Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die leuchtende Fassade des sanierten Gebäudes. | Foto: GrünBau
2 Bilder

Dortmunder Strategie zur Stabilisierung von Wohnquartieren
Ehemalige Problemimmobilie zurück im regulären Wohnungsmarkt

Die jahrelang leerstehende Immobilie Nordmarkt 3 ist nach wechselvoller Geschichte wieder bewohnt. Sie wurde nach langem Leerstand im Rahmen der kommunalen Strategie zur Inwertsetzung von Problemhäusern und zur Stabilisierung von Wohnquartieren durch die Stadt Dortmund erworben und an die Viertelwerk gGmbH weiterveräußert. Unter Einsatz von Beschäftigungsmaßnahmen und Einbeziehung zukünftiger BewohnerInnen konnte das Haus nun vollständig saniert werden. Bereits von weitem ist die leuchtende...

  • Dortmund-City
  • 02.02.21
Im Bild beim Ortstermin beim TVB in Brechten (v.l.n.r.): MdL Volkan Baran, TVB-Schatzmeister Peter Bartow, Bezirksbürgermeiser Oliver Stens und SPD-Ratsfraktions-Chef Hendrik Berndsen. | Foto: SPD

TVB-ler müssen sich bislang noch im Schulkeller umziehen
Landtagsabgeordneter Volkan Baran erfreut über Sportstätten-Förderung für den TV Brechten durch das Land NRW

Im Sommer 2020 hatte der TV Brechten sich um eine Förderung im Rahmen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ beworben, nun wurde bekannt, dass sie 425.000 Euro vom Land NRW erhalten, um damit eigene Umkleide- und Sanitäreinrichtungen zu modernisieren. Der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran besuchte deshalb gemeinsam mit dem Evinger Bezirksbürgermeister Oliver Stens und dem Dortmunder SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Hendrik Berndsen den TV Brechten, um sich vor Ort die Problemlage...

  • Dortmund-Nord
  • 01.02.21

Interessierte können an klimarobuster Planung für zwei Dortmunder Stadtteile mitwirken
Klima-Projekte Hafen und Jungferntal

Das Projektteam Dortmund bietet interessierten und engagierten DortmunderInnen aus den beiden Stadtteilen Hafen und Jungferntal die Möglichkeit, sich  einen Einblick zu verschaffen in die klimarobusten Ideen für diese Stadtteile-: jeder kann den ersten Entwurf der Zukunftsbilder bereits online unter https://miro.com/app/board/o9J_lZ7S-0o=/ (für den Hafen) und https://miro.com/app/board/o9J_ldrZHaI=/ (für Jungferntal) einsehen und kommentieren.

  • Dortmund-City
  • 01.02.21
Foto: QK /Pixabay

Neue Denkweise in der Obdachlosenhilfe gefordert
Housing-First Konzept auch in Dortmund anwenden

Housing-First steht für ein Konzept, in dem den Obdachlosen bedingungslos eine Wohnung gestellt wird, ohne Voraussetzungen, wie in bisherigen Hilfesystemen. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (kurz Tierschutzpartei), die erst im September 2020 erstmals in den Dortmunder Stadtrat gewählt wurde, fordert neue städtische Konzepte im Umgang mit den Menschen, die auf der Straße leben. Gerade bei den aktuellen Temperaturen ist ein massives und gebündeltes Engagement aller Kräfte gefordert....

  • Dortmund-Süd
  • 01.02.21
  • 2
  • 1
Aktive vom Bündnis Klinikrettung übergaben Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der diese lediglich durch zwei Mitarbeiter entgegennehmen lies. Die Aktiven protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. | Foto: Rolf Zoellner
2 Bilder

Minister Ahnungslos
Unterschriftenübergabe an Spahn: Stopp von Klinikschließungen gefordert

In einer öffentlichen Aktion haben heute Aktive vom Bündnis Klinikrettung Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. Zwanzig Schautafeln zeigten Kliniken, die 2020 schließen mussten, davor wurde jeweils eine Gedenkkerze aufgestellt. "Minister Spahn ließ vor zwei Wochen mitteilen, dass er keine...

  • Dortmund
  • 31.01.21
Foto: Paul Ketz

Tierschutzpartei fordert Neustart des Konzeptes
Pfandringe als soziale und ökologische Bereicherung

Ein leider inzwischen alltäglich gewordenes Bild in deutschen Städten: Sogenannte Flaschen- oder Pfandsammler*innen greifen tief in Mülleimer in der Hoffnung, eine Flasche oder Dose mit Pfand zu finden. In mehr als 50 deutschen Städten, darunter Düsseldorf, Hamburg und Bochum, wird diese Thematik anders angegangen: Dort stellen sogenannte Pfandringe ein Brückenstück zwischen Pfandgeber und Pfandnehmer dar und tragen zum bewussteren Miteinander bei. Erfunden hat diese einfache aber effektive...

  • Dortmund-Süd
  • 31.01.21
  • 5
  • 1
Aktiv gegen Krankenhausschließungen: Gemeingut in Bürgerinnenhand (GiB) | Foto: GiB

Minister Ahnungslos
Klinikschließungen: "Jens Spahn sagt, er weiß nichts davon“

Im Pandemiejahr 2020 wurden bundesweit trotz Corona 20 Krankenhäuser geschlossen. Jetzt hat der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von den Linken dem Gesundheitsministerium dazu eine mündliche Frage gestellt. Er wollte wissen, wie viele Kliniken, Betten und Arbeitsplätze im Pandemiejahr 2020 in Deutschland durch die Schließung von Kliniken verloren gegangen sind. Minister Jens Spahn ließ seinen Staatssekretär antworten, man habe "keine Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr...

  • Dortmund
  • 30.01.21
  • 7
  • 1
"Abgesehen von einer möglichen Schädigung der Atemwege gibt es kaum gesicherte Nachweise für dauerhafte körperliche Schäden, die durch Cannabis hervorgerufen werden. Auch eine tödliche Überdosierung ist nicht möglich. Beides unterscheidet Cannabis grundsätzlich von Alkohol und Tabak.", erklärt der Deutsche Hanfverband. | Foto: Deutscher Hanfverband
2 Bilder

Deutscher Hanfverband
Promis für Cannabis-Legalisierung - Warnung vor gefährlichen synthetischen Cannabinoiden

Der Deutsche Hanfverband freut sich über namhafte Unterstützung im Kampf für die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel für Erwachsene. Entertainerin Hella von Sinnen, Autor Rainer Biesinger, Kriminalbiologe Dr. Mark Benecke sowie die Schauspieler Claus-Dieter Clausnitzer und Klaus Nierhoff haben dem Deutschen Hanfverband ihre ganz persönlichen Gründe verraten, warum sie die Legalisierung von Cannabis für richtig und wichtig halten. Das Ergebnis sind fünf sehr individuelle Bilder mit...

  • Dortmund
  • 29.01.21
Sonja Lemke (DIE LINKE)

Fraktion DIE LINKE+ zum Dortmunder Flughafen:
Landebahn darf nicht verlängert werden

„Der Rat spricht sich gegen einen weiteren Ausbau der asphaltierten Start- und Landebahn am Dortmunder Flughafen aus.“ So lautet ein gemeinsamer Antrag der Ratsmehrheit von CDU, Grünen und der Fraktion DIE LINKE+. „Der Antrag schließt eine Schwellenverlegung zwar nicht aus, aber durch die Verlegung der Schwelle wird die nutzbare Landebahn um 300 Meter verlängert. Das ist natürlich nicht in unserem Sinne“, erläutert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion die LINKE+. Der Flughafen sieht das...

  • Dortmund
  • 29.01.21
Brackels Bezirksbürgermeister Hartmut Monecke (l.) und seine zweite Stellvertreterin Heide Kröger-Brenner legten in kleinstem Kreise namens der Bezirksvertretung Brackel einen Kranz an der Ehrentafel für die Brackeler Nazi-Opfer nieder. | Foto: Dietmar Kraushaar/BV Brackel

Kranzniederlegung der Bezirksvertretung in kleinstem Kreis // Nachdenken auch über demokratische Zukunft
Gedenken an Nazi-Opfer in Brackel

Brackels Bezirksbürgermeister Hartmut Monecke und seine zweite Stellvertreterin Heide Kröger-Brenner haben - coronabedingt - im kleinsten Kreise stellvertretend für die gesamte Bezirksvertretung Brackel die Tradition der Kranzniederlegung und des Gedenkens anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz fortgesetzt. An der Ehrentafel für die ermordeten Brackeler Bürger an der Kommende-Mauer am Brackeler Hellweg 144 legten sie -...

  • Dortmund-Ost
  • 29.01.21
Foto: Pit Staff e.V.

Tierschutzpartei schlägt Änderung vor
Hundesteuer-Rabatt für Tierschutztiere

„Wer etwas Gutes für die Umwelt tun will und sich für einen (Elektro-)Neuwagen entscheidet, der bekommt eine Steuerbefreiung – Warum gibt es sowas nicht auch für Tiere aus dem Tierschutz?“, so der Vorschlag von Michael Badura, Ratsmitglied der Tierschutzpartei und stlv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion Linke+ im Rat der Stadt Dortmund. Der Vorschlag der Partei sieht dabei entweder eine befristete Aussetzung oder eine dauerhafte Reduzierung für alle Hundehalter*innen vor, die einem Hund aus...

  • Dortmund-Süd
  • 29.01.21
  • 1
Maskenpflicht: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Einkommensschwache bei der Versorgung mit FFP2- und OP-Masken fordern zwei Dortmunder Bundestagsabgeordnete.  | Foto: Anna Wirbitzky

Dortmunder Bundestags-Politiker fordern Versorgung mit FFP2- oder medizinischen Masken als Schutz vor Corona
JobCenter könnten Gutscheine verschicken

Zur Pflicht zum Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken im ÖPNV und im Einzelhandel erklärt Markus Kurth, Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen aus Dortmund: „Die Verordnung des Landes zum Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken im ÖPNV und im Einzelhandel ist sicherlich eine notwendige Maßnahme zur besseren Eindämmung der Corona-Pandemie. Masken in erforderlicher Stückzahl Allerdings sind die damit verbundenen Kosten für viele zu hoch. Menschen, die ein geringes Einkommen...

  • Dortmund-City
  • 28.01.21
Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneter Volkan Baran:
"Freibad Stockheide muss erhalten bleiben! Es erfüllt eine wichtige soziale Funktion innerhalb der Nordstadt!" | Foto: Oliver Schaper

Das einzige Freibad in der Dortmunder Nordstadt ist eine Institution
"Freibad Stockheide muss erhalten werden"

Die SPD hatte dafür gestimmt, das Bad 2021 nicht zu öffnen Für die Sanierung des Freibades hatte die Sportwelt bereits 2013 ein Gutachten erstellt, dass für 5,1 Mio. € Gebäude renoviert, Becken saniert und Technik erneuert werden müsste. SPD- Landtagsabgeordneter Volker Baran dazu: "Das Freibad Stockheide ist eine Institution in der Dortmunder Nordstadt. Im Sommer 1952 eröffnet, ist das einzige Freibad der Nordstadt noch heute ein beliebter Treffpunkt für Bewohnerinnen und Bewohner des...

  • Dortmund-City
  • 28.01.21
Kranzniederlegung am Wasserturm, v.l.n.r: Carsten Wember (1. stellv. Bezirksbürgermeister), Margit Hartmann (2. stellv. Bezirksbürgermeisterin und Christiane Gruyters (Bezirksbürgermeisterin Innenstadt-Ost). | Foto: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Die Vereinten Nationen haben den 27. Januar offiziell zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen. Bereits seit 1996 ist dieser Tag als gesetzlich verankerter Gedenktag durch den Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Er sagte damals: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen“. Der Dortmunder Südbahnhof war der zentrale Deportationsbahnhof für den gesamten Regierungsbezirk Arnsberg. Von hier aus wurden in den Jahren 1942 bis 1945 jüdische...

  • Dortmund-Ost
  • 28.01.21
  • 1

Anreize für Hausbesitzer*innen gefordert
„Abwrackprämie“ für Schottergärten

Ein Schottergarten ist eine großflächig mit Steinen bedeckte Gartenfläche, in welcher die Steine das hauptsächliche Gestaltungsmittel sind. Pflanzen kommen nicht oder nur in geringer Zahl vor, wenn, dann oft durch strengen Formschnitt künstlich gestaltet – Diese Definition gibt Wikipedia. Für Michael Badura, Ratsmitglied der Tierschutzpartei und stlv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion Linke+ im Rat der Stadt Dortmund stellt diese Gestaltungsform, oft bestehend aus Flusskieseln, geschliffenem...

  • Dortmund-Süd
  • 28.01.21
Das Wilhelm-Hansmann-Haus. | Foto: Seniorenbüro Innenstadt-Ost

Vom 2. Februar auf den 16. März
Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost verlegt

Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Schutzverordnung und dem seit 11. Januar gültigen Erlass zur Sitzungsdurchführung kommunaler Gremien sowie unter Berücksichtigung der weiteren Mutation des Coronavirus ist die ursprünglich für Dienstag, 2. Februar, im Wilhelm-Hansmann-Haus vorgesehene Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost nach Absprache mit Bezirksbürgermeisterin Christiane Gruyters auf den 16. März verlegt worden.

  • Dortmund-Ost
  • 27.01.21
Die für den 2. Februar geplante erste Scharnhorster BV-Sitzung 2021 in der Gesamtschule - hier ein Bild von der konstituierenden Sitzung im November 2020 - ist coronabedingt auf den 16. März verschoben worden. | Foto: Ralf K. Braun
2 Bilder

Vom 2. Februar auf den 16. März
Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst verlegt

Wie BV-Geschäftsführerin und Verwaltungsstellenleiterin Marion Hardt von den Bürgerdiensten Scharnhorst am heutigen Mittwoch (27.1.) mitgeteilt hat, ist nach reiflicher Überlegung die ursprünglich für Dienstag, 2. Februar, geplante nächste Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst in der Gesamtschule nach Absprache mit Bezirksbürgermeister Werner Gollnick auf den 16. März verlegt worden. Hintergrund dafür ist zum einen der aufgrund der aktuellen Corona-Schutzverordnung mit Gültigkeit vom...

  • Dortmund-Nord
  • 27.01.21

Herzenwald Ade

Wie im WDR dortmund Lokales berichtet wurde, wird der Herzenwald Mitte Februar wieder "abgehangen". Laut Bericht sollen die Pflanzen und Tierwelt nicht mehr gestört werden, das Ausmaß dieser schönen Idee wurde zu groß so das man sich entschloss ein riegel davor zu setzten, schließlich sei es ein Naturschutzgebiete und man solle doch bitte dieses beachten, wer auch immer dieses veranlasst hat, ich find es schade und hoffe das in diesem Atemzug der Ausbau zwischen lanstrop und kurl was im...

  • Dortmund-Nord
  • 27.01.21
Memorandum zur Digitalisierung kommt auf den Weg -
en Spitzenplatz für Dortmund bis 2025 wird angestrebt. | Foto: Niklas Graf

Dortmund soll bis 2025 Spitzenplatz einnehmen
Memorandum zur Digitalisierung

Dortmund soll bis spätestens 2025 einen Spitzenplatz als digitale Stadt einnehmen. Diese Zielsetzung ist ein Bestandteil des Antrags „Memorandum zur Digitalisierung 2020 bis 2025“, den die Fraktionen von Günen, CDU, SPD und Linke+ für den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung jetzt vorgelegt haben. Mit ihrem Antrag wollen sie ihren Willen zur Mitgestaltung bei einem wichtigen Zukunftsthema der Stadt deutlich machen. Neben der Verankerung des Digitalisierungsprozesses im...

  • Dortmund-City
  • 27.01.21

Nachbesserungen für Kindertagespflegepersonen während der Corona-Pandemie gefordert
Hilfe für Tageseltern

Die CDU fordert mehr Unterstützung für Tageseltern. Denn - erkranken die Tagespflegepersonen selbst an Corona oder müssen sich in Quarantäne begeben, weil eines der Kinder oder die Familie eines Kindes an Corona erkrankt, dann werden insgesamt pro Jahr nur 20 Krankentage angerechnet. „Ein nicht zu akzeptierenden Umstand, an dem dringend nachgebessert werden muss“, so der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge. Er fordert, dass das Jugendamt Lösungen erarbeitet, damit...

  • Dortmund-City
  • 27.01.21
Viele Büroräume sind derzeit verwaist. | Foto: Geiß

Dortmunder Stadtverwaltung setzt dort wo es geht auf das Homeoffice
1.300 Mitarbeiter arbeiten daheim

Viele Büros sind im Lockdown verwaist: Die Bundesregierung fordert, dass mehr Beschäftigte von Zuhause arbeiten. Aktuell sind durchschnittlich 1300 Beschäftigte der Dortmunder Stadtverwaltung vom Arbeitsplatz daheim verbunden. Mitarbeitende in kundenintensiven Bereiche könnten jedoch nur teilweise, im Wechsel oder gar nicht im Homeoffice arbeiten. Insgesamt verfüge die Stadtverwaltung über 8.860 PC-Arbeitsplätze, davon 4.426 als mobile Endgeräte. Da der gesamte Bereich öffentliche Verwaltung an...

  • Dortmund-City
  • 27.01.21

Chaos bei der Terminvergabe für Corona-Impfungen
Wie geht es in Dortmund mit den Impfungen voran.

Vorhang zu für das Kasperletheater. Auch diese Verwaltung, der Unfehlbaren, kocht auch nur mit Wasser. Was finden die Bürger bei dieser Schauveranstaltungen vor! - Blinder Aktionismus? Das Chaos, was nun an der/ in der Tagesordnung ganz oben steht, ergibt sich der Eindruck, als seien die Entscheidungsträger überfordert! Die Angaben der Spitzenbeamten sind alle auf dem Niveau: ALLES OHNE GEWÄHR! Müssen wir nicht über den großen Vertrauensverlust gegenüber der Klasse sprechen, die für das...

  • Dortmund-West
  • 26.01.21
  • 3

FFP2-Masken für einkommensschwache Menschen in Dortmund gefordert
Kostenlose Masken

Die MinisterpräsidentInnen der Länder hatten sich mit der Bundesregierung darauf geeinigt, eine bundesweite Pflicht von FFP2- oder OP-Masken einzuführen, um das Corona-Virus noch effektiver zu bekämpfen und die Ansteckungsgefahr weiter zu reduzieren. Die Grünen im Rat fordern die schnellstmögliche Versorgung einkommens-schwacher Menschen in Dortmund mit medizinischen Masken. „Wir halten diese Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften für sinnvoll, um das Infektionsgeschehen weiter...

  • Dortmund-City
  • 26.01.21

Tierschutzpartei wünscht sich Photovoltaik-Pflicht
Kein (neues) Dach mehr ohne Solar!

Um den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien zu steigern, soll für Neubauten in Bayern künftig eine Photovoltaik-Pflicht gelten. Dies berichten heute zahlreiche Medien und berufen sich dabei auf die Aussage von Ministerpräsident Söder, der den Freistaat zum „Top-Sonnenland“ entwickeln will. Bereits ab dem nächsten Jahr könne dabei die Pflicht zunächst für gewerbliche Neubauten gelten, später dann auch für private Objekte. Die Mehrkosten für Bauinteressierte sollen dabei mit...

  • Dortmund-Süd
  • 25.01.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.