Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ausschnitt Dortmunder Lärmkartierung | Foto: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
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Dortmunder Lärmaktionsplan - Ein faules Ei in der Weihnachtszeit.

Man konnte es ahnen. Eigentlich hätte die Stadt Dortmund bereits bis spätestens Juni 2008 einen Lärmaktionsplan vorlegen müssen, mit dem: ….Lärmprobleme und Lärmauswirkungen erforderlichenfalls einschließlich der Lärmminderungen geregelt werden… ( Artikel 8 ( 1) Nach einer EU-Richtlinie zum Umgebungslärm von 2002 und der nationalen Umsetzung ins Bundes- Immissionsschutzgesetz wäre nun eigentlich schon die 2. Stufe der Lärmaktionsplanung angesagt gewesen. Dortmund hat dies aber nicht getan....

  • Dortmund-Ost
  • 11.12.11
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Pleckenbrinksee im Herbst 2011
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SPD stellt interkommunales Naturschutzgebiet Pleckenbrinksee wieder in Frage

SPD bricht Wahlversprechen für den Dortmunder Osten Die SPD hat es im Umweltausschuss der Stadt Dortmund, entgegen ihren früheren Wahlversprechen abgelehnt, im Norden Wickedes ein interkommunales Naturschutzgebiet einzurichten. Die Fraktion DIE LINKE hatte im Umweltausschuss der Stadt Dortmund beantragt, dass der Ausschuss sich zur Entwicklung eines interkommunalen Naturschutzgebietes mit dem Wickeder Ostholz, dem Pleckenbrinksee und dem Kamener Wald am Nordufer des Pleckenbrinksees bekennen...

  • Dortmund-Ost
  • 11.12.11
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Agenda-Siegel für Aplerbecker Bücherflohmarkt

Ende November wurde der Aplerbecker-Bücherflohmarkt des Arbeitkreises EINE WELT/REL der Ewaldi-Gemeinde im Dortmunder Rathaus mit dem Agenda-Siegel der Stadt Dortmund ausgezeichnet. Die Stadt Dortmund zeichnet mit diesem Siegel bürgerschaftliche Projekte und Ideen im Bereich nachhaltiger Entwicklung aus, die im Sinne der „Agenda 21“ ökologische, ökonomische und soziale Dimensionen verbinden. Damit soll Engagement aus der Mitte der Gesellschaft gewürdigt werden, das unter dem Motto steht „Global...

  • Dortmund-City
  • 10.12.11
Waren nicht nur beim Jahresempfang guter Laune:  OB Ullrich Sierau, IHK-Präsident Udo Dolezych, Landrat Michael Makiolla und IHK-Hauptgeschäftsführer Reinhard Schulz (v. l.). | Foto: IHK/Philipp

Die Wirtschaft brummt

Krise, welche Krise? Von einer Wirtschaftskrise kann nicht die Rede sein, so die Industrie- und Handelskammer (IHK). Den Unternehmen in der Region geht es gut. stadtmitte. Von der Wirtschaftskrise werde kaum gesprochen - zu Recht, wie die jüngsten Ergebnisse einer von der IHK in Auftrag gegebenen Konjunkturumfrage eindrucksvoll belegen. Die Unternehmen, die nach der weltweiten Finanzkrise für einen Aufschwung XXL sorgten, werden auch der europäischen Staatsschuldenkrise selbstbewusst die Stirn...

  • Dortmund-City
  • 09.12.11
Rund 40000 Euro steckt die Bezirksvertretung in die weitere Sanierung der Widey-Grundschule. (Archivfoto: Meier)

Haushalt verabschiedet: Dafür gibt es Geld in Huckarde

Gewohnt einstimmig hat die Bezirksvertretung Huckarde den Haushalt 2012 verabschiedet. Aber: Das Huckarder Modell zeigt Risse. Seit vielen Jahren ist es in der Bezirksvertretung Huckarde gute Übung, dass sich im Vorfeld alle Fraktionen auf einen gemeinsames Haushaltspapier einigen. Ein Modellfall in der Stadt, von dem andere wie Lütgendortmunds Bezirksbürgermeister Heiko Brankamp bislang nur „träumen kann, dass wir das eines Tages auch hinkriegen“. Allerdings: Die Huckarder Einigkeit scheint...

  • Dortmund-West
  • 09.12.11
Dass man von der Polizei als Temposünder mit der Kelle aus dem Verkehr gewunken wird, könnte jetzt weniger der Fall sein. 
Seit Anfang der Woche verrät die Polizei täglich drei Standorte, wo die Beamten mit den Messgeräten in Dortmund stehen. Das Ordnungsamt der Stadt zieht nach und gibt ebenfalls drei Messstellen bekannt. | Foto: red

Polizei und Stadt verraten Blitzer

Fuß vom Gas. Die Polizei ist mit ihren Blitzgeräten unterwegs! Dass die Beamten an ausgesuchten Stellen in der Stadt stehen werden, kann jeder im Internet nachlesen (www.polizei-nrw.de/dortmund/start). Täglich, ab 15 Uhr, gibt die Dortmunder Polizei drei Messstellen bekannt, wo man Temposünder am nächsten Tag aus dem Verkehr winken und bestrafen will. Genannt werden aber nur die Straßennamen, nicht aber die präzise Stelle oder die Uhrzeit. Tempomessungen mit Ansage sind eine neue...

  • Dortmund-Nord
  • 09.12.11
Mächtig Staub aufgewirbelt hat Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin mit der Ankündigung ihres Rückzugs aus Dortmund. | Foto: Frank Lindert
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Air Berlin macht den Abflug - In Wickede stationierte Maschine wird 2012 abgezogen, Verbindungen etwa zum Drehkreuz Palma gekappt

Mächtig Staub aufgewirbelt hat Deutschlands zweitgrößte, wirtschaftlich ins Trudeln geratene Fluggesellschaft Air Berlin mit ihrer Ankündigung, zum 1. November 2012 ihre Station am Dortmunder Airport in Wickede zu schließen. Mit dem Aus der Dortmunder Basis werden das hier stationierte Flugzeug und die 43 Airline-Beschäftigten abgezogen. Voraussichtlich, so teilte die Flughafen GmbH ergänzend mit, würden dann auch die Verbindungen in die Drehkreuze Mallorca und Nürnberg sowie Flugziele auf den...

  • Dortmund-Ost
  • 08.12.11
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Ein Beitrag zur Dortmunder SPD

Manchmal muss man sich als Bürger-Reporter auch mal an Themen wagen, mit denen man es bisher noch nicht so hatte, aber irgendwann ist es immer ein erstes Mal. So wage ich mich nun mal an das Thema "Politik" heran und frage mich so, was die SPD derzeit in Dortmund treibt. Wo sind ihre Hoffnungen für das Jahr 2012? Welche Erfolge im Jahre 2011 können sie verbuchen und wo sehen sie klare Verbesserungen notwendig? Derzeit scheint eines ihrer Hauptanliegen das Problem mit der rechten Szene zu sein...

  • Dortmund-City
  • 08.12.11
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Innovative Firmen der Region

Wie setzt man Innovationen in Unternehmen um? Und wie werden aus diesen Innovationen auch Gewinne? Diese Fragen will der Verein pro Ruhrgebiet im Rahmen seiner diesjährigen "Innoviale Ruhr" am Dienstag, 13. Dezember von 13 bis 20 Uhr im Dortmunder U beantworten. Neben Unternehmern, die aus der Praxis berichten, beleuchten auch Wissenschaftler das Thema Innovationsmangement. Gäste können bereits bei der Anmeldung Fragen an die Experten formulieren, die dann in größerer Runde während der Tagung...

  • Dortmund-City
  • 07.12.11
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Was hat sich in der Nordstadt geändert?

FDP/ Bürgerliste hatten am Dienstagabend ins Wichernhaus in der Stollenstraße eingeladen. Eine Diskussionsrunde sollte es werden. Dirk Planert von Radio 91,2 moderierte zwischen den Themen des Abends. Die Bewohner, die trotz des Regen gekommen waren, wollten eigentlich neues erfahren. Leider gab es zu viele leere Stühle. Erstes, fast abendfüllendes Thema war der geschlossene Straßenstrich und die Kriminalität. Die Polizei, vertreten durch eine äußerst attraktive Polizeirätin, und...

  • Dortmund-City
  • 07.12.11
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2012 wird der neue Busbahnho an der Nordseite des Hauptbahnhofs fertig gestellt sein, um am Königswall Platz fürs Fußballmuseum zu schaffen. | Foto: Schmitz

Busbahnhof zieht 2012 um

Die Bauarbeiten für den neuen zentralen Omnibusbahnhof an der Steinstraße zwischen der Kurfürsten- und Quadbeckstraße gehen zügig voran. Das Tiefbauamt hat mit den Bauarbeiten zur Erstellung von drei dauerhaften barrierefreien Bushaltestellen für den Linienverkehr im südlichen Bereich des Hauptbahnhofes zwischen der Einmündung und der Ausfahrt der Taxistände begonnen. Derzeit halten die Busse noch auf dem Gelände des zukünftigen Standortes des DFB-Museums. Für die Zeit der Bauarbeiten wird die...

  • Dortmund-City
  • 06.12.11
Weltweit wird der Tag der Freiwilligen gefeiert. Dann wird die Arbeit von ehrenamtlich engagierten Menschen gewürdigt. In Dortmund wurden mehrere Organisationen geehrt. | Foto: Schmitz
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Initiative "Dortmund nazifrei" ausgezeichnet

Der 5. Dezember ist der internationale Tag der Freiwilligen. Die Stadt ehrte an diesem Tag verschiedene Gruppen. Die Stadt hat ihren Appell zur ehrenamtlichen Arbeit mit der Ehrung von Bürgern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen verbunden, die sich herausragend im Dienste der Gemeinschaft eingesetzt haben. Darüber hinaus hat das Kuratorium „Tag der Freiwilligen" Gruppen ausgewählt, die für ihr Engagement besonders geehrt werden. Oberbürgermeister Ullrich Sierau ehrte engagierte...

  • Dortmund-City
  • 06.12.11
Spitze sind nicht nur die fliegenden Bilder am U sondern auch die Unterhaltskosten.

U kostet Stadt 10 Mio.Euro Jahr für Jahr

Nicht nur der Umbau des U, auch der Betrieb des Kunst- und Kreativzentrums wird wohl teurer als gedacht. 10 Mio. Euro soll der U-Turm an der Rheinischen Straße die Stadt an Unterhalt kosten - und das jedes Jahr. Die Hälfte davon verschlingen alleine die Betriebskosten. Den Plan des Kämmerers und Kulturdezernenten Jörg Stüdemann, eine Stiftung einzusetzen, die das U betreibt, wischte die Bezirksregierung vom Tisch. Arnsberg favorisiert stattdessen eine gemeinnützige GmbH, ähnlich dem Konzerthaus...

  • Dortmund-City
  • 06.12.11
Objektiv lässt es sich in Westerfilde ruhig leben - die subjektiven Gefühle der Menschen sehen teilweise anders aus.

Polizei gibt Entwarnung für Westerfilde: "Kein Anlass zur Besorgnis"

Brennpunkt Westerfilde? Ein Ort der Angst – und ein Hort von Straftaten? Nein, sagt die Polizei. „Die Situation ist nicht Besorgnis erregend, geschweige denn dramatisch“, stellte der Bezirksbeamte Heribert Lohmüller in der Bezirksvertretung Mengede klar. Berichte von Bürgern in der Bezirksvertretung hatten die Mengeder Politiker in den letzten Monaten aufgeschreckt. Von Bedrohungen und Belästigungen war dort die Rede. Auch vor dem Hintergrund der schwierigen Bevölkerungsstruktur – Westerfilde...

  • Dortmund-West
  • 06.12.11
Bezirksbürgermeister Harald Hudy: "Menschlich und persönlich enttäuscht".

Bezirksvertretung Huckarde: "Ein Tiefpunkt der Demokratie"

Die Bezirksvertretung Huckarde arbeitete die Rats-Entscheidung auf, den Stadtbezirk Huckarde aufzulösen. Die Debatte geriet zur Abrechnung. SPD und DUW setzten CDU und Grüne auf die Anklagebank. In der Ratssitzung hatten CDU, Grüne und FDP-BL, die Fusion der Stadtbezirke Huckarde und Mengede sowie Eving und Scharnhorst durchgedrückt. Auch die SPD-Forderung nach einem Ratsbürgerentscheid fand keine Mehrheit. „Ich war entsetzt. Das war ein Tiefpunkt der Demokratie in unserer Stadt“, erklärte...

  • Dortmund-West
  • 02.12.11
Ob Flugzeuge, LKW Stau oder Baustellen, Lärm belastet. Daher muss die Stadt nach der Sammlung von Daten zum Lärm nun einen Aktionsplan erarbeiten. | Foto: Collage: Schütze

Kampf dem Krach

Wo ist es in Dortmund am lautesten und warum? Das soll eine „Lärmkarte“ zeigen. Die Bürger sind zur Beteiligung an der Übersicht aufgerufen. Zunächst muss der vorgesehene Plan noch die politischen Gremien durchlaufen. Die EG-Umgebungslärmrichtlinie und das Bundesimmissionsschutzgesetz verpflichten die Kommunen, sogenannte „strategische Lärmkarten“ aufzustellen, aus denen sich ein umfassendes objektives Bild über die Lärmbelastung in der Stadt ergibt. Aufbauend auf der flächendeckenden...

  • Dortmund-City
  • 02.12.11
Am Weltklimatag setzt die Bürgerinitiative zur Aufklärung des PCB-Skandals bei der Firma Envio das Gift und den Umgang damit auf die Tagesordnung. | Foto: Archiv

Protest am Weltklimatag

Es ist „1 VOR 12" zum aktiven Widerstand zur Rettung von Erde und Menschheit rufen am Samstag, 3.Dezember, dem Weltklimatag verschiedene Initiativen auf. Sie demonstrieren in der City auf dem Platz vor dem RWE- Tower in der Museumsgasse/Ecke Freistuhl. Im Rahmen der angemeldeten Demonstration findet auch eine Kundgebung um kurz vor 12 Uhr mit offenem Mikrofon statt.Die Organisatoren der demo wollen am Weltklimatag nicht nur auf die Forderung alle Atomkraftwerke stillzulegen aufmerksam machen,...

  • Dortmund-City
  • 01.12.11
Endlich einmal eine positive Entwicklung im kleinen Wickeder Einkaufszentrum (EKZ) Meylantstraße: So wagte bereits dieser Kiosk den Neuanfang im unterversorgten Meylantviertel... | Foto: Günther Schmitz
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Für ein besseres Miteinander im Meylantviertel: Runder Tisch in Wickede kam zum Thema „Kinder und Familien“ zusammen

Kinder und Familien - das war der Schwerpunkt beim Runden Tisch Meylantstraße, der sich zum dritten Mal auf Einladung von Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka im Grone-Bildungszentrum traf. Mit am Tisch saß daher Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp, die sich für Betreuungsplätze für unter Dreijährige einsetzte. Hier soll es in Kürze Gespräche mit der Wohnungsgesellschaft LEG geben, um das Angebot vor Ort zu verbessern, berichtete Czierpka vom Treffen. Die derzeitigen Projekte des...

  • Dortmund-Ost
  • 29.11.11
Sylvia Löhrmann am GSG.     Foto: Schmitz | Foto: Schmitz
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Besuch von Schulministerin Sylvia Löhrmann an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule

Beim Deutschen Schulpreis 2011 hat die Geschwister-Scholl-Gesamtschule (GSG) nicht gewonnen, auch wenn sie es unter die besten 15 schaffte. Trotzdem besuchte Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung, die Lehranstalt im Dortmunder Osten. Das Ziel der Ministerin war, neben den anderen nominierten Schulen auch die GSG kennenzulernen. Das Motto lautete: „Chinesisch für alle und Vielfalt als Chance - Inklusion als Ziel.“ Für zwei Stunden konnte die Ministerin in den Unterricht an der...

  • Dortmund-Ost
  • 25.11.11
Bei der Verleihung des Dortmunder Wirtschaftspreises freuen sich Heinz Sander von der ICA Traffic GmbH (5.v.l.), Karl Zieger (3.v.l.) sowie Heinz-Herbert Dustmann (3.v.r.) über ihre Auszeichnungen. | Foto: Schmitz

Wirtschaftspreis an ICA Traffic

Von Dortmund aus den Markt erobern – die „ICA Traffic GmbH“ hat es geschafft: Das Unternehmen hat für die Deutsche Bahn Fahrkarten-Automaten entwickelt und in ganz Deutschland aufgestellt. Gleichzeitig gewann das Unternehmen den Dortmunder Wirtschaftspreis. Unter dem Motto „Ihr Erfolg gewinnt!“ hat die Wirtschaftsförderung die Trophäe zum siebten Mal vergeben. „Die zahlreichen Bewerbungen aus unterschiedlichsten Branchen spiegeln die Vielfalt unseres Wirtschaftsstandorts“, freute sich Udo...

  • Dortmund-City
  • 25.11.11
Foto: Ralf Michalak
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Gekämpft und doch verloren - Das Aus für Eving

Sie haben sich mit Händen und Füßen gewehrt. Und nun stehen sie am Ende wohl doch im Regen. Jetzt kann Eving nur noch ein Wunder helfen. Sie haben gekämpft und gehofft. Am Donnerstag wich die Hoffnung tiefer Enttäuschung. Für die Stadtbezirke Eving und Huckarde scheint das Ende gekommen. Die Stadtbezirke Huckarde und Eving werden aufgelöst. Das hat am Donnerstag Abend der Rat der Stadt Dortmund in geheimer Abstimmung entschieden. Mit 49:44 Stimmen wurde ein entsprechender Antrag von CDU, Grünen...

  • Dortmund-Nord
  • 25.11.11
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Bezirke Huckarde und Eving werden aufgelöst - Fotos von der Demo und aus dem Rathaus

Die Stadtbezirke Huckarde und Eving werden aufgelöst. Das hat am Donnerstag Abend der Rat der Stadt Dortmund in geheimer Abstimmung entschieden. Mit 49:44 Stimmen wurde ein entsprechender Antrag von CDU, Grünen und FDP-Bürgerliste angenommen. Dieser sieht eine Verschmelzung der Bezirke Mengede und Huckarde sowie Scharnhorst und Eving vor. Die SPD hatte vergeblich für die Beibehaltung von zwölf Stadtbezirken in Dortmund geworben. Auch mit ihrem Vorschlag, einen Bürgerentscheid durchzuführen,...

  • Dortmund-West
  • 24.11.11
Sascha Mader hat's vorgeschlagen, die Ratsmehrheit von CDU, Grünen und FDP-Bürgerliste will ihm folgen und die Reduzierung auf zehn Stadtbezirke durchsetzen.

Donnerstag im Rat: Jamaika-Koalition will weniger Stadtbezirke

Die Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste wollen in der morgigen Ratssitzung die Neustrukturierung der Dortmunder Stadtbezirke gemeinsam beschließen. Demnach soll die Anzahl der Stadtbezirke ab dem Jahr 2014 von jetzt zwölf auf zehn verringert werden, kündigten die Fraktionen in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Hier die Presseerklärung im Wortlaut: Für die CDU-Fraktion war es dabei besonders wichtig, den Beiratsvorschlag zur Reduzierung der Stadtbezirke so...

  • Dortmund-West
  • 23.11.11
Von der Partei bestätigt: Steffen Kanitz | Foto: CDU

Steffen Kanitz steht weiter CDU vor

stadtmitte. Der Kreisparteitag der CDU hat Steffen Kanitz im Amt des CDU-Kreisvorsitzenden bestätigt. In den Kreisvorstand wählten die Parteitagsdelegierten außerdem als stellvertretende Kreisvorsitzende  Sascha Mader, Dr. Eva-Maria Schauenberg und Klaus Wegener. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Claudia Middendorf, seit 2005 stellvertretende Kreisvorsitzende, stand nicht mehr zur Wahl. Als Kreisschatzmeister wurde Hans Jaeger gewählt, sowie als Schriftführer Uwe Wallrabe. Den Kreisvorstand der...

  • Dortmund-City
  • 22.11.11
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