12.
Solidaritätskreis Stahl „Keiner schiebt uns weg“ bereitet für den Kampf der Stahlarbeiter konkrete Unterstützung vor

Die WAZ zitiert den Betriebsratsvorsitzenden von thyssenkrupp Hamborn/Beeckerwerth -Ali Güzel - mit folgenden Worten: '„Die Aktionen werde ich nicht planen. Das wird die Belegschaft selber planen“, sagt Güzel. „Ich kann die Belegschaft nicht aufhalten.“' (WAZ vom 13.12.2024) Das war am Samstag beim Treffen des Solidaritätskreises Stahl "Keiner schiebt uns weg" ein wichtiger Ausgangspunkt für die Diskussion, welche Arbeit der Solidaritätskreis jetzt entfalten muss. Denn wenn die Stahlbelegschaft...

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  • 15.12.24
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Endlich haben wir den Sündenbock!
Verkehrsprobleme und Migration

Die neueste Masche in Diskussionen - die politische Ausrichtung der Kommentatoren läßt sich unschwer erraten - ist, die Themen zu mischen. Da heißt es zum Beispiel in einem Kommentar zu überfüllten Straßen und ständigen Staus: Wir lassen ja auch jeden ins Land. Äh, nein. Auch wenn der eine oder andere PKW von einem Migranten gefahren wird, ist das nicht die Grundproblematik. Die Grundproblematik ist, dass Straßenverkehr lange Zeit und bis zum heutigen Tage gleichgesetzt wurde mit Autoverkehr...

  • Duisburg
  • 14.12.24
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Hauptbahnhof Duisburg
Vorplatz am Ostausgang: Das geht besser!

Die Umbaumaßnahmen am Ostausgang des Hauptbahnhofes sind nahezu abgeschlossen. Vieles hat sich verbessert, einige neue Herausforderungen sind aufgetaucht. Die GRÜNEN haben konkrete Vorschläge zur Lösung. Sowohl das neue Bahnhofsdach als auch der Vorplatz machen den Ostausgang des Hauptbahnhofes einladend und attraktiv. Die Bänke zwischen den Hochbeeten sind gut gelungen und werden rege genutzt, ebenso wie die überdachten Fahrradständer. Allerdings offenbaren sich auch Schwächen und manches...

  • Duisburg
  • 13.12.24
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1. Erfolg für gekündigte IG-Metallerin
Louisa: Nach fristloser Kündigung - heute 1. Tag wieder im Betrieb!

Am 17.11. hatte ich im Lokalkompass berichtet und unter dem Titel »Es trifft Louisa, aber gemeint sind alle« ein Interview der Zeitung "Junge Welt" mit der gewählten Betriebsrätin Louisa von Freytag Löringhoff veröffentlicht. Louisa hatte auf der Liste der IG Mezall zum Betriebsrat kandidiert und wurde daraufhin von dem chinesischen Batteriehersteller CATL (Weltmarktführer von Lithium-Ionen-Autobatterien) außerordentlich und fristlos gekündigt - trotz eines 6-monatigen Kündigungsschutzes als...

  • Duisburg
  • 12.12.24
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So geht gelungene Integration
Erfolgreicher Job-Berufssprachkurs der Volkshochschule Duisburg in Kooperation mit der TARGOBANK

Den Begriff „Job-Turbo“ hat wahrscheinlich jeder schon einmal in den Nachrichten gehört. Das große Projekt der Bundesregierung fasst unter diesem Namen viele einzelne Maßnahmen zur schnellen beruflichen Integration Geflüchteter zusammen. Eine dieser Maßnahmen ist der Job-Berufssprachkurs. Bereits der erste Job-Berufssprachkurs der Volkshochschule Duisburg mit der TARGOBANK ist ein voller Erfolg, wenn man die Beteiligten fragt. VHS-Direktor Volker Heckner zeigt sich stolz auf das Projekt:...

  • Duisburg
  • 12.12.24
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Kaufprämien für E-Autos
zur Jobsicherung in der Autoindustrie?

Sollte man zur Jobsicherung in der Autoindustrie wieder Kaufprämien für Elektroautos einführen? Eines vorweg: Mir tut es um jeden Volkswagen-, Ford- etc. -mitarbeiter leid, der kurz davor ist, seinen Job zu verlieren. Aber würde eine solche Kaufprämie der heimischen Autoindustrie überhaupt helfen? Oder würden davon nicht eher preiswerte chinesische E-Autos gekauft? Und ist die Förderung des motorisierten Individualverkehrs überhaupt noch zeitgemäß? Was passiert, wenn man sich lediglich auf...

  • Duisburg
  • 11.12.24
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Gegen die Politik der verbrannten Erde von TKS
Solidaritätskreis Stahl "Keiner schiebt uns weg" trifft sich am Samstag den 14.12.2024 um 15:00 Uhr

Wer sich die Pläne von thyssenkrupp genauer ansieht, erkennt – das ist erst der Anfang!  Und es ist ja nicht nur thyssenkrupp,  in ganz Deutschland werden die Arbeiter in den Industriekonzernen angegriffen: VW, ZF, Bosch etc. Das ist (Link) ein Generalangriff, der zu einer Machtprobe wird! Was die Konzerne wollen, ist ein neuer politischer Kurs gegen die Arbeiter und darüberhinaus gegen große Teile der Bevölkerung! Zum Ende der Fiedenspflicht bei VW in Wolfsburg fuhr ein Bus mit Stahlarbeitern...

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  • 11.12.24
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Paschmann sagt adé

Abschiedsfeier für langjährigen Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann Hans-Joachim Paschmann hat über Jahre den Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl als Bezirksbürgermeister mit hohem persönlichem Einsatz geprägt. Am gestrigen Montag hat ihn die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl in feierlichem Ambiente aus dem Dienst verabschiedet. Geladen waren langjährige Weggefährten, die mit dem 77-Jährigen gemeinsam auf seine Amtszeit zurückblickten. Oberbürgermeister Sören Link würdigte das...

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  • 10.12.24
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Gelbe Hand, hier mit Herz: Dieses Zeichen steht für Toleranz und gegen Diskriminierung. Dahinter steckt der Wettbewerb „Gelbe Hand“, bei dem sich Azubis aus Duisburg mit kreativen Ideen gegen Rechts bewerben können. | Foto:  IG BAU | Nils Hillebrand

Für ein tolerantes Duisburg und Niederrhein: Azubis können mit Ideen die „Gelbe Hand“ gewinnen

IG BAU sucht kreative Ideen gegen Rechts | Einsendeschluss 15. Januar Für ein tolerantes Duisburg und Niederrhein: Azubis können sich bis Mitte Januar um die „Gelbe Hand“ bewerben. Dabei geht es um einen Wettbewerb gegen Rechtsextremismus und Rassismus am Arbeitsplatz und darüber hinaus. Gesucht werden Projekte, die sich kreativ für mehr Toleranz und gegen Diskriminierung einsetzen. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) appelliert an alle, die in Duisburg und am Niederrhein eine...

  • Duisburg
  • 10.12.24
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Erstmalig wurde jetzt die Duisburger Ehrennadel im Rathaus verliehen. Im Bild v.l.: Preisträgerin Doris König, Oberbürgermeister Sören Link und Preisträger Hermann Hövelmann.
Foto: Tanja Pickartz / Stadt Duisburg

Erstmalige Verleihung der Duisburger Ehrennadel
„Ehre, wem Ehre gebührt“

Oberbürgermeister Link verlieh jetzt im Namen des Rates der Stadt erstmalig die Ehrennadel der Stadt Duisburg für langjährige Verdienste um das gesellschaftliche Leben und das bürgerschaftliche Miteinander in unserer Stadt. Diese hohe Auszeichnung erhielten Dr. Doris König und Hermann Hövelmann. Dr. Doris König, Ururenkeltochter von Brauereidirektor Theodor König, hat sich viele Jahre als Vorsitzende der Gesellschaft der Freunde der Duisburger Philharmoniker ehrenamtlich engagiert. Neben der...

  • Duisburg
  • 10.12.24
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Robert Feiger, Bundesvorsitzender IG BAU | Foto: IG BAU, Tobias Seifert

Zinsverbilligungen, mehr Finanzmittel, Förderung von Genossenschaften

IG BAU-Chef Feiger äußert sich zum Gipfel "Bezahlbarer Wohnraum" auf Einladung des Bauministeriums. "Wohnungsmangel und hohe Mieten machen vielen Menschen in Deutschland sowohl in ihrem Arbeitsalltag als auch in ihrer Lebensführung und -planung schwer zu schaffen. Hier muss endlich massiv gegengesteuert werden, insbesondere in den Ballungszentren." Das sagt der Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Robert Feiger anlässlich des vierten Gipfels "Bezahlbarer...

  • Duisburg
  • 07.12.24
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Dr. Marcel Fischell hat das Evangelische Bildungswerkes Duisburg (EBW) als Geschäftsführer über zehn Jahre hinweg entscheidend geprägt.
Foto: www.ebw-duisburg.de

Dr. Marcel Fischell verlässt Bildungswerk Duisburg
Neue Herausforderung bei der Stadt

Dr. Marcel Fischell wird zum Jahreswechsel das Evangelische Bildungswerk Duisburg (EBW) verlassen und eine neue Herausforderung als Amtsleiter für schulische Bildung  bei der Stadt Duisburg annehmen. Dr. Fischell hat das Evangelische Bildungswerkes Duisburg (EBW) als Geschäftsführer über zehn Jahre hinweg entscheidend geprägt. Hervorgegangen aus der Fusion des Evangelischen Kindergartenwerkes und des Evangelischen Familienbildungswerkes haben Dr. Fischell und sein Team das Bildungswerk zu einem...

  • Duisburg
  • 07.12.24
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Kommunalwahl 2025 in Duisburg
Was planen die Parteien für den Radverkehr?

2025 wird nicht nur der Bundestag neu gewählt, auch die Bürger der Stadt Duisburg wählen ihren Stadtrat. Da mir das Thema am Herzen liegt und ich - wie übrigens etliche andere Duisburger auch - der Meinung bin, dass in den letzten Jahren in Duisburg viel zu wenig passiert ist in Richtung sicherer Fahrradinfrastruktur, möchte ich die einzelnen Parteien fragen, was sie für den Radverkehr tun möchten. Aber bitte keine standardisierten Pauschalaussagen wie "Wir wollen XY km Radwege bauen", oder...

  • Duisburg
  • 04.12.24
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Interesse am Klimaschutz nimmt ab
Wo sind die Gründe zu suchen?

Das Interesse am Klimaschutz nimmt langsam, aber stetig ab, und das, obwohl wir die Folgen des Klimawandels bereits spüren. Das fängt damit an, dass Starkregen Straßen in Flüsse verwandelt und Keller vollaufen lässt und endet bei Flutkatastrophen wie vor ein paar Jahren im Ahrtal und kürzlich in Valencia. Über die Gründe kann man nur spekulieren. Zum einen wird das Thema "Klima" überlagert vom Ukrainer Krieg und der Angst vor einer Ausweitung zum 3. Weltkrieg. Zum anderen sendet die Politik...

  • Duisburg
  • 03.12.24
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Städte im Wandel
Vor- und Nachteile sind objektiv zu betrachten

Wenn die Rede von Geschwindigkeitsbegrenzungen, Wegfall oder Verteuerung von Parkplätzen am Straßenrand, Wegnahme von Fahrspuren, Ausweitung autofreier Zonen...ist, reagieren die meisten Autofahrer wie Kleinkinder, denen man ihr Spielzeug wegnimmt. Genau wie diese die Dutzende anderer Spielzeuge um sie herum nicht wahrnehmen, sehen sie nur die Nachteile und nicht die Chancen, die das Ganze birgt. Nehmen wir die Geschwindigkeitsbeschränkungen. Wenn sich alle langsam in der gleichen...

  • Duisburg
  • 02.12.24
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Hier bei Hamborn gehört eine Troglösung hin

Ausbau A59
Neubau der Berliner Brücke muss Tunnellösung möglich machen - wir brauchen den Tunnel!

Die Berliner Brücke ist marode. Deswegen hat die Autobahn GmbH den vorzeitigen Bau der Berliner Brücke beanragt. Und das nach der bisherigen Planung für die Folgestrecke der A 59 durch Meiderich als  Variante Hochtrasse. Damit wird die in Auftrage gegebene Prüfung für eine Tunnel-/Trog-Variante praktisch hinfällig. Zu dem Artikel in der WAZ vom Samstag (30.11.24) habe ich folgenden Leserbrief an die WAZ geschrieben. Bei der Erörterung im April hatte die Stadt bereits auf das Beispiel A 39 bei...

  • Duisburg
  • 02.12.24
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Beiträge zu Politik aus

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